Wort-/Bildmarke
Alltagchampions
Sack leer… was erlaube SPD
Strich, Strich, Strich, Strich
Ein bisschen Design kann einer Marke ja nicht schaden. Aber bei dieser Marke sieht man ja die Marke “vor lauter Design nicht mehr”.
Deutz
Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.
Wein auf Bir, das rat ich dir
Wie Frau WEIN BIR das wohl schafft mit dem Babyschlafen? Spaß beiseite, das schöne am Markenblatt ist, dass man doch manchmal sehr erstaunt darüber ist, welche Dienstleistungen mancher Markeninhaber so anbietet. Daran, das es eine “Babyschlafexpertin” gibt, hätte ich nicht im Traum gedacht.
Mythos F
In der Schalker Meile-Entscheidung des BPatG wurde die Eintragungsfähigkeit dieser Wort-/Bildmarke verneint, da die angesprochenen breiten Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher die Wortfolge „Schalker Meile“ unschwer und ohne analysierende Betrachtungsweise nur als Hinweis auf den Ort der Herkunft – Anmerkung: Schalke ist ein Stadtteil von Gelsenkirchen in dem sich u.a. auch die Veltins-Arena, das Stadion des FC…
Eindeutig zweideutig
Hohes C-orö
Alter, was rauchst Du?
Wir wissen ja alle, wie gesundheitschädlich rauchen ist. So führt rauchen u.a. dazu, dass die Hautfarbe von Rauchern oft “fahl” ist. Wenn man dieses Markenprodukt welches “Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe” und “Raucherartikel” schützt, raucht, kriegt man sogar eine grüne Hautfarbe, lila Haare und sieht aus wie ein …… WERBUNG
Dachhasendecker
In Thüringen heißen die Dachdecker nun “Dachhasen” War das nicht eine tierisch gute Idee vom Landesinnungsverband für das thüringische Dachdeckerhandwerk?
Aromatraumatisiert
Die “Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe” dieser Marke scheinen mir etwas stark zu sein.
Ausgesprochen unaussprechlich gut II
Markenschutz bis zum Tod
Mir scheint, diese Marke ist über die Schutzdauer hinaus mit dem Anmelder verbunden, quasi “bis dass der Tod sie scheidet”. Der Anmelder hat aus meiner Sicht eine neue Markenform kreiert, eine “Tätowierungsmarke”. Autsch!
Meine Felge hat Aua
Sorry, kann meinen Opel-Manta derzeit nicht fahren, meine Felgen sind krank und befinden sich zur Genesung in der “Felgenklinik”
Schorle mit Kick
Kapiert?
Es geht um die Frage, wann eine Marke “ernsthaft benutzt” wird. “Die gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG erforderliche Glaubhaftmachung der Benutzung im Sinne von § 294 ZPO muss dabei – anders als der Vollbeweis – nicht zur vollen Überzeugung des Gerichts führen. Vielmehr genügt es, wenn sich aus den vorgelegten Glaubhaftmachungsmitteln eine überwiegende Wahrscheinlichkeit…
Unternehmenskennzeichen
Nach § 42 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG kann ein Widerspruch auf eine geschäftliche Bezeichnung mit älterem Zeitrang nach § 5 in Verbindung mit § 12 MarkenG gestützt werden. Nach § 5 Abs. 1 MarkenG werden als geschäftliche Bezeichnungen nebenWerktiteln auch Unternehmenskennzeichen geschützt. Das sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder…
Vorsicht, wilde Westfalen
Ähhh, …
Ihr Nachbar soll das Produkt mit folgender Marke für Sie besorgen. Was sagen Sie ihm? Vom DPMA wurde die Marke als “Wort-/Bildmarke” eingestuft. Welches Wort könnte sich hinter dieser Marke verstecken?
Umzug ausgeschlossen
Die ganze Zahnarztbande brüllt
Unbuntes bunt
Hihihihi kicherte die Welterbse
Natürlich Unklanglich
Unterschrift mit Pfiff
Ab 25.03.2020 kann Thomas Barth mit dem Zusatz “R-im-Kreis” unterzeichnen, was ganz schön “pfiffig” ist. Da werden seine Kunden bestimmt staunen.
Drei PS-Profis unter sich
In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel “PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott” einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke “Die PS-Profis” gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen:
Schnaps mit Soße
Diese “Bratwurst Schnaps“-Marke kann man nur trinken, wenn Sie diesen vorher mit Senf und/oder Ketchup mischen. Na dann: “Auf Ihr Wohl!”.
Bmbrg
Und in welcher Stadt is(s)t man diese Marke Kleine Hilfe: In dieser Stadt sieht man unter anderem das und das und das und es es gibt dort super
Einfach nur gruftelig
AssiZoation
Wer kennt das nicht. Man sieht eine Marke das erste mal und assoziiert spontan etwas mit ihr. Als ich beim blättern im Markenblatt diese Marke sah, dachte ich spontan: “Was bist Du denn für`n Assi”.
