In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer angemeldeten Wortmarke die Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke,…
Nach der Anmeldung der Marke prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), ob das angemeldete Zeichen als Marke eintragungsfähig ist bzw. absolute Eintragungshindernisse bestehen. Diese absoluten Eintragungshindernisse sind in § 3 MarkenG und § 8 MarkenG geregelt. In § 3 MarkenG heißt es wie folgt „(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen,…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Flinkster“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG.
Die erste „Pichmännel-Wort-/Bildmarke“ wurde übrigens 1981 ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen und sieht wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de
Bei der Marke handelt es sich um das sog. „Pichmännel“. Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Az. 306096935 eingetragen und schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere Weitere Informationen zum „Pichmännel“ finden Sie unter der URL http://www.feldschloesschen.de/#/ich-will-mehr-wissen/pichlmaennl. Na dann Prost!
Wer „enträtselt“ diese verschwommene Marke Foto: Thomas Felchner Anmerkung Mal schauen, wie gut Sie am Montagmorgen drauf sind.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 2, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 14: aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und plattierte Gegenstände, insbesondere Dosen, Amulette, Anstecknadeln, Broschen, Halsketten, Krawattenhalter, Manschettenknöpfe, Ohrringe, Schlüsselanhänger, Schmuckringe; Juwelier- und Schmuckwaren, einschließlich Uhren;…
Und zum Abschluß der kleinen Barca-Berichte nun noch die „Barca-Hymne“ Quelle: http://www.youtube.com Eine echte „Hörmarke“.
Wie sehr diese Marke „Barca“ vermarktet wird, zeigen einige Impressionen aus dem „Barca-Shop“ in unmittelbarer Nähe des „Nou Camp“ Fotos: Thomas Felchner in Barcelona. Einfach „impresionante“.
Nach Information der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) ist Lionel („Leo“) Messi Fotos: Thomas Felchner erneut zum „Weltfußballer des Jahres“ gewählt worden. Dieser spielt für einen der ruhmreichsten Fußballclubs auf unserem Planeten, dem FC Barcelona, der wiederum in einer der schönsten und beeindruckendsten Arenen, dem legendären „Nou Camp“ Foto: Thomas Felchner spielt. Der Name…
In dem Artikel „Die Seuche“ hatte ich über Firmen berichtet, die markenrechtliche Dienstleistungen anbieten, die – markenrechtlich gesehen – in der Regel entweder völlig nutzlos („Eintrag in ein Register“) oder völlig überteuert („Verlängerung der Schutzdauer“) sind. Heute stelle ich Ihnen in diesem Zusammenhang die „IBIP – International Bureau for Intellectual Property“ vor: Die IBIP –…
Der Anmelder der am 18.10.2010 angemeldeten und am 03.11.2010 veröffentlichten Wort-/Bildmarke Quelle: http://oami.europa.eu ist der legendäre „Ioan Tiriac“, also der Mann, der immer neben Boris Becker mit der dunklen Sonnenbrille stand. Können Sie sich auch noch an den erinnern?
