Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte“ Anmerkung: Echt sexy, diese Dienstbekleidung! MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Für diejenigen unter Ihnen, die mal einfach keine Lust auf Markenrecht haben und sich einfach nur auf’s Wochenende freuen: Dresden aus Richtung Loschwitz Fotos: Thomas Felchner Weitere Fotos aus dieser Serie werde ich in den nächsten Tagen bei FLICKR hochladen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Es liest sich manchmal wie „ein Märchen aus einer Nacht“, wenn das Bundespatengericht (BPatG) eine Warenbeschreibung begründet. So unter anderem in der evolution-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.10.2012, Az. 33 W (pat) 531/10 – evolution), in der es wie folgt heißt: „Wird das Wort „evolution“ auf Sportartikel bezogen, dann wird es von den angesprochenen Verkehrskreisen (zu…
In der BioJäger-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.09.2012, Az. 25 W (pat) 93/11 – BioJäger) ging es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke . Die fehlende Eintragungsfähigkeit wurde unter anderem mit folgendem Satz begründet: „Auch der Zeichenbestandteil ® vermag als Hinweis auf eine eingetragene Marke nichts zur Individualisierung des angemeldeten Zeichens beizutragen.“ Das wäre ja…
Die Beschwerdeführer hatten die Beschwerdegebühr nicht fristgemäß überwiesen und dies wie folgt begründet: „Mit Begründung vom 11. September 2012 hat der Beschwerdeführer zu 2) ausgeführt, es sei den Beschwerdeführern nicht geläufig gewesen, dass die Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerdefrist habe eingezahlt werden müssen. Der Beschwerdeführer zu 2), der die Beschwerde federführend bearbeitet habe, sei nach einem…
Welche Konsequenzen es hat, wenn eine Widerspruchsmarke in seiner Kennzeichnungskraft „geschwächt“ aber nicht „auf ein Minimum reduziert“ ist, kann man in der CHOCO-SOFTIES/Choco Lofties-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 20.09.2012, Az. 25 W (pat) 511/11 – CHOCO-SOFTIES/Choco Lofties) nachlesen. Wäre der Schutzbereich des Bestandteils „Softies“ auf ein Minimum reduziert und nicht nur geschwächt gewesen, wäre…
Die Frage, ob im Rahmen der Markenanmeldung die Bezeichnungen der Klassifikation von Nizza verwendet werden müssen, beantwortet der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Sage Shop-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.09.2012, Az. 29 W (pat) 529/12 – Sage Shop) wie folgt: Die mit einer Markenanmeldung beanspruchten Waren und Dienstleistungen (§ 32 Abs. 2 Nr. 3…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);…
Anbei einige Impressionen der in Aachen ansässigen deutschen Tochterfirma, der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli GmbH, Fotos: Thomas Felchner der „Schokoladenhasenmarkenjägerin Nr.1 in Europa“, der schweizer Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG. Im dortigen Werksverkauf gibt es zur Zeit mehr Weihnachtsmänner als Osterhasen. Die dortige Schokoladenvielfalt habe ich bisher nirgendwo anders gesehen. Für Schokoladenliebhaber ein „wahres Paradies“.…
Eine der schönsten Marken, die ich in den vergangenen Monaten gesehen habe, befindet sich in Aachen, und zwar ganz in der Nähe des wunderschönen Aachener Doms. Die Wort-/Bildmarke „HUT AUF“ Fotos: Thomas Felchner ist von seiner grafischen Gestaltung her einfach „sensationell“. Da kann man da nur sagen: HUT AB vor HUT AUF. P.S.: Die Webseite…
Neuseeland tritt mit Wirkung zum 10.12.2012 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Somit gehören dem Madrider Markenabkommen (MMA) und dem PMMA ab 10.12.2012 nunmehr 88 Länder an.
