Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: Mousepad, Displayschoner Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn,…
… mitmachen möchte, der sollte an einer „Trabi Safari“ Foto: Thomas Felchner teilnehmen. Die ist auch völlig unblutig. Das obige Foto habe ich in Berlin in der Nähe des „Checkpoint-Charly“ gemacht. Die Trabi-Safari gibt es aber auch in Dresden – und vielleicht auch in Ihrer Stadt. Wer es noch nicht weiß, die Wortmarke „Trabi-Safari“ ist…
Interessante Möbel-Marke: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Sessel, Sofas, Couchen, Liegen (Möbel), Kanapees, Polstermöbel, Sofas (Diwane) Anmerkung: Die Marke erinnert mich irgendwie an eine Carrera-Bahn.
Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 21.04.2011 „München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) warnt seine Kundinnen und Kunden eindringlich vor unseriösen Unternehmen, die mit irreführenden Zahlungsaufforderungen die Überweisung von angeblich fälligen Gebühren herbeiführen wollen. Aktuell wird besonders vor dem „Deutschen Marken- und Patent Register“ gewarnt, das in seinen Schreiben die Hausanschrift des…
In dem Artikel „BGH zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers“ kommentiert der Markenserviceblog das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 14. April 2011 – I ZR 33/10 und gelangt zu folgendem Ergebnis: „Für die freien Werkstätten, die sich aber auf eine bestimmte Automarke spezialisiert haben und dies im Vertrauen auf die EuGH-Rechtsprechung mit einer…
… Ihnen mit der wohl bekanntesten „Osterhasen-Marke“ Quelle: http://register.dpma.de „fröhliche Ostern“ zu wünschen. Die 3D-Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 30: Schokolade, Schokoladewaren Anmerkung: Beim KONSUM um die Ecke war er bereits (fast) ausverkauft. Zwei habe ich mir noch sichern können.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 34:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die abstrakte Farbmarke Foto: http://register.dpma.de mangels grafischer Darstellbarkeit (§ 8 Abs. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 08.04.2011, Az. 26 W (pat) 12/10 – Blau-Silber). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “In der hier zu beurteilenden Anmeldung fehlen konkrete Festlegungen zum quantitativen Verhältnis der Farben zueinander (Voraussetzung…
Folgende Mitteilung veröffentlichte die Pressestelle des Bundesgerichtshofs (BGH) am 19.04.2011: „Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Die Klägerin, die Volkswagen AG,…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die sonstige Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza Klasse 12 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 16.02.2011, Az. 28 W (pat) 501/10 – bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen Farbgebung). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza-Klassen 18, 24 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 27 W (pat) 554/10 – RCQT). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “ Die Abkürzung „rcqt“ steht, wie die…
Das Gemälde mit dem Titel „Segelschiff“ Quelle: http://register.dpma.de von Caspar David Friedrich (1774-1840) wird ’ne Marke. Diese wurde am 10.03.2011 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter dem Az. 3020100661313 eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen…
