Unglaublich Komplex
Ist die grafische Gestaltung dieser Wort-/Bildmarke
„Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher“
tatsächlich so ungewöhnlich? Ja urteilten die Mitglieder des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), die der Marke
„Die konkrete Gestaltung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke weist dagegen eine den Schutz begründende Komplexität auf.“
eine „Schutz begründende Komplexität“ nicht absprechen konnten (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 27 W (pat) 576/10 – MOTORRAD REISEN TOUREN-FAHRER).