Wort-/Bildmarke
Français limité
Im Rahmen der Ähnlichkeitsprüfung der sich gegenüberstehenden Marken wird unter anderem die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke geprüft und deren Schutzumfang festgelegt. Der MISAVON/WiSavon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.09.2024, Az. 26 W (pat) 9/22 – MISAVON/WiSavon) ist zu entnehmen, dass die deutschen inländischen Verkehrskreise „regelmäßig zwar der deutschen und der englischen Sprache, der französischen Sprache aber…
Meine Marke des Jahres 2024 ist …
… Commander Gundel Desmond Tilly Dr. Erhard Armageddon Braun. Die beiden sind Mitglieder des 19. Intertemporalen Z.E.R.A. Zeiten-Kontroll-Geschwaders im GONDWANA – DAS PRAEHISTORIUM, das mit seiner 143. Rettungs-Drohne die jederzeitige Rettung der Zeitreisenden sicherstellt. Tolle Idee! James Tiberius Kirk würde staunen.
Autsch!
Ist das Kunst …?
Ich gebe zu, in der InteriorDays (OWL)-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 02.10.2024, Az. 29 W (pat) 535/22 -InteriorDays (OWL)) gibt es eine Textpassage, nachfolgend durch Fettschrift hervorgehoben, die ich mir mehrfach deswegen angeschaut habe, weil ich sie „sprachlich wunderschön“, fast wie „ein Kunstwerk“ empfinde. In dieser Entscheidung ging es unter anderen um die Frage,…
Spontazon-2024
Die Idee für diese Markenanmeldung erscheint mir „spontan auf der Baustelle gekommen“ zu sein.
Was für ein MIST
Die Marke schützt „Seltene Erden“ (Klasse 01). Unter „seltene Erden“ versteht man in Deutschland „seltene Metalle“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Metalle_der_Seltenen_Erden). Die Anmelderin handelt unter der Marke „SCHÖNER MIST“ jedoch mit einem „organischen Dünger“ (https://champost.de/). Irgendwas scheint da sprachlich und markenrechtlich schief gelaufen zu sein. Was für ein SCHÖNER MIST.
Pitti Abbruch-Uomo
Dies ist übrigens „Der farbenfroheste Abbruchunternehmer Deutschlands“. Und da sage einer, dass Deutschland nicht Mode kann.
Das tapfere Salzwedelein
Malmoro Country
Come to where these „Bekleidungsstücke“ are. Come to Malmoro Country. Nachträgliche Anmerkung: Die Marke wurde am 14.06.2023 gelöscht.
LYST vs. Greenlyst
In der LYST vs. Greenlyst-Entscheidung des BPatG ist aus meiner Sicht folgendes merkenswert: 1. Das Wort „green“ werde sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor allem im Sinne von „ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig“ verstanden. Im Beschluss heißt es hierzu wie folgt: „Das Wort „green“ wird sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor…
5 ½ Jahre
Ein Widerspruch kann auch auf eine zeitlich ältere geschäftlichen Bezeichnung als Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Ein solcher Löschungsanspruch besteht nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. u.a. BPatG, Beschl. v. 12.01.2023, Az. 30 W (pat) 9/21 – Haubelt GmbH Laborgeräte) dann, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer…