Heute fand vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) die Berufungsverhandlung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09 – Gondwanaland/Gondwana-Praehistorium) statt. Anbei ein paar Presse-Links zum Ergebnis dieses Termins: http://www.sz-online.de http://www.leipzig-fernsehen.de http://nachrichten.lvz-online.de http://www.bild.de http://www.mdr.de
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W (pat) 71/08 – Systec/systech)
In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie „Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut“. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.
Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen „SARASANI“ und „SARANI“, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich „Zircus-Dienstleistungen“ die Markenrechte unter anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies geht aus einem aktuellen Versäumnisurteil des Landgerichts Bielefeld (LG Bielefeld, Urt. v. 23.07.2010, Az. 17 O 54/10 – SARRASANI/SARASANI bzw. SARANI) hervor.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im Bereich des Direktmarketing; Bereitstellung von Produktinformationen für Werbezwecke; Produktwerbung durch das Angebot von Zugaben und Produkten zur Bestellung durch Dritte; Verteilung von Werbematerialien;…
Die Dresdner Philharmonie hat eine super Idee. Sie spielt ab und zu ausschließlich für Kinder/Familien. Die Konzertreihe läuft unter dem Namen „Otto der Ohrwurm“. Otto sieht so Foto: Dresdner Philharmonie aus, ist also ein ziemlich „sympathischer Zeitgenosse“. Dass er nicht nur frech und lustig aussieht, sondern auch frech und lustig ist, zeigt sich, wenn Otto…
Auf der Vortragsveranstaltungen „Grundzüge des Fotorechts“ meines Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, lernte ich die Inhaberin des Designstudios „quib“ aus Chemnitz, Frau Andrea Wurm, kennen. Sie teilte mir mit, dass der Name „quip“ markenrechtlich geschützt sei. Dies ist richtig. Die Marke „quip“ ist als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de unter dem Az. 3020090075190 beim Deutschen Patent- und…
Geht es Ihnen nicht manchmal auch so: Sie gehen durch einen Supermarkt, sehen eine Ware, entwickeln innerhalb weniger Sekunden eine bestimmte Vorstellung und greifen zu. Erst zu Hause bemerkt man, dass Wunsch und Wirklichkeit sich nicht entsprachen. Mir ging das vor kurzem bei nachfolgendem Produkt so. Im Vorbeigehen sah ich folgende Schnitzel Foto: Thomas Felchner…
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) sind die Wortmarke hey! und die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 25, 28, 41 und 42 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BGH, Beschl. v. 14.01.2010, Az. I ZB 31/09 – hey!; BGH, Beshl.. 14.01.2010, Az. I…
Gegenüber der Meißner Albrechtsburg Foto: Thomas Felchner befindet sich das Schloß Proschwitz Foto: Thomas Felchner Schloß Proschwitz ist – nach eigener Aussage – „Sachsens ältestes noch existierendes Weingut“ und bekannt für seine famosen Weine und Brände Foto: Thomas Felchner Diese werden unter den Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de angeboten. Vom 05.-06.06.2010 fand im Proschwitzer…
Schon mehrfach habe ich das Otto-Lilienthal-Museum Foto: Thomas Felchner in der Hansestadt Anklam besucht. Ein kleines aber außerordentlich tolles und interessantes Museum, deren Signet beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de geschützt ist. Dies veranlasst mich, einen kleinen „markenrechtlichen Erlebnisbericht“ in der Hoffnung zu schreiben, dass auch Sie dieses „kleine aber feine“…
