Markenformen

Stellen Sie sich auch manchmal die Frage, welche “Markenformen” es gibt? Anbei eine beispielhafte Übersicht:

Wortmarken

Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen.

Formen Beispiel
Phantasienamen Patros – Az. 306168510
Personennamen Michael Ballack – Az. 303614501
Slogans Bar jeder Vernunft – Az. 398117918
Buchstabenkombinationen BASF – Az. 306292815
Zahlenkombinationen 0-10-13 – Az. 397559054
Buchstaben-Zahlen-Kombinationen Kabel 1 VIP – Az. 302056890

Bildmarken

Bildmarken sind grafische, zweidimensionale Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile) auch in farbiger Gestaltung.

BEISPIEL

Frosch - 1114111
Az. 1114111

Quelle: http://register.dpma.de

Wort-/Bildmarken

Wort-/Bildmarken sind grafisch ausgestaltete Wortmarken, Wörter in anderen Schriftarten als die Druckschrift "Courier" oder Wörter in besonderen Schriften sowie Wörter in farbiger Gestaltung sowie Kombinationen aus Wörtern und Bildern. Sie bilden einen Unterfall der Bildmarke.

BEISPIEL

Frosch - 2016214
Az. 2016214

Quelle: http://register.dpma.de

3D-Marken

3D-Marken oder dreidimensionale Marken sind gegenständliche Marken, d.h. sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung. Dabei unterscheidet man 3D-Marken, die nicht aus Waren oder Verpackungsformen bestehen, also vom Erscheinungsbild der mit der Marke gekennzeichneten Waren unabhängig sind und 3D-Marke, die aus Waren oder Verpackungsformen bestehen, also vom Erscheinungsbild der mit der Marke gekennzeichneten Waren abhängig sind. Als dreidimensionale Marke kommen alle dreidimensionalen Formen und Gestaltungen (farbig oder schwarz-weiß) einschließlich der Form der Ware oder ihrer Verpackung in Betracht.

BEISPIEL

Stuhl - 305045040
Az. 305045040

Quelle: http://register.dpma.de

Was die Eintragung von 3D-Marke angeht, verweise ich auch auf meinen Aufsatz zum Thema „Die Spruchpraxis der Gerichte zur Eintragung von 3D-Formmarken im engeren Sinne“, veröffentlicht in der MarkenR 11-12/2004, S. 434 ff.).

Hörmarken

Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, die aus Tönen bestehen, also beispielsweise eine kurze Melodie. Sie müssen nicht nur klanglich, sondern auch grafisch (zweidimensional) wiedergegeben sein. Der Anmelder muss die Marke durch ein in Takte gegliedertes Notensystem darstellen, das einen Notenschlüssel, Noten- und Pausenzeichen sowie gegebenenfalls Vorzeichen enthält.

BEISPIEL

Hevert-Hörmarke
Az. 3020100334975

Quelle: http://register.dpma.de

Farbmarken

Farbmarken weisen einzelne oder mehrere Farben ohne räumliche Begrenzung auf.

BEISPIEL

Zink-Gelb-305255835
Az. 305255835

Quelle: http://register.dpma.de

Bewegungsmarken

Bei einer Bewegungsmarke ist eine als Bewegung wahrnehmbare Veränderung des Erscheinungsbildes Bestandteil des Kennzeichens. Sie sind unter der Voraussetzung eintragbar, dass die grafische Darstellung der Bewegung durch eine Bildfolge vorgenommen werden kann, die in ausreichender Weise den Ablauf der Bewegung bzw. die eintretende Veränderung des Erscheinungsbildes in numerischer Abfolge und in bestimmten Zeitintervallen erkennen lässt, gegebenenfalls unterstützt durch eine Beschreibung.

BEISPIEL

Handbewegung - 302094881
Az. 302094881

Quelle: http://register.dpma.de

Positionierungsmarke

Gegenstand der Positionierungsmarke ist die stets gleichbleibende Anbringung oder Anordnung eines Zeichens auf der Ware, die ggf. durch eine Beschreibung verdeutlicht wird.

BEISPIEL

Hosenknopf - 305772511
Az. 305772511

Quelle: http://register.dpma.de

Kennfadenmarke

Kennfadenmarken sind in der Regel farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten (meist Kabeln, Drähten oder Schläuchen) angebracht sind.

BEISPIEL

Schlauchmuster - 305323717
Az. 305323717

Quelle: http://register.dpma.de

Andere Markenformen

Angemeldet werden können dem Grunde nach „alle Kennzeichen, die herkunftshinweisend sind“. Insofern sind der Phantasie dem Grunde nach erst einmal keine Grenzen gesetzt. So kommen neben den genannten beispielsweise auch

  1. Tastmarken
  2. Geruchsmarken und
  3. Lichtmarken

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