Es ist wohl die bekannteste Christstollen-Marke Deutschlands, der „Dresdner Christstollen“. In Sachen VerMARKtung ist der Stollenschutzververband ebenfalls spitze. Gefühlt kommt irgendwie jedes Jahr eine neue Marke auf die Stollenverpackung drauf Fotos: Thomas Felchner Was meinen Sie: Ist dies zu viel des Guten oder kann es gar nicht genug sein? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 06: Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen aus Metall und nicht elektrisch; Schlüsselrohlinge aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Befestigungsmaterial aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör…
In der PYRO-CHECKER-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.11.2012, Az. 28 W (pat) 597/11 – PYRO-CHECKER) erklärt das Bundespatentgericht (BPatG) kurz und knapp, was ein „CHECKER“ ist: Ein „checker“ ist in der englischen Sprache lediglich die Bezeichnung für einen Prüfer oder einen Kontrolleur (Duden-Oxford – Großwörterbuch Englisch, 3. Auflage, Mannheim, 2005, CD-ROM). Mit dieser Bedeutung ist der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Verkehrsdurchsetzung einer unmittelbar beschreibenden Fachmessenbezeichnung – im konkreten Fall „Spielwarenmesse“ für die Dienstleistung „Veranstaltung von gewerblichen Fachmessen auf dem Gebiet der Spielwaren“ – (bereits) dann zu bejahen, wenn bei 202 Personen, die als Hersteller der beschriebenen Waren oder als deren Groß- und Einzelhändler in ihren Unternehmen in verantwortlicher…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 49, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Essenzen für die Zubereitung…
Lassen Sie uns Mexiko als 89 Mitglied des Madrider-Systems mit folgenden youtube-Impressionen Quelle:http://www.youtube.com herzlich Willkommen heißen. Viva Mexico! P.S.: Diese (deutsche) Mexiko-Impression ist auch nicht schlecht Quelle:http://www.youtube.com Welche Mexiko-Impression fällt Ihnen denn so spontan ein? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, Immobilienwesen Klasse(n) Nizza 45: Juristische Dienstleistungen“ Anmerkung: Ich sehe schon die Überschriften in einigen Jura-Blogs:…
Bitte mischen Sie nie die Marke „Coca Cola“ mit der Marke „Mentos“, oder erst recht, wie nachfolgendes youtube-Video zeigt: Quelle:http://www.youtube.com MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Der Zusatz „scheiß“ auf einem T-Shirt verhindert nicht die Zeichenidentität der Marke „XXX“ mit dem Zeichen „scheiß XXX“ (LG Köln, Urt. v. 25.09.2012, Az. 33 O 719/11). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Der Annahme von Zeichenidentität steht entgegen der Ansicht der Beklagten der von diesen angebrachte Zusatz „scheiß“ nicht entgegen. Zwar sind in…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger,…
Für diejenigen unter Ihnen, die mal einfach keine Lust auf Markenrecht haben und sich einfach nur auf’s Wochenende freuen: Der Halterner Stausee in „blutrot“: Fotos: Thomas Felchner Weitere Fotos aus dieser Serie habe ich bei FLICKR hochgeladen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Nach einer aktuellen Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind die Daten zu deutschen Marken und Markenanmeldungen zusätzlich zum elektronischen Markenregister des DPMA (DPMAregister), auch im Recherchesystem TMview des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) recherchierbar. In der Mitteilung heißt es wie fogt: „Ab sofort sind die Daten zu deutschen Marken und Markenanmeldungen zusätzlich zum…
