Unglaublich Komplex

Ist die grafische Gestaltung dieser Wort-/Bildmarke

MOTORRAD REISEN TOUREN-FAHRER
Az. 3020090283540
u.a. betreffend die Ware

“Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher”

tatsächlich so ungewöhnlich? Ja urteilten die Mitglieder des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), die der Marke

“Die konkrete Gestaltung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke weist dagegen eine den Schutz begründende Komplexität auf.”

eine “Schutz begründende Komplexität” nicht absprechen konnten (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 27 W (pat) 576/10 – MOTORRAD REISEN TOUREN-FAHRER).




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