Schlechter Nachgeschmack
Die Wort-/Bildmarke GRETA ist die neueste “Markenkreation” der Firma Krugmann Markenspirituosen GmbH & Co.KG aus Meinerzhagen unter der zukünftig ein “Veggie-Likör” verkauft wird. Wenn diese Marke mal nicht bestreikt wird, zumindest Freitags.
Gelbe Liebe
Borussia Dortmund ist ja soooooooooooooooooooooooooooooooooooooo lieb zu seinen Fans, denn diese liebevolle Marke schützt nämlich unter anderem auch “Präservative (Kondome)”. Da kann man nix sagen, das hat doch wirklich was mit “echter Liebe” zu tun, oder? Blöd nur, das dadurch keine neuen kleinen BVB-Fans mehr heranwachsen können.
Im zweiten sieht Gott besser
Du geiles Nest!
Wer fährt denn schon nach Frankfurt am Main, wenn Hergershausen um die Ecke liegt. Hergershausen ist ein echt geiles Nest! Das Hergershausen so geil ist liegt wahrscheinlich am “Angelsportverein 1960 e.V. Hergershausen” oder dem “SV Kickers 1913 Hergershausen e.V. “. Ist eine Vermutung.
Ziemlich verstrickt
Der Clou an dieser Marke ist, dass man erst die Buchstaben und dann die Marke gedanklich auseinanderfädeln und anschließend wieder zusammenstricken muss.
Echt kolle KTION
Ich bin froh, dass ich kein Dicker bin
Früher war “fette Kuh” mal eine Beleidigung für dicke Frauen, heute ist es eine Marke. Das ist doch eine Sauerei, oder?
Mmmmmh
Auch nicht schlecht. Ich schreibe in meine Marke, was ich gelernt habe Dann weiß der Gast sofort, dass ich kochen kann. Auch nicht schlecht wäre der Zusatz: “Es schmeckt hier” oder “Hier schmeckt`s lecker” oder einfach nur “Mmmmmh” gewesen. Wenn man die Marke wie folgt “Mr. – Bin gelernter Koch” liest, ist sie als Marke…
Verdrehter Kopf
Pfiffige Idee
Socken und andere Liebenswürdigkeiten
Am ungewöhnlichsten aber fand ich diese Marke Was mag wohl hinter dieser Marke stecken? Ich hab’s herausgefunden. Schauen Sie mal auf YOUTUBE.
Ich bin mal kurz weg
Zweitens diese Marke die “geografische Druckereierzeugnisse, insbesondere Karten und Globen” schützt und einfach nur aus sich heraus Reiselust weckt. Auch wenn’s (nur) in Form eines Globus ist.
Horch, was kommt von Audi rein
Apropos Auto. Was geht denn da bei Audi los. Im aktuellen Markenblatt Nr. 43 vom 25.10.2019 finden sich folgende Marken die alten Glanz versprühen (sollen).
Goggomobil
Die Wort-/Bildmarke ist nach wie vor als deutsche Marke geschützt. Der Inhaber der Marke, Herr Staufenberg, ist Betreiber der Webseite unter der URL https://goggomobil.com/ .
Für Haare mit Niveau
Polarblauweiss
vereinfacher
Die grafische Gestaltung dieser Marke reicht nicht, um dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft zuzusprechen.
Bruce Li
Im Rahmen der Prüfung der klanglichen Ähnlichkeit gilt der Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile. Allerdings dann nicht, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der MANGO/limango-Entscheidung, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt. “Der einzige Unterschied besteht in der Anfangssilbe „li“ der jüngeren Marke. Zwar gilt nach deutscher Rechtsprechung…
An “apfel & i” a day keeps the Marke away
Manche Markenanmelder sind schon “echt hart drauf”. So wurde die Wort-/Bildmarke für “Computersoftwareberatung; Installation, Ersteinrichtungen und Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung für Telekommunikationstechnik; Installation und Wartung von Software; EDV-Beratung; technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement” angemeldet. Dieser “apfel” (engl. “APPLE”) wurde nun von APPLE – das sind die mit dem “iPhone”, “iPad”, “iPod”, “iTunes”, “iCloud”…
Seit 2019
Wenn dort “Qualität seit 1919” gestanden hätte, wär`s mir wahrscheinlich gar nicht aufgefallen, aber “Qualität seit 2019” – also seit maximal 5 Monaten (wir haben jetzt Ende Mai 2019) – ist mir dann doch aufgefallen. Ich frage mich nur, ob die Idee gut oder schlecht ist. Ich zumindest musste doch ein wenig schmunzeln.
World Bratwurst Center
Es war zu vermuten. Die Marke schützt, na was schon: “Bratwurst” (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020190001105/DE). Vielleicht hätte der Bildbestandteil etwas professioneller aussehen können. Dies kann einem nicht Wurst sein.
