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Deutsche Antwort auf den Minotauros

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Anmerkung:…

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Tears for fears

Auch wenn die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil „tears“ übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich sind, bestehe, so der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), zwischen den sich gegenüberstehenden Wortmarken „HYPOTEARS“ und „Lipotears“ im Bereich der Klasse 05 keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 10.11.2011, Az. 25 W (pat) 28/10 – HYPOTEARS/Lipotears) In den Entscheidungsgründen heißt…

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Hab ich nicht gewußt gibt’s nicht

Wer eine Lagerhalle anmietet in der später markenverletzende Waren gelagert wird, haftet auch dann als Mitstörer, wenn er hervon keine Kenntnis hatte (Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2011, Az. 4 O 137/97). In den Entscheidungsgründen heißt es unter anderem wie folgt: „Die Antragsgegnerin zu 1) ist auch für die Lagerung der mit den Marken der Antragstellerin…

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Beiden gemeinsam ist nur das „f“ am Wortanfang und das „k“ am Wortende

Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de verstößt gegen die guten Sitten. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Zwar sind zahlreiche Verwendungen des Wortes „Fuck“ in literarischen oder filmischen Zusammenhängen festzustellen. Dies zeigt aber keine Abnutzung, die dazu führen könnte, dass es kaum noch als anstößig oder gar provozierend empfunden wird. Vielmehr soll der Einsatz dort…

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Der Hingucker auf dem Stollen

Wie gut sich das g.g.A.-EU-Gütezeichen als „Hingucker“ eignet, zeigt nachfolgendes Foto Foto: Frank Stange meines geschätzten Kollegen Frank Stange. Vor lauter Siegel und EU-Gütezeichen, könnte man meinen, sieht man fast den Stollen nicht mehr. Was meinen Sie, übertreibt es der Stollenschutzverband hier ein wenig oder ist alles „im grünen Bereich“? meines

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Markenlöschende Brücke

Diese derzeit (immer) noch im Bau befindliche Brücke Foto: Thomas Felchner war der Stein des Anstoßes für den Verlust des Welterbetitels der Landeshauptstadt Dresden und der Grund für die Löschung der unter dem Az. 305077899 eingetragenen Wort-/Bildmarke „UNESCO – Welterbe Dresdner Elbtal“.

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Außerordentliche Kreativität

Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 49, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Werbung Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Anmerkung: Eine außerordentlich kreative Marke.

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Oberlandesgericht Düsseldorf

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf Foto: Thomas Felchner bildet in markenrechtlichen Angelegenheiten die Berufungsinstanz für Entscheidungen des erstinstanzlich zuständigen Landgerichts Düsseldorf. Gegen die Urteile der Berufungsinstanz besteht die Möglichkeit der Revision zum Bundesgerichtshof (BGH), wenn das Berufungsgericht die Revision zulässt.

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Landgericht Düsseldorf, Kammer für Handelssachen

Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) sind für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig. Dabei werden die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Kennzeichenstreitsachen insgesamt oder…

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Nenn das Internetportal doch einfach „Kabel Lederstrumpf“

Der Bestandteil „scout“ hat sich in Deutschland als Synonym für ein „Internet-Suchportal“ mit der Folge etabliert, dass entsprechende Wortkombinationen (Beispiel: „cable scout“ für die Waren „Kabel“) als beschreibende Angabe für ein „Kabel-Vermittlungsportal“ nicht eintragungsfähig sind. Nunmehr entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der cable scout-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 25.10.2011, Az. 25 W (pat)…

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Gesetze und Verordnungen & Co.

Die meisten Gesetze und Verordnungen sind zwischenzeitlich online einsehbar. Dies gilt auch für das Markenrecht: Grundlage für alle Markengesetze in der Europäischen Union (EU), so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken vom 21.12.1988 (Markenrichtlinie – MRRL) vom 21.12.1988.…

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Falscher Markenverdacht

Eigentlich dachte ich, das „bubbletea“ markenverdächtig sei. Foto: Thomas Felchner Ist es aber nicht. WIKIPEDIA „Der Begriff Bubble tea („Blasentee“) ist die Übersetzung eines chinesischen Wortes, das allgemein für eine bestimmte Art der Zubereitung von Teegetränken verwendet wird, bei der verschiedene Bestandteile wie Tee, Zucker, Milch und Eis zusammengemixt werden in der Art eines Shakes,…

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Tollkühne Marke

MONTANA – Land of Shining Mountain

Was erlauben ChatGPT?

Unwissender Herr W…

Sprach-Rhythm Is a Dancer

Nachtrag

Deutsche Antwort auf den Minotauros

Tears for fears

Hab ich nicht gewußt gibt’s nicht

Beiden gemeinsam ist nur das „f“ am Wortanfang und das „k“ am Wortende

Der Hingucker auf dem Stollen

Markenlöschende Brücke

Außerordentliche Kreativität

Oberlandesgericht Düsseldorf

Landgericht Düsseldorf, Kammer für Handelssachen

Nenn das Internetportal doch einfach „Kabel Lederstrumpf“

Gesetze und Verordnungen & Co.

Falscher Markenverdacht