Zwölf Schokoladen-Freunde
Sie wußten oder ahnten es: Es ist die als 3D-Marke geschütze einzigartige Schokoladenform die den bekannten Unterschied macht. So eine Toblerone-Schokolade ist schon etwas Besonderes.
Die NIVEA-Creme unter den Schokoladen-Marken
100.000,00 EUR Gegenstandswert sind okay
Mit der Begründung „Anders als die Verfahrensbeteiligten meinen, ist der Maßstab für die Wertfestsetzung im Löschungs-(Beschwerde-)Verfahren nach § 50 MarkenG nicht das Interesse des Löschungsantragsstellers, sondern im Hinblick auf den Popularcha-rakter des Löschungsantrages das Interesse der Allgemeinheit an der Löschung der zu Unrecht eingetragenen Marke (…). Im vorliegenden Fall ging es um eine langjährig benutzte,…
Gönn Dir mal ’ne AUSZEIT
Gegenteil von „STRUUUUUNZ“!
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier; Papierwaren und Schreibwaren; Schilder; Speisekartenmappen; Schiefertafeln zum Schreiben; Drucksachen; Prospekte; Flugblätter; Poster; Postkarten; Plakate; Kalender; Notizbücher; Schreibblöcke; Schreibunterlagen; Fahnen; Flaggen; Wimpel; Tischaufsteller…
Haben Sie auch eine Fahne?
Lecker, habe gerade ein „Rundumwohlfühlbonbon“ Foto: Thomas Felchner gelutscht. Na klar, (auch) wegen der „echten Fahne“!
Volle Kreation voraus
Na dann schauen Sie sich diese Marke der Agentur mal genauer an: Foto: Thomas Felchner Wenn man genauer hinsieht, erkennt man deutlich das Wort: agentur!
Ein augensturm zieht auf
Werbeagenturen sollten Kreativ sein. Diese Dresdner Agentur Foto: Thomas Felchner ist es ganz bestimmt. Warum? – Die Auflösung erfolgt morgen!
Markenrechtlicher Erfinder
Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. § 1 Abs. 1 PatenG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. … Anders bei der Marke.…
Farbiger Underberg
Unter den Aktenzeichen 3020110545804, 3020110545812 und 3020110545820 hat die Anton Riemerschmid Weinbrennerei und Likörfabrik GmbH & Co. KG die bekannte Underberg-Flasche mit Papierumhüllung in den Farben Rot, Grün und Blau als 3D-Marke schützen lassen. War dies eine Vorsichtsmaßnahme, oder wird die Flasche zuünftig tatsächlich (auch) so vermarktet werden? Wenn ja, was halten Sie davon?
Chemnitzer Köpfchen
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Becher, Bierkrüge, Chinaporzellan, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), Glaswaren, bemalte, Kaffeeservice, Kaffeekannen,…