Deutschland
14 Jahre später
Dieser Koffer ist einfach nur „rot“, mehr nicht. Demzufolge wurde der Markenschutz vom Bundespatentgericht unter anderem mit folgendes Begründung versagt: „Auch aus dem Umstand, dass es sich um einen roten Werkzeugkoffer mit schwarzen Details handelt, ergibt sich keine hinreichende Unterscheidungskraft, da der Verkehr dies nur als bloßes Gestaltungsmerkmal ansehen wird und nicht als Herkunftshinweis. Regelmäßig…
Sack leer… was erlaube SPD
Strich, Strich, Strich, Strich
Ein bisschen Design kann einer Marke ja nicht schaden. Aber bei dieser Marke sieht man ja die Marke „vor lauter Design nicht mehr“.
Kein Name, keine Marke
Das Zeichen „namenlos“ besteht nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ausschließlich aus einer zur unmittelbaren Beschreibung der beanspruchten Waren der Klassen 16 und 33 sowie der angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 43 geeigneten Angabe und kann daher nicht als Marke eingetragen werden. Vereinfacht gesagt: Kein Name, keine Marke. Anmerkung: Wie wäre folgende Alternative: „Mein Name ist namenlos“…
Wir haben es fairstanden
Das Element „fair“ taucht bei Produktnamen immer öfter auf. In der „fairzinsung“-Entscheidung erklärt uns das Bundespatentgericht (BPatG) über die Bedeutung dieses Elements im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft wie folgt auf: „Das Wort „fair“ stammt ursprünglich aus der englischen Sprache, ist aber in gleicher Bedeutung in den deutschen Sprachschatz eingegangen. Die Markenstelle hat zutreffend festgestellt,…
Deutz
Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende „Markenschätze“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte „Marken-Oldtimer“.
Großer kleiner Mann
Der Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) hat ein neues Logo als Marke schützen lassen. Dies nutze ich, darauf hinzuweisen, dass es dem „kleinen Mann von der Strasse“, finanziell gesehen, leider oft nicht mehr möglich ist, sich die Fußballspiele der Bundesligaclubs live im Stadion anzuschauen. Anfang des letzten Jahrhunderts war Fußball, insbesondere im Ruhrgebiet, ein Arbeitersport, auf…
Wein auf Bir, das rat ich dir
Wie Frau WEIN BIR das wohl schafft mit dem Babyschlafen? Spaß beiseite, das schöne am Markenblatt ist, dass man doch manchmal sehr erstaunt darüber ist, welche Dienstleistungen mancher Markeninhaber so anbietet. Daran, das es eine „Babyschlafexpertin“ gibt, hätte ich nicht im Traum gedacht.
Marke und (Verpackungs-)Design
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind solche Zeichen dem Markenschutz nicht zugänglich, „die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.“ In vorgenannter BGH-Entscheidung (siehe „Sinnlose Förmelei„) ging es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Verpackung also der allseits bekannten „Ritter Sport“-Schokoladenverpackung, und die Frage, ob vorgenanntes…
Sinnlose Förmelei
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) können weitere Löschungsgründe in einem rechtshängigen Löschungsverfahren unter den Voraussetzungen des § 263 ZPO nachgeschoben werden (vgl. BGH, Beschl. v. 23.07.2020, Az. I ZB 42/19 – Quadratische Tafelschokoladenverpackung II). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Entgegen der Ansicht des Bundespatentgerichts lässt das im Löschungsverfahren nach § 54 Abs. 2…
Ich heiße Marke
Was würde wohl die BILD schreiben wenn sie wüsste, dass Laura Norberg die Wortmarke Laura Müller geschützt hätte. Das gäbe wieder eine schöne „Klatsch und Tratsch-Geschichte“ in Verbindung zu/mit Michael Norberg, alias Michael Wendler. Dabei ist mir folgendes aufgefallen: Michael Wendler hieß ursprünglich Michael Wendler. Nach seiner Heirat heißt er nun Michael Norberg, ließ sich…