Gelb bleibt gelb
Der Versuch, die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) löschen zu lassen, ist gescheitert (BGH, Beschl. v. 17.08.2011, Az. I ZB 31/10 – Gelbe Seiten).
Die spinnen, die …
Auszug aus einer – anonymisierten – Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 21.07.2011, Az. 81 O 45/11 – X/X): „Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung der Bewerbung auf internationalen Google-Seiten bei Verwendung von „X“ oder „X.de“ als Adwords für eigene Anzeigen. Die Antragstellerin ist ein seit…
Volkspraline der neuen Bundesländer
Die vom Anmelder als „Volkspraline der neuen Bundesländer“ bezeichnete „Halloren Schokoladenpraline“ Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren Schokoladenpraline). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Ausgehend von diesen Grundsätzen ist die angemeldete Marke nicht geeignet, als betrieblicher Herkunftshinweis zu…
Privatbrauerei Moritz Fiege
Bochum steht Dortmund in Sachen „kleine aber feine Brauerei“ in nichts nach, denn in Bochum finden Sie die Privatbrauerei Moritz Fiege Foto: Thomas Felchner Auch diese Brauerei findet sich ganz nah des Stadtzentrums. Die Wort-/Bildmarke ist u.a. im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes unter dem Az. 303450215 eingetragen.
Hövels Hausbrauerei
Dortmund war einst das Zentrum der deutschen Bierbrauerei. Eine der letzten verbliebenen aktiven Brauereien ist die Hövels Hausbrauerei in der Dortmunder Innenstadt Foto: Thomas Felchner Das Bier schmeckt hervorragend. Unter der Registernummer 1084102 findet man die im Jahr 1984 angemeldete Wort-/Bildmarke.
Ist der „Eingangstag“ immer auch der „Anmeldetag“?
Die Antwort lautet: „Nein, nicht unbedingt“. Sobald die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingegangen ist, wird von diesem der sog. „Eingangstag“ erfasst. Hiervon zu unterscheiden ist der sog. „Anmeldetag“. Der Anmeldetag ist der Tag, ab dem die Marke (rückwirkend) Schutz genießt. Das ist der Tag, an dem die Anmeldung mit den nachfolgend genannten…
Qual der wal
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Wurstwaren Anmerkung: Bei der Wurst hat man wohl die „Qual der wal“.
Neutralisierung durch unterschiedlichen Sinngehalt
Die Wortmarken „Schneewittchen“ und „Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge“ sind im Bereich der gemeinsamen Klasse 33 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.11.2011, Az. 26 W (pat) 93/10 – Schneewittchen/Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit…
3 Beispiele
Das angemeldete Zeichen kann, so der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), nicht zur Eintragung zugelassen werden, weil es die Anforderungen an die grafische Darstellbarkeit im Sinn von § 8 Abs. 1 MarkenG nicht erfüllen würde. (BPatG, Beschl. v. 14.11.2011, Az. 29 W (pat) 173/10 – Kombination einer farbigen Abbildung mit drei beispielhaften Figuren). In den…
Woran erkennt man, dass diese Kuh aus Deutschland kommt?
Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10 schwarz-rot-goldene Kuh). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Bezüglich der noch im Streit stehenden Lebensmittel mit Ausnahme…
Die erste MAGGI KOCHSTUDIO-Marke
Die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierte MAGGI KOCHSTUDIO-Marke stammt übrigens aus dem Jahr 1979 und wurde am 19.12.2000 gelöscht. Anbei ein bisschen Markengeschichte Quelle: http://register.dpma.de
MAGGI gelb rot
Ich dachte eigentlich, dass es das „MAGGI KOCHSTUDIO“ nur im Fernsehen gibt. Um so überraschter war ich, ein solches mitten in der Dortmunder Fußgängerzone Foto: Thomas Felchner zu sehen. Leider hatte ich keine Zeit hinein zu gehen. Das muß ich das nächste mal unbedingt nachholen.