Zwei auf einen Streich I
Mehr Marken kann man auf einer Motorhaube eigentlich nicht plazieren. Foto: Thomas Felchner Für mich können es gar nicht genug Marken sein.
Gedanklich auf Schritt und Schritt
Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur „in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt“ werden, führt dies im Markenanmeldeverfahren nicht zur fehlenden Unterscheidungskraft der Marke. So urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in der Link economy-Entscheidung (BGH, Beschl. v. 21.12.2011, Az. I ZB 56/09 – Link economy). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Bundespatentgericht ist…
Und es ward MAG-LITE
Die zeitlos schöne MAG-LITE-Taschenlampe Foto: Thomas Felchner war Gegenstand diverser markenrechtlicher Verfahren und hat daher schon ein wenig „Markenrechtsgeschichte“ geschrieben. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 12.08.2004 (BGH, Beschl. v. 12.08.2004, Az. I ZB 20/01 – MAG-LITE-Taschenlampe), dass die Taschenlampe (nur) wegen dem auf ihr befindlichen Schriftzug „MAG-LITE“ eintragungsfähig sei und wies den…
Kleine Ballzauberer
Super fand ich ebenfalls, dass der Inhaber der Marke „Nudossi“ letztes Wochenende ein Hallenfußballturnier für die D-Junioren in Dippoldiswalde organisierte. Am 1. Nudossi CUP nahmen unter anderem so namhafte Mannschaften wie Hertha BSC Berlin teil. Fotos: Thomas Felchner Solche Mannschaften bekommt man in Dresden ansonsten nie zu sehen.
Tue Gutes und rede (nicht) darüber
Es gefällt mir, wenn ein Markeninhaber Gutes tut. So (auch) der Inhaber der Marke „Nudossi“, der das Nachwuchs- und Talentzentrum der Fußballer des FV Blau-Weiss Stahl Freital Foto: Thomas Felchner fördert. Noch besser gefällt mir, dass Kinder von dieser Förderung profitieren.
Nur wegen 2 Mio. Besuchern pro Tag
Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken „Mc Donald‘s“ und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).
Kölner Medizinmann
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Bällen“ Anmelder ist: Festausschuss Medizinerball e.V., 50858 Köln, DE Anmerkung: Kölner Medizinmann!
FICKEN LIQUORS
Auch die Wort-/Bildmarke „FICKEN LIQUORS“ hat die Eintragung (leider) geschafft. Dank dem 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG). Na dann, Prost!
Nicht lesen, nur Video schauen
Dr. Tobias Langner ist Professor für Betriebswirtschaftslehre insbesondere Marketing an der Bergische Universität Wuppertal Schumpeter School of Business and Economics. Sein Buch „Integriertes Branding: Baupläne zur Gestaltung erfolgreicher Marken“ ist ein „echter Klassiker“ für Freunde der Marke. Bei Youtube habe ich folgendes Interview http://youtu.be/sablfQbiHEc zum Thema „Markenbewusstsein im Marketing“ mit ihm gefunden, welches vielleicht auch…
Die Stofffahne am Allerwertesten
Mit Beschluss vom 24.11.2011 (BGH, Beschl. v. 24.11.2011, Az. I ZR 206/10 – Stofffähnchen II) legte der Bundesgerichtshof (BGH) dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen „Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung des Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) 40/1994 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemein-schaftsmarke (ABl. EG Nr.…
Die andere Meinung folgt sogleich
Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) auszugsweise wie folgt: „Marken sind nur dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre…
Nein, nein und nochmals nein
In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. „Neutralisierungslehre“. In der Entscheidung heißt es wie folgt: „Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwechslungsgefahr zu begründen. Auch bei einer nur optischen Wahrnehmung einer Marke wird deren klanglicher Charakter…