Finger weg von „eco“
Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der Zeichenbestandteil „eco“ in der Regel freihaltebedürftig ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: a) Das Kürzel „eco“ lässt sich von zwei englischsprachigen Begriffen ableiten, zum einen von dem Adjektiv „ecological“, was ökologisch…
Markenbeschmutzer
… die wieder einmal „völlig durchgeknallten“ Fans von Dynamo Dresden Foto: Thomas Felchner die die gelb-schwarze Marke von Dynamo Dresden wieder einmal mit der Folge beschmutzt haben, dass Dynamo Dresden eigentlich keiner mehr sehen will.
Sieg für gelb-schwarz
Es war ja sicher, dass eine Mannschaft in den Trikotfarben „gelb-schwarz“ gewinnen würde. Wie sich nach 90 Minuten herausstellte, war es gestern Abend der gelb-schwarze Dortmunder BVB 09 Quelle: http://register.dpma.de der die Pokal-Partie zwischen Borussia Dortmund und Dynamo Dresden durch Tore von Robert Lewandowski und dem leichtfüßigen Mario Götze 2:0 für sich entschied. Was mir…
Entscheidend ist auf’m Platz!
Das Zitat „Entscheidend ist auf’m Platz!“ liest man in einer Einfahrt Foto: Thomas Felchner vor dem Dortmunder Signal Iduna Park. Hier treffen heute Abend zwei echte „fußballerische Traditionsmarken“ aufeinander: Der Dortmunder BVB trifft auf Dynamo Dresden. Ich hoffe, dass die Dynamos das Zitat auch gesehen und gelesen haben.
Jetzt kommt der Turm dran
… denn so Foto: Thomas Felchner soll das IKAREUM einmal aussehen, wenn es fertig ist. Als nächster großer Sanierungsabschnitt steht der Wiederaufbau des Kirchturmes an. Sobald der steht, komme ich unaufgefordert auf diese tolle Marke zurück.
Der Stand der Dinge
Das „IKAREUM“ in der Hansestadt Anklam entwickelt sich immer mehr. Wie man sehen kann Foto: Thomas Felchner ist das Dach der Nikolaikirche zwischenzeitlich gedeckt worden … Fortsetzung folgt!
Nur ein Wurm, oder (auch) ein „Oui“
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 33: Weine und weinhaltige Getränke aus Argentinien Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Kunstausstellungen, Kunstfestivals, Konzerten, Lesungen, Gesprächsreihen mit Künstlern, Vernissagen, Vortragsveranstaltungen…
Weniger ist manchmal mehr
In der BusinessConsults24-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.09.2011, Az. 33 W (pat) 529/10 – BusinessConsults24), in welcher es um die Eintragungsfähigkeit folgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ging, beschäftigt sich der Senat unter anderem mit der Frage, welcher Maßstab an die Prüfung der Herkunftsfunktion im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu stellen ist und…
Du bist ja ein echt „Magic Cooler“
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken Quelle: http://register.dpma.de und Quelle: http://register.dpma.de trotz teilweiser Warenidentität wegen bestehender Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2011, Az. 26 W (pat) 18/11 – Magic Magic Cooler/MAGIC COOLER).
Neulich in Herne
Egal wo ich auch hinkomme, immer stoße ich auf Dinge mit markenrechtlichen Bezug. So erinnerte mich nachfolgendes Geschäft Foto: Thomas Felchner in Herne sofort an die DECATHLON/MEGATHLON-Entscheidung des Bundespatentgerichts. Geht Ihnen das auch manchmal so?
Unglaublich Komplex
Ist die grafische Gestaltung dieser Wort-/Bildmarke u.a. betreffend die Ware „Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher“ tatsächlich so ungewöhnlich? Ja urteilten die Mitglieder des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), die der Marke „Die konkrete Gestaltung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke weist dagegen eine den Schutz begründende Komplexität auf.“ eine „Schutz begründende Komplexität“ nicht absprechen konnten (BPatG,…