Wortmarke – Seite 16 – markenrecht24.de

Feierbiest – Louis ist es nicht!

Mit Beschluss vom 18.08.2011 (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 512/11 – Feierbiest) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke Feierbiest betreffend die Waren Klasse(n) Nizza 24: Textilwaren, Textilstoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Stoffe; Bettwäsche; Fahnen, Wimpel Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Oberbekleidungsstücke, T-Shirts, Polohemden, Langarmshirts, Tops,…

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Keine politisch unerträgliche Verhöhnung

Die Wortmarke „Berliner Reichstagsbrand“ verstößt, soweit mit ihr die Waren „Spirituosen“ (Klasse 33) markiert werden, nicht gegen die guten Sitten (BPatG, Beschl. v. 14.09.2011, Az. 26 W (pat) 502/11 – Berliner Reichstagsbrand). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Wird „Berliner Reichstagsbrand“ im Zusammenhang mit „Spirituosen“ verwendet, wird der Verkehr mit dem Wort „Brand“…

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Lady Starlight Regular

Nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 23.08.2011, Az. 33 W (pat) 526/10 – SCORPIONS/SCORPION BUDO’S FINEST) stelle die Schriftart „Lady Starlight Regular“ keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der DPMA-Standartschrift, sondern nur ein „schmückendes Beiwerk“ dar. Die farbige Ausgestaltung der Buchstaben sei als übliches Gestaltungsmittel ebenfalls zulässig. Auch verändere die Anfügung von…

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18 Plus heißt über 18 Jahre

In der 18 Plus-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11 – 18 Plus) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der angesprochene Verkehr in der Zeichenkombination „18 Plus“ im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 05, 09, 10, 14, 16, 25, 26, 38, 41 und 42 lediglich einen Hinweis auf die…

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Treffen sich zwei Massenprodukte im Supermarkt, …

Nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Pfeffi/Pfeffi-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 14.07.2011, Az. 25 W (pat) 51/10 – Pfeffi/Pfeffi) führt der gemeinsame Vertrieb zweier Massenprodukte des täglichen Bedarfs in ein und derselben Verkaufsstätte nicht zwangsläufig zu einer Warenähnlichkeit. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Ferner fehlt es auch in Bezug auf…

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Aus Schlehen oder mit Schlehen hergestellt

Wenn „Schlehdorn“ auf den Waren …; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere sowie aus Schlehen gewonnene oder mit Schlehen hergestellte Getränke), insbesondere Weine und Schaumweine, Sekte, weinhaltige Getränke draufsteht, sei dies täuschend, denn der Verbraucher nehme in diesem Fall gerade an, dass die genannten Waren „aus Schlehen oder mit Schlehen hergestellt“ wurden. Dies entschied der 26. Senat…

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Eine Flasche „FICKEN“, bitte!

Eine Flasche „FICKEN“, bitte! So können Sie in Zukunft eine Flasche Bier bestellen, denn nach Auffassung des 26. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FICKEN betreffend die Waren Nizza-Klasse 25: Bekleidungsstücke; Nizza-Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken;…

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So „Einfach“ geht das – mit dem löschen einer Marke

Einfach mal so bestätigte der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung der Wortmarke Einfach (BPatG, Beschl. v. 13.07.2011, Az. 29 W (pat) 90/10 – Einfach). Die Marke schützte Dienstleistungen der Nizza-Klassen 35, 38, 41 und 42. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Das aus dem deutschen Grundwortschatz stammende und äußerst gebräuchliche Wort „einfach“…

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Fixe Idee – Fixe Marke

Die Wortmarke Fixe Idee ist betreffend die Waren „Tiefgefrorene Kartoffelprodukte; gefrorene Früchte; Speiseeis“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.07.2011, Az. 28 W (pat) 501/11 – Fixe Idee). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich: Wie oben dargelegt, kommt der angemeldeten Marke keinerlei produktbeschreibender Bedeutungsgehalt zu. Ebenso wenig kann sie als bloße Werbeaussage oder Anpreisung allgemeiner…

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Homosexuelles Pink

Dass auch Farben in ihrer Kennzeichnungskraft gemindert sein können, zeigt die Pink T.V./PINKCHANNEL-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG). So war der 27. Senat der Auffassung, dass „dem Durchschnittsverbraucher eine Verbindung zwischen der Farbe Pink und Homosexualität bekannt“ sei, was im konkreten Fall zur Folge hatte, dass der Senat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Pink T.V. und Quelle:…

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Kein gleiches Gewicht

Reicht, wie gestern gezeigt wurde, nach der deutschen Rechtsprechung in der Regel eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Verwechslungsgefahr im Ergebnis zu bejahen, vertritt das Gericht auf europäischer Ebene diesbezüglich eine differenzierendere Auffassung, die beispielsweise in der ARTESO/ARTESA NAPA VALLEY-Entscheidung

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Luci vs. LUXY

Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Nizza-Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 17.05.2011, Az. 27 W (pat) 266/09 – Luci/LUXY). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Gegen eine Verwechslungsgefahr sprechen die Begriffsinhalte der Marke (…). In der…

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