Das Zitat „Entscheidend ist auf’m Platz!“ liest man in einer Einfahrt Foto: Thomas Felchner vor dem Dortmunder Signal Iduna Park. Hier treffen heute Abend zwei echte „fußballerische Traditionsmarken“ aufeinander: Der Dortmunder BVB trifft auf Dynamo Dresden. Ich hoffe, dass die Dynamos das Zitat auch gesehen und gelesen haben.
… denn so Foto: Thomas Felchner soll das IKAREUM einmal aussehen, wenn es fertig ist. Als nächster großer Sanierungsabschnitt steht der Wiederaufbau des Kirchturmes an. Sobald der steht, komme ich unaufgefordert auf diese tolle Marke zurück.
Das „IKAREUM“ in der Hansestadt Anklam entwickelt sich immer mehr. Wie man sehen kann Foto: Thomas Felchner ist das Dach der Nikolaikirche zwischenzeitlich gedeckt worden … Fortsetzung folgt!
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 33: Weine und weinhaltige Getränke aus Argentinien Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Kunstausstellungen, Kunstfestivals, Konzerten, Lesungen, Gesprächsreihen mit Künstlern, Vernissagen, Vortragsveranstaltungen…
In der BusinessConsults24-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.09.2011, Az. 33 W (pat) 529/10 – BusinessConsults24), in welcher es um die Eintragungsfähigkeit folgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ging, beschäftigt sich der Senat unter anderem mit der Frage, welcher Maßstab an die Prüfung der Herkunftsfunktion im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu stellen ist und…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken Quelle: http://register.dpma.de und Quelle: http://register.dpma.de trotz teilweiser Warenidentität wegen bestehender Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2011, Az. 26 W (pat) 18/11 – Magic Magic Cooler/MAGIC COOLER).
Egal wo ich auch hinkomme, immer stoße ich auf Dinge mit markenrechtlichen Bezug. So erinnerte mich nachfolgendes Geschäft Foto: Thomas Felchner in Herne sofort an die DECATHLON/MEGATHLON-Entscheidung des Bundespatentgerichts. Geht Ihnen das auch manchmal so?
Ist die grafische Gestaltung dieser Wort-/Bildmarke u.a. betreffend die Ware „Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher“ tatsächlich so ungewöhnlich? Ja urteilten die Mitglieder des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), die der Marke „Die konkrete Gestaltung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke weist dagegen eine den Schutz begründende Komplexität auf.“ eine „Schutz begründende Komplexität“ nicht absprechen konnten (BPatG,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 30: Teigwaren und Nudelgerichte, Saucen Anmerkung: Die Marke für den Italiener in Ihnen!
Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest „ähnlich“ sind. Mit der Frage, wann dies der Fall ist, beschäftigt sich der 27. BPatG-Senat in der MAPA/MAPA-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 567/11 – MAPA/MAPA). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Die Ähnlichkeit…
Der „Daniel Libeskind Keil“ wurde zwischenzeitlich entpackt Foto: Thomas Felchner und das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden heute eröffnet. Die Architektur ist zweifelsohne beeindruckend. Frage an Sie: Ist die Architektur des Gebäudes Ihrer Meinung nach eine (herkunftshinweisende) Marke, ja oder nein? Was meinen Sie?
Mit Beschluss vom 18.08.2011 (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 512/11 – Feierbiest) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke Feierbiest betreffend die Waren Klasse(n) Nizza 24: Textilwaren, Textilstoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Stoffe; Bettwäsche; Fahnen, Wimpel Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Oberbekleidungsstücke, T-Shirts, Polohemden, Langarmshirts, Tops,…
