Markenformen
Stellen Sie sich auch manchmal die Frage, welche „Markenformen“ es gibt? Anbei eine beispielhafte Übersicht:
Wortmarken
Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen.
| Formen | Beispiel | Phantasienamen | Patros – Az. 306168510 |
| Personennamen | Michael Ballack – Az. 303614501 |
| Slogans | Bar jeder Vernunft – Az. 398117918 |
| Buchstabenkombinationen | BASF – Az. 306292815 |
| Zahlenkombinationen | 0-10-13 – Az. 397559054 |
| Buchstaben-Zahlen-Kombinationen | Kabel 1 VIP – Az. 302056890 |
Bildmarken
Bildmarken sind grafische, zweidimensionale Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile) auch in farbiger Gestaltung.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
Wort-/Bildmarken
Wort-/Bildmarken sind grafisch ausgestaltete Wortmarken, Wörter in anderen Schriftarten als die Druckschrift "Courier" oder Wörter in besonderen Schriften sowie Wörter in farbiger Gestaltung sowie Kombinationen aus Wörtern und Bildern. Sie bilden einen Unterfall der Bildmarke.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
3D-Marken
3D-Marken oder dreidimensionale Marken sind gegenständliche Marken, d.h. sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung. Dabei unterscheidet man 3D-Marken, die nicht aus Waren oder Verpackungsformen bestehen, also vom Erscheinungsbild der mit der Marke gekennzeichneten Waren unabhängig sind und 3D-Marke, die aus Waren oder Verpackungsformen bestehen, also vom Erscheinungsbild der mit der Marke gekennzeichneten Waren abhängig sind. Als dreidimensionale Marke kommen alle dreidimensionalen Formen und Gestaltungen (farbig oder schwarz-weiß) einschließlich der Form der Ware oder ihrer Verpackung in Betracht.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
Was die Eintragung von 3D-Marke angeht, verweise ich auch auf meinen Aufsatz zum Thema „Die Spruchpraxis der Gerichte zur Eintragung von 3D-Formmarken im engeren Sinne“, veröffentlicht in der MarkenR 11-12/2004, S. 434 ff.).
Hörmarken
Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, die aus Tönen bestehen, also beispielsweise eine kurze Melodie. Sie müssen nicht nur klanglich, sondern auch grafisch (zweidimensional) wiedergegeben sein. Der Anmelder muss die Marke durch ein in Takte gegliedertes Notensystem darstellen, das einen Notenschlüssel, Noten- und Pausenzeichen sowie gegebenenfalls Vorzeichen enthält.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
Farbmarken
Farbmarken weisen einzelne oder mehrere Farben ohne räumliche Begrenzung auf.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
Bewegungsmarken
Bei einer Bewegungsmarke ist eine als Bewegung wahrnehmbare Veränderung des Erscheinungsbildes Bestandteil des Kennzeichens. Sie sind unter der Voraussetzung eintragbar, dass die grafische Darstellung der Bewegung durch eine Bildfolge vorgenommen werden kann, die in ausreichender Weise den Ablauf der Bewegung bzw. die eintretende Veränderung des Erscheinungsbildes in numerischer Abfolge und in bestimmten Zeitintervallen erkennen lässt, gegebenenfalls unterstützt durch eine Beschreibung.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
Positionierungsmarke
Gegenstand der Positionierungsmarke ist die stets gleichbleibende Anbringung oder Anordnung eines Zeichens auf der Ware, die ggf. durch eine Beschreibung verdeutlicht wird.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
Kennfadenmarke
Kennfadenmarken sind in der Regel farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten (meist Kabeln, Drähten oder Schläuchen) angebracht sind.
BEISPIEL
Quelle: http://register.dpma.de
Andere Markenformen
Angemeldet werden können dem Grunde nach „alle Kennzeichen, die herkunftshinweisend sind“. Insofern sind der Phantasie dem Grunde nach erst einmal keine Grenzen gesetzt. So kommen neben den genannten beispielsweise auch
- Tastmarken
- Geruchsmarken und
- Lichtmarken
