Echtes DDR-Bier
Mit einem kühlen „VEB Verleger-Einheits-Bier“ Foto: Thomas Felchner dem „echten DDR-Bier“, so zumindest die nette Dame im Getränkemarkt, verabschiede ich mich nun für einige Tage. Tschüss!
MEISSNER Rundumschläge
In der am 04.07.2012 erschienenen Sächsischen Zeitung (SZ) beschäftigte sich diese mit den „juristischen Rundumschlägen“ der Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen GmbH. Laut Aussage der Zeitung würde diese ihre Markenrechte verteidigen und hätte dabei insbesondere ortsansässige Firmen „im Visier“. Diese „Rundumschläge“ seien nun thematischer Gegenstand des Sächsischen Landtags. Ausweislich des Zeitungsartikels sei auch die Privatbrauerei Schwerter Meißen…
Einen Tick zu spät
Das nachfolgende Uhr wie eine Briefmarke aussieht, macht sie leider zu keiner Marke. Dies bestätigte der Gerichtshof mit Beschluß vom 14.05.2012 (Gerichtshof, Beschl. v. 14.05.2012, Rs. Rechtssache C- 453/11 P – Uhrengehäuse). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Zweitens kann bei einer zusammengesetzten Marke wie der angemeldeten die Prüfung der Unterscheidungskraft zum Teil…
Die Initialen der Anwälte
Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) besteht zwischen den Marken „MBP“ „MB&P“ und „MB“ trotz Dienstleistungsidentität im Bereich der Klasse 42 („Dienstleistungen eines Patentanwalts“ bzw. „Dienstleistungen eines Rechtsanwalts“ vs. „Dienstleistungen einer Anwaltskanzlei“) keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 24 W (pat) 539/10 – MBP bzw. MB&P/MB). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise…
Haste mal ’ne fluppt. für mich?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Konzeption und Erstellung von werblichen Konzepten zur Kundenbindung und -Pflege Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche…
Sonstige Anhänge
In einem aktuellen Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) heißt es wie folgt: „Angesichts des Urteils des Gerichts in der Rechtssache C-307/10 – „IP Translator“, müssen Anmelder von Gemeinschaftsmarken, die beabsichtigen, dass die Klassenüberschrift der jeweiligen Klasse(n) alle in der alphabetischen Liste genannten Waren und Dienstleistungen beinhalten, die beigefügte Erklärung im PDF Format im…
Lindt-Goldhase zum Hundertsten
Die Eintragung des nachfolgenden „Lindt-Goldhasen“ in Markenregister von 15 EU-Mitgliedsstaaten ist kein Indiz für die Eintragungsfähigkeit als Gemeinschaftsmarke (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C-98/11 P – Lindt-Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Was die Annahme der Rechtsmittelführerin angeht, dass die Eintragungen als Marke in 15 Mitgliedstaaten für die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke im…
Keine heiße Luft
Ich weiß diesmal nicht, ob das, was ich gesehen habe Foto: Thomas Felchner eine Marke ist. Nichtsdestotrotz finde ich Heißluftballons eine tolle Werbeplattform für Marken. In Dresden gibt es davon eine ganze Menge. Was halten Sie von Heißluftballons als Werbeplattform für Marken?
Es hat sich ausgeschmiedet
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die angemeldete Marke „Marketingschmiede“ im Bereich der Werbe- und Designerdienstleistungen der Klassen 35 und 42 deshalb nicht eintragungsfähig, weil das Verb „schmieden“ häufig synonym im Sinne von „anfertigen, herstellen, beabsichtigen, machen, planen, verfolgen, vorhaben“ mit der Folge verwendet werde, dass es betreffend die in Klassen 35 und 42 genannten…
Und ewig lockt das Weib
Unter dem Motto „Und ewig lockt das Weib…“ startete gestern das markenrechtlich geschützte Dresdner Elbhangfest. Anbei einige Impressionen vom Festumzug Foto: Thomas Felchner
Quentin Tarantino’s Lieblingsgrillfleisch
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes Obst und…
Eckes im Eckberg
Den Schlössertag ausklingen lassen könnte man dann in dem ebenfalls in der Nähe befindlich Schloss Eckberg Foto: Thomas Felchner Dort würde ich an ihrer Stelle einen Granini-Orangensaft der Eckes-Granini Deutschland GmbH trinken.