Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://www.wipo.int für einzelne Waren der Klasse 09 wegen nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.10.2010, Az. 27 W (pat) 60/05 – Stecker).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen Klasse 44: Dienstleistungen eines Zahnarztes Anmerkung: Es heißt doch: „An apple a day keeps the doctor away“. Warum verwendet dann der Zahnarzt die Apfel-Marke?
Abends ist SARRASANI „noch magischer“ Foto: Thomas Felchner Das musste ich Ihnen noch ergänzend zeigen.
Bemerkenswert an der Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) ist, dass der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in dieser Entscheidung mit großer Vehements die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, „Armer PICASSO – Die „Neutralisierungslehre“ des EuG“, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) vertritt und in dieser Entscheidung die…
Seit 16.11.2010 (bis 13.02.2011) fasziniert André Sarrasani im „Sarrasani Trocadero Dinner-Varieté-Theater“ am Straßburger Platz in Dresden Foto: Thomas Felchner mit neo-burlesken Elementen, Artistik und Illusion sowie immer neue Bilderwelten erneut die Zuschauer. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite unter der Domain www.sarrasani.de. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim hinab tauchen in diese wunderschöne Welt…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 46/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen Klasse 42: Dienstleistungen eines Ingenieurs Klasse 45: Verwertung gewerblicher Schutzrechte durch Lizenzvergabe Anmerkung: Die Marke hat aus meiner Sicht irgendwie das Zeug „Kultstatus“ zu…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 999“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Wie Sie wissen, bin ich als Rechtsanwalt tätig. Da ich in den Beratungsgesprächen immer wieder gefragt werde: „Was kostet mich das?“, habe ich mein anwaltliches Honorar und die zu zahlenden Amtsgebühren auf einer Webseite zusammengefasst. Diese erreichen Sie seit heute über die Domain WIR-MARKEN-DAS.DE Ferner hat die Seite folgenden Hintergrund: Die markenrechtlichen Tätigkeiten der im…
Vor kurzem hatte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Löschung der Bildmarke „Quadriga auf dem Brandenburger Tor“ beschäftigt und die Löschung dieser Marke mit der Begründung bestätigt, dass der Marke die Unterscheidungskraft fehle, weil sie – als Wahrzeichen und Symbol Berlins – als geografischer Hinweis auf Berlin verstanden werde (siehe den Beitrag „Quadriga auf dem…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken Sharelook und Sherlock trotz (unterstellter) Dienstleistungsähnlichkeit oder gar -identität nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Soweit die Widersprechende darüber hinaus auch eine die Verwechslungsgefahr begründende visuelle Ähnlichkeit beider Marken geltend…
Stellen Sie sich auch manchmal die Frage, welche „Markenformen“ es gibt? Anbei eine beispielhafte Übersicht: Wortmarken Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen. Formen Beispiel Phantasienamen Patros – Az. 306168510 Personennamen Michael Ballack – Az. 303614501 Slogans Bar jeder Vernunft – Az. 398117918 Buchstabenkombinationen BASF – Az. 306292815 Zahlenkombinationen 0-10-13…