Im Namen des …
Es ist zwar ein Kreuz, aber von “Religion” zu sprechen wäre etwas vermessen. Beeindruckend ist das Bayer-Kreuz in Leverkusen aber auf jedem Fall. Man kann es dort kaum übersehen.
Ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!
Die Marke “Fön” ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. “Ventilationsapparate”. Ich glaub’, ich krieg’ schon wieder ‘nen Fön!
Mulmiges Bauchgefühl
Bei aller Liebe zu Engeln, aber diese Marke löst in mir ein mulmiges Gefühl im Bauch aus. Wissen Sie, warum?
Spieglein, Spieglein an der Wand
Hermannskraut statt Sauerkraut
Ich dachte schon, es passiert nie. Nun ist’s geschehen. Der “Kräuter Hermann” ist ‘ne Marke geworden Gegen diese Marke ist einfach kein Kraut gewachsen.
Gib Cash, Du Dussel
Gib uns Dein Cash, Du Dussel, äh Düssel Klare und kompromisslose Marken-Ansage der Stadtsparkasse Düsseldorf.
Löwenbräu für PAPIs
Löwenbräu für PAPIs Die Marke schützt zwar kein Bier, aber Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) PROARST!
A ORGAS-Maß
Die “Ficken-Entscheidung” des BPatG macht eine Eintragung wie die “The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS”-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern in “Oberbayern” getrunken wird. Dort trinkt man`s bestimmt in einem “ORGAS-Maß”. Was für eine Gaudi.
Kuhle Botschaft
Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verteilung von Werbematerial, insbesondere T-Shirts, Schirmen, Pullover; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und des Marketing; Bewertung von Marken; Management in Bezug auf…
Frühlingsbauchgefühle
Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke “Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Laufmäntel für Luftreifen; Laufräder für Fahrzeuge; Reifen; Reifen [Pneus]; Reifen [Pneus] für Automobile; Reifen…
Frage an Frauen
Welche Frau kann mir sagen, warum diese Marke unter anderem “Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff)” und “Bierdeckel” schützt?
Gemeinsame Meinung
Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch “Marken machen Märkte” findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker “wie die Faust auf`s Auge” passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich natürlich…
Putzige Musketiere
Putzige Musketiere diese “3 Putzgetiere” Die Marke schützt die Waren: Klasse(n) Nizza 03: Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Leder; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungspräparate für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 37: Professionelle Fahrzeugpflege
Ich hatte schon Lampenfieber
Menschenskind Inselkind
Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl.…
nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung
In der “nur die/NURMIE”-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke “nur die” eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden “Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge “nur die”…
Echt scharf unscharf
Es gibt schon eine Menge Möglichkeiten, eine Marke interessant zu gestalten. Sie aber so unscharf zu gestalten, dass man sie gar nicht (mehr) erkennt, finde ich schon echt scharf.
Let’s anbaggern
Schlechte Wortwahl
Bei dieser Marke könnten kritische Zungen behaupten, dass “Führung” Assoziationen zu “Führer” hervorrufen könnte.
Eigentlich nicht, aber irgendwie doch
Mann könnte meinen, dass Veltinchen mit Veltins nichts zu tun hat, wenn nicht dieser Blick wäre.
Ab in den Mixer
Diemarkedieeineklaremarken-botschaftvermittelt-Marke
Diese Marke vermittelt eine klare Markenbotschaft. Sie ist eben eine klasse “Diemarkedieeineklaremarkenbotschaftvermittelt-Marke”.
Marke Welcome
Das Leid der Einen ist manchmal die Marke der Anderen. So ist der “Slogan” REFUGEES WELCOME nun eine deutsche Marke Geschützt wurde unter anderem “Bekleidungsstücke”, worunter ja beispielsweise auch eine Unterhose fällt. So ist halt (auch) das Markenrecht.
M wie Merck
Nach der “M-Marke” ist nun auch die neue “Merck-Marke” im letzten Markenblatt des Jahres 2015 veröffentlicht worden. Ganz im Stil der Jugend.
M wie Jugendstil
Und da sage einer, dass deutsche Großkonzerne nicht auch Marke können. So “M”acht Merck nun auf Jugendstil Eine schöne Idee wie ich finde, denn Darmstadt ist bekannt für seine Jugendstilbauten.
Mensch, fahr’s Auto weg
Marken sind ja grundsätzlich so geschützt, wie sie angemeldet wurden. Auch bei der Kollisionsprüfung vergleicht man zunächst die Marken in ihrer maßgeblichen Gesamtheit, um sich dann die Frage zu stellen, ob es prägende Bestandteile gibt. Daher sollte man sich vor Anmeldung einer Marke immer die Frage stellen, was genau eigentlich markenrechtlich geschützt werden soll. Daher…
Bitte etwas MehrCurry, Freddy
Wenn er noch leben würde, könnte Freddie Mercury im Freddy MehrCurry eine Currywurst mit mehr Curry essen. Echt scharf. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Diese Marke Läuft bestimmt
Diese Marke und und und … WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130