Wort-/Bildmarke
Diese Rente erscheint sicher
Die Chance, dass diese Marke („Dienstleistungen der Rentenversicherung“) kopiert und verletzt wird, ist gleich null. Zumindest dies scheint mir sicher zu sein.
O Pfälzerland, wie schön bist du!
Katar, nein Danke
Anstatt diese Marke in Katar zu schauen, empfehle ich jedem die U19 Bundesliga West. Anstatt kurzrasierte Superklebefrisuren fliegen da noch richtig Haare, und die Preise sind erschwinglich. So muss es sein.
Geburt 4/4
Ungewöhnliche Kombi
Kostenloser Sehtest
Warum zum Augenarzt gehen, wenn man räumliches Sehen auch im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes kostenlos prüfen kann. Sollten Sie diese Marke jedoch lediglich „zweidimensional“ sehen, sollten Sie aber vielleicht doch einmal zum Augenarzt gehen.
Frag doch Mick
Wie ist das eigentlich mit dem Versicherungsschutz, wenn eine Unterschrift gefälscht wird, weil man sie als Marke anmeldet hat und diese im Register für jedefrau/jedermann frei zugänglich ist? Ad hoc habe ich keine Ahnung, aber vielleicht könnte man in Zukunft Mick Schumacher fragen.
Grund für die Erhöhung der GEZ-Gebühren
Für alle die sich fragen, warum der Rundfunkbeitrag im Jahr 2021 erhöht wurde, wird beispielhaft auf diese Markenanmeldung verwiesen. Bei dieser kosten allein die Amtsgebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes 2.690,00 EUR. Hinzu kommt noch das Honorar der anmeldenden Anwältin. Geschützt sind unter anderem folgende (für einen Beitragsservice typische) Waren Klasse(n) Nizza 03:Wasch- und Bleichmittel;…
1.609.653 Zeichen (mit Leerzeichen)
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis dieser Netto-Marke erstreckt sich über 228 Seiten im Markenblatt Heft 03/2022. Laut „Word“ handelt es sich um „152.644 Wörter“ und „1.609.653 Zeichen (mit Leerzeichen)“. Das dürfte ein neuer deutscher Rekord sein.
Where is the Park Lane?
Ausländische Straßennamen sind dann als deutsche Marke eintragungsfähig, wenn dem maßgeblichen Verkehr die Straße als mögliche Herkunftsangabe und daher auch die Eigenschaften der so bezeichneten Straße weitgehend unbekannt ist. So heißt es in der ParkLane-Entscheidung des BPatG hierzu wie folgt: „b) Zwar handelt es sich bei dem Begriff „Park Lane“ um einen Straßennamen in London.…
Fanta Sie
Der Raum für Fantasie befindet sich genau hinter dieser – ungepflegten, etwas liederlich aussehenden – Wand, vermute ich. Aber vielleicht brauche auch ich dafür ein bisschen mehr Fantasie.