Deutschland
Katar, nein Danke
Anstatt diese Marke in Katar zu schauen, empfehle ich jedem die U19 Bundesliga West. Anstatt kurzrasierte Superklebefrisuren fliegen da noch richtig Haare, und die Preise sind erschwinglich. So muss es sein.
Originelle Markenbeschreibung
Eine interessante Beschreibung hat sich der Anmelder dieser Marke für seine Marke überlegt. Diese lautet nämlich „Die Marke ist das Wappen meiner Familie“
Immer an deiner Seite
In der „Immer an deiner Seite-Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seine, auf fehlende Unterscheidungskraft stützende, zurückweisende Entscheidung damit begründet, dass eine Vielzahl von Unternehmen mit „immer an deiner Seite“, nämlich an der Seite des Verbrauchers, werben würden, wobei den potentiellen Kunden vermittelt würde, dass sich das Unternehmen besonders bemühe,…
Geburt 4/4
Ungewöhnliche Kombi
Kostenloser Sehtest
Warum zum Augenarzt gehen, wenn man räumliches Sehen auch im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes kostenlos prüfen kann. Sollten Sie diese Marke jedoch lediglich „zweidimensional“ sehen, sollten Sie aber vielleicht doch einmal zum Augenarzt gehen.
Frag doch Mick
Wie ist das eigentlich mit dem Versicherungsschutz, wenn eine Unterschrift gefälscht wird, weil man sie als Marke anmeldet hat und diese im Register für jedefrau/jedermann frei zugänglich ist? Ad hoc habe ich keine Ahnung, aber vielleicht könnte man in Zukunft Mick Schumacher fragen.
Grund für die Erhöhung der GEZ-Gebühren
Für alle die sich fragen, warum der Rundfunkbeitrag im Jahr 2021 erhöht wurde, wird beispielhaft auf diese Markenanmeldung verwiesen. Bei dieser kosten allein die Amtsgebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes 2.690,00 EUR. Hinzu kommt noch das Honorar der anmeldenden Anwältin. Geschützt sind unter anderem folgende (für einen Beitragsservice typische) Waren Klasse(n) Nizza 03:Wasch- und Bleichmittel;…
1.609.653 Zeichen (mit Leerzeichen)
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis dieser Netto-Marke erstreckt sich über 228 Seiten im Markenblatt Heft 03/2022. Laut „Word“ handelt es sich um „152.644 Wörter“ und „1.609.653 Zeichen (mit Leerzeichen)“. Das dürfte ein neuer deutscher Rekord sein.
Aus 3 macht 4
Was die Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung angeht, sind in der Vergangenheit vor allem drei Fallgruppen herausgearbeitet worden: die Anmeldung einer Marke in Kenntnis des schutzwürdigen Besitzstands eines Vorbenutzers für identische oder ähnliche Kennzeichnungen ohne zureichenden sachlichen Grund, die Anmeldung einer Marke in markenrechtlich nicht gerechtfertigter Behinderungsabsicht ohne generellen Benutzungswillen des Markeninhabers und die Anmeldung einer Marke…
Eile statt Weile
Wie der OATGURT vs. Haferghurt-Entscheidung des BPatG zu entnehmen ist, lohnt sich eine zeitnahe Beschwerdebegründung bzw. Stellungnahme zu dieser. In der Entscheidung heißt es wie folgt: „A. Über die Beschwerde kann entschieden werden, ohne dass den Beteiligten zuvor der Entscheidungszeitpunkt angekündigt oder der Beschwerdegegnerin, deren Verfahrensbevollmächtigten die Beschwerdebegründung am 28. Dezember 2020 zugestellt worden ist…