Mit Beschluss vom 15.11.2010 entschied der 13. Senat des Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10 – fashion-shop-germany.eu), dass die von einem Online-Händler für Damenmoden beantragte Firma „fashion-shop-germany.eu e.Kfr.“ in das zuständige Handelsregister einzutragen sei, weil die Firma Unterscheidungskraft besitze (§ 18 HGB). Das Landgericht Leipzig hatte dies verneint (LG Leipzig,…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Die Alliierten“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 6, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 41, 42, 43 und 45 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 27.10.2010,…
Der Schnee kam gerade rechtzeitig. Nun ist der markenrechtlich geschützte Striezelmarkt Foto: Thomas Felchner ein echter „Weihnachtsmarkt“.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen Klasse 37: Schuhmacherarbeiten, Schuhreparaturen Anmerkung: Für mich gibt es nur einen „JR“, nämlich den Fiesling John Ross „J. R.“ Ewing aus der legendären Fernsehserie „Dallas“. Was…
Man kann der Presse einfach nicht glauben. So war verschiedentlich in der Presse zu lesen, dass die einzige Dresdner Bank-Filiale in Dresden stehen soll. Hierüber hatte ich in den Artikeln „Verhüllung“, „Enthüllung“ und „Mehr gelb als grün“ berichtet. Zu meiner Verwunderung stellte ich letzte Woche fest, dass ganz in der Nähe des Berliner Brandenburger Tores…
Nach Auskunft der Sächsische Zeitung (SZ) sind die Bezeichnungen „Dresdner Christstollen“, „Dresdner Stollen“ und „Dresdner Weihnachtsstollen“ künftig in der Europäischen Union (EU) geschützte geographische Herkunftsbezeichnungen, mit der Folge, dass die Herstellung der Stollen im geographischen Gebiet zu erfolgen habe. Hierzu zählten neben Dresden einige Kommunen des Großraums. Bei den Stollen handele es sich laut EU-Definition…
Nach Auffassung des KG Berlin (KG Berlin, Urt. v. 12.10.2010, Az. 5 U 152/08) steht dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch gegen ein Spediteurunternehmen aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit russischen markenrechtlichen Schutzvorschriften, jedenfalls aus § 823 Abs. 1 BGB (russisches Markenrecht als absolutes Rechtsgut), zu, wenn dieser mit Markenfälschungen durch Deutschland nach Russland…
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, also die Marke mit den gekreuzten Schwertern Quelle: http://register.dpma.de sorgt zumindest im Freistaat Sachsen schon seit Tagen für unliebsamen Gesprächsstoff, denn sie ließ „zur Wertsicherung der Marke“ im letzten Monat durch ihre eigenen Mitarbeiter einen Teil ihrer „unverkäuflichen Lagerbestände“ zerschlagen. Auf nachfolgende Webseiten wird http://www.bild.de http://www.freiepresse.de verwiesen. Dies kam in…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Ware Klasse 01: Klebstoffe für gewerbliche Zwecke Anmerkung: Die Farben „rot-weiß“ erinnern mich zu allererst an „Pommes rot/weiß“, also „Pommes Frites mit Ketchup und Mayonaise“.…
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Vereinigte Staaten von Amerika (United States of America) UNITED STATES DEPARTMENT OF COMMERCE PATENT AND TRADEMARK OFFICE (USPTO) P.O. Box 1450 Alexandria, VA 22313-1450 Fon: (1 571) 272 8901 Fax: (1 571) 273 0464 Mail: IP.Policy@uspto.gov WEB: http://www.uspto.gov
Der Text des „Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken“ ist bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) einsehbar.
Die eingetragene Marke markiert und schützt immer ganz bestimmte „Waren“ und ganz bestimmte „Dienstleistungen“. Diese stehen im „Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (WDVZ)“ welches bei der Anmeldung mit eingereicht wird. Diese Waren und Dienstleistungen werden in Klassen eingeteilt, wobei insgesamt 45 Klassen zur Verfügung stehen, nämlich 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen. Hierbei handelt es sich um folgende:…
