Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Mittel zu Körper- und Schönheitspflege Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische Erzeugnisse Klasse(n) Nizza 44: Gesundheits- und Schönheitspflege“ Anmerkung: Professor Bienlein’s Bruder. MARKENRECHT24.DE on FLICKR…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ Anmerkung: Bei der Tatsache, dass…
Der Deutsche versteht „Primero“ nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke „Primero“, die u.a. die Ware „Baumaterialien (nicht aus Metall)“ schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Schiefer ist ein Baustoff, der…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Taschen, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Reisetaschen“ Anmerkung: „noe“ heißt nicht „Nö“ – wie ich anfänglich vermutet hatte – sondern Nikola Opitz-Eierund! MARKENRECHT24.DE…
Die unter der Registernummer 302012046123 eingetragene Wort-/Bildmarke „Link in Art“ ist „berlinischer“ als immer nur der „Berliner Bär“ oder das „Brandenburger Tor“. Sie gefällt mir sehr. Ihnen auch? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Nachfolgendem „Frauenmantel“ kann die Unterscheidungskraft betreffend die Waren „Dachziegelfarben; Anstrichmittel für Dach, Wand und Fußboden; Fassadenfarben; Isolierfarben; Isolierlacke.“ nicht abgesprochen werden (BPatG, Beschl. v. 14.01.2013, Az. 25 W (pat) 42/12 – Alchemilla Mollis – Frauenmantel). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Zwar werden, wie sich aus den Belegen der Markenstelle ergibt, Abbildungen von Blättern…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Weine, Perlwein und Qualitätsperlwein b. A.“ Anmerkung: In diese Marke kann man folgendes hinein interpretieren: Der Secco schmeckt wie SAU, er perlt wie SAU, nur…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dientleistungen: „Klasse(n) Nizza 08: Gabeln (Essbesteck) Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial…
Weil „abgefuckt“ ein geläufiger Begriff sei, der aus der englischen Sprache Eingang in die deutsche Umgangssprache gefunden habe und einen bestimmten Stil beschreibe, der sich vom herkömmlich konservativen abheben würde, „Abgefuckt“ ist ein geläufiger Begriff, der aus der englischen Sprache Eingang in die deutsche Umgangssprache gefunden hat. Er steht für einen bestimmten Stil, der sich…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel in jeglicher Form, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten, insbesondere musikalische Darbietungen“…
Wegen dem „R im Kreis“ in der angemeldeten grill meister-Marke bestehe Täuschungsgefahr im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG (BPatG, Beschl. v. 21.01.2013, Az. 27 W (pat) 553/12 – grill meister). Dies wurde vom Senat wie folgt begründet: „Bei einem angemeldeten Zeichen begründet die Verwendung des Zeichens „R im Kreis“ an sich…
