Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel in jeglicher Form, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Und gleich neben der Ampelmann-Marke findet sich diese Marke Foto: Thomas Felchner wobei man nicht so ganz weiß, welche Marke besser ist: Die eingetragene Marke „Edsor“ oder der Jung-Unternehmer, der auf dem Foto zu sehen ist. Den habe ich mal in einer Talkshow gesehen und fand ihn ganz schön „Mark-ant“. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on…
In den Berliner Hackeschen Höfen wimmelt es gerade nur so von „Ampelmann-Marken“ Foto: Thomas Felchner die Dank der Münchner Richter als solche geschützt ist (siehe auch die Entscheidung des BPatG, Beschl. v. 27.09.2012, 27 W (pat) 31/11 – Ampelmann). Diese hatten den Löschungsantrag u.a. mit der Begründung „Insbesondere ist die mit dem Löschungsantrag angegriffene Bildmarke…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten, insbesondere musikalische Darbietungen“…
Wegen dem „R im Kreis“ in der angemeldeten grill meister-Marke bestehe Täuschungsgefahr im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG (BPatG, Beschl. v. 21.01.2013, Az. 27 W (pat) 553/12 – grill meister). Dies wurde vom Senat wie folgt begründet: „Bei einem angemeldeten Zeichen begründet die Verwendung des Zeichens „R im Kreis“ an sich…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz bestehender Warenähnlichkeit nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 18.12.2012, Az. 24 W (pat) 533/11 – PP/PP Patho Products). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Innerhalb der angegriffenen Marke kommt der Buchstabenkombination „PP“ schließlich keine selbstständig kennzeichnende Stellung zu, denn dort erscheint „PP“ nicht…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien Klasse(n)…
Des Rätsels Lösung lautet wie folgt: War es zu schwer? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Okay, vielleicht war die Anrede etwas sportlich. Dafür wird’s jetzt immer leichter Foto: Thomas Felchner Wer erkennt die Marke jetzt? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
… was für ’ne Marke ist das denn: Foto: Thomas Felchner Wer von Ihnen ist so cool drauf und weiß es? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Geografische Herkunftsangaben sind in der Regel mit der Folge freihaltebedürftig, dass Ortsnamen in der Regel nicht eintragungsfähig sind. Dieser Grundsatz findet dann (s)eine Ausnahme, wenn der Ort nicht einmal 400 Einwohner zählt, eine dörfliche Struktur aufweist, sich über eine Gesamtfläche von 6,16 km² ertreckt, vovon 2,29 km² mit Wald bedeckt sind, und ein Gewerbegebiet weder…
