Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 44: Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Aromatherapie, Durchführung von Massagen, Ernährungsberatung, Maniküre Klasse(n) Nizza 45: Begleitung…
Weil eine klangliche Ähnlichkeit zwischen „e15“ und „W15“ nicht ausgeschlossen werden könne, entschied das Bundespatentgericht (BPatG), das nachfolgende Wort-/BIldmarken verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 08.05.2012, Az. 24 W (pat) 545/10 – e15/W15). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Mithin stehen sich klanglich die jeweiligen Wortbestandteile „e15“ und „W15“ gegenüber, die phonetisch in Anzahl…
Nicht nur die bekannte Knödel- und Klöße-Marke „WERNER’S“ gibt’s in Freital, von dort kommen auch die Naturheilmittel der Bombastus-Werke AG. Fotos: Thomas Felchner Man mag’s ja noch nicht glauben wollen, aber der nächste Winter kommt bestimmt – und dann hilft uns diese Marke wieder Gesund zu werden. Einfach bombastisch Bombastus.
Das Zitat „Bescheidenheit ist eine Zier, doch besser lebt man ohne ihr“ passt irgendwie sehr schön auf diese Marke . Die unter dem Az. 3020120147011 eingetragene Bildmarke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Immobilienverwaltung Klasse(n) Nizza 37: Bauwesen“ Die passende Marke für einen echten „Bau-Löwen“.
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Bezeichnung „Biomineralwasser“ nicht für wettbewerbsrechtlich irreführend erachtet hat (BGH, Urt. v. 13.09.2012 – I ZR 230/11 – Biomineralwasser) wurde nachfolgende Wort-/Bildmarke nun in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Ich glaube, der Markenanmelder läßt nun bestimmt die „bio sektkorken“ knallen – oder trinkt in vornehmer Art ein…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; künstliche Wimpern; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nagellack; Nagelpflegemittel; Onduliermittel für Haare;…
Und so sieht die geschützte Perlenflasche-Marke im Register aus. Ich glaube, die wenigsten von Ihnen wissen, dass sie tagtäglich eine 3D-Marke in den Händen halten. Wussten Sie’s?
Eine der schönsten Flaschen-Marken, die Perlenflasche Fotos: Thomas Felchner der Genossenschaft Deutscher Brunnen e.G. Wie gefällt Sie Ihnen?
Der „Knödel- und Klöße-Werner’s“ ist selbstverständlich nicht mit nachfolgender Marke zu verwechseln, die zu nachfolgenden „Bölkstoff“ trinkenden WERNER gehört. Mal ehrlich: Hätten Sie beide Marken verwechselt?
Gleich neben den Sportplatz der kleinen Ballzauberer befindet sich im übrigen der bekannte ostdeutsche Knödel- und Klößeproduzent Werner’s Anbei einige Impressionen von den Produktions- und Verkaufsgebäuden: Fotos: Thomas Felchner Auf der genannten Webseite findet man unter anderem das Rezept für eine „Kartofflepetersilienklößchensuppe“. Eine Vorspeise. Als Hauptspeise empfielt Werners dann aber „Werner’s Klöße halb und halb“,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; soweit in Klasse 16 enthalten…
Nachfolgende unter anderem für „Speiseeis“ und „Biere“ eingetragene „Hl. Hildegard“-Marke verstößt gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) und ist zu löschen (BPatG, Beschl. v. 28.03.2012, Az. 28 W (pat) 81/11 – Hl. Hildegard). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Die – wie die Markeninhaberin in der mündlichen Verhandlung…
