Deutz

Deutz

Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.

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Mythos F

Mythos F

In der Schalker Meile-Entscheidung des BPatG wurde die Eintragungsfähigkeit dieser Wort-/Bildmarke verneint, da die angesprochenen breiten Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher die Wortfolge „Schalker Meile“ unschwer und ohne analysierende Betrachtungsweise nur als Hinweis auf den Ort der Herkunft – Anmerkung: Schalke ist ein Stadtteil von Gelsenkirchen in dem sich u.a. auch die Veltins-Arena, das Stadion des FC…

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Alter, was rauchst Du?

Alter, was rauchst Du?

Wir wissen ja alle, wie gesundheitschädlich rauchen ist. So führt rauchen u.a. dazu, dass die Hautfarbe von Rauchern oft “fahl” ist. Wenn man dieses Markenprodukt welches “Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe” und “Raucherartikel” schützt, raucht, kriegt man sogar eine grüne Hautfarbe, lila Haare und sieht aus wie ein …… WERBUNG

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Kapiert?

Es geht um die Frage, wann eine Marke “ernsthaft benutzt” wird. “Die gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG erforderliche Glaubhaftmachung der Benutzung im Sinne von § 294 ZPO muss dabei – anders als der Vollbeweis – nicht zur vollen Überzeugung des Gerichts führen. Vielmehr genügt es, wenn sich aus den vorgelegten Glaubhaftmachungsmitteln eine überwiegende Wahrscheinlichkeit…

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Unternehmenskennzeichen

Nach § 42 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG kann ein Widerspruch auf eine geschäftliche Bezeichnung mit älterem Zeitrang nach § 5 in Verbindung mit § 12 MarkenG gestützt werden. Nach § 5 Abs. 1 MarkenG werden als geschäftliche Bezeichnungen nebenWerktiteln auch Unternehmenskennzeichen geschützt. Das sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder…

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Drei PS-Profis unter sich

Drei PS-Profis unter sich

In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel “PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott” einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke “Die PS-Profis” gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen:

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Gelbe Liebe

Gelbe Liebe

Borussia Dortmund ist ja soooooooooooooooooooooooooooooooooooooo lieb zu seinen Fans, denn diese liebevolle Marke schützt nämlich unter anderem auch “Präservative (Kondome)”. Da kann man nix sagen, das hat doch wirklich was mit “echter Liebe” zu tun, oder? Blöd nur, das dadurch keine neuen kleinen BVB-Fans mehr heranwachsen können.

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Du geiles Nest!

Du geiles Nest!

Wer fährt denn schon nach Frankfurt am Main, wenn Hergershausen um die Ecke liegt. Hergershausen ist ein echt geiles Nest! Das Hergershausen so geil ist liegt wahrscheinlich am “Angelsportverein 1960 e.V. Hergershausen” oder dem “SV Kickers 1913 Hergershausen e.V. “. Ist eine Vermutung.

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Mmmmmh

Mmmmmh

Auch nicht schlecht. Ich schreibe in meine Marke, was ich gelernt habe Dann weiß der Gast sofort, dass ich kochen kann. Auch nicht schlecht wäre der Zusatz: “Es schmeckt hier” oder “Hier schmeckt`s lecker” oder einfach nur “Mmmmmh” gewesen. Wenn man die Marke wie folgt “Mr. – Bin gelernter Koch” liest, ist sie als Marke…

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Bruce Li

Im Rahmen der Prüfung der klanglichen Ähnlichkeit gilt der Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile. Allerdings dann nicht, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der MANGO/limango-Entscheidung, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt. “Der einzige Unterschied besteht in der Anfangssilbe „li“ der jüngeren Marke. Zwar gilt nach deutscher Rechtsprechung…

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An “apfel & i” a day keeps the Marke away

An “apfel & i” a day keeps the Marke away

Manche Markenanmelder sind schon “echt hart drauf”. So wurde die Wort-/Bildmarke für “Computersoftwareberatung; Installation, Ersteinrichtungen und Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung für Telekommunikationstechnik; Installation und Wartung von Software; EDV-Beratung; technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement” angemeldet. Dieser “apfel” (engl. “APPLE”) wurde nun von APPLE – das sind die mit dem “iPhone”, “iPad”, “iPod”, “iTunes”, “iCloud”…

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Seit 2019

Seit 2019

Wenn dort “Qualität seit 1919” gestanden hätte, wär`s mir wahrscheinlich gar nicht aufgefallen, aber “Qualität seit 2019” – also seit maximal 5 Monaten (wir haben jetzt Ende Mai 2019) – ist mir dann doch aufgefallen. Ich frage mich nur, ob die Idee gut oder schlecht ist. Ich zumindest musste doch ein wenig schmunzeln.

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World Bratwurst Center

World Bratwurst Center

Es war zu vermuten. Die Marke schützt, na was schon: “Bratwurst” (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020190001105/DE). Vielleicht hätte der Bildbestandteil etwas professioneller aussehen können. Dies kann einem nicht Wurst sein.

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Ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!

Ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!

Die Marke “Fön” ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. “Ventilationsapparate”. Ich glaub’, ich krieg’ schon wieder ‘nen Fön!

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A ORGAS-Maß

Die “Ficken-Entscheidung” des BPatG macht eine Eintragung wie die “The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS”-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern in “Oberbayern” getrunken wird. Dort trinkt man`s bestimmt in einem “ORGAS-Maß”. Was für eine Gaudi.

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Kuhle Botschaft

Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verteilung von Werbematerial, insbesondere T-Shirts, Schirmen, Pullover; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und des Marketing; Bewertung von Marken; Management in Bezug auf…

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Frühlingsbauchgefühle

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke “Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Laufmäntel für Luftreifen; Laufräder für Fahrzeuge; Reifen; Reifen [Pneus]; Reifen [Pneus] für Automobile; Reifen…

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Gemeinsame Meinung

Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch “Marken machen Märkte” findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker “wie die Faust auf`s Auge” passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich natürlich…

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Putzige Musketiere

Putzige Musketiere diese “3 Putzgetiere” Die Marke schützt die Waren: Klasse(n) Nizza 03: Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Leder; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungspräparate für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 37: Professionelle Fahrzeugpflege

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Men­schens­kind Inselkind

Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl.…

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nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung

In der “nur die/NURMIE”-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke “nur die” eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden “Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge “nur die”…

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Marke Welcome

Das Leid der Einen ist manchmal die Marke der Anderen. So ist der “Slogan” REFUGEES WELCOME nun eine deutsche Marke Geschützt wurde unter anderem “Bekleidungsstücke”, worunter ja beispielsweise auch eine Unterhose fällt. So ist halt (auch) das Markenrecht.

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M wie Jugendstil

Und da sage einer, dass deutsche Großkonzerne nicht auch Marke können. So “M”acht Merck nun auf Jugendstil Eine schöne Idee wie ich finde, denn Darmstadt ist bekannt für seine Jugendstilbauten.

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Mensch, fahr’s Auto weg

Marken sind ja grundsätzlich so geschützt, wie sie angemeldet wurden. Auch bei der Kollisionsprüfung vergleicht man zunächst die Marken in ihrer maßgeblichen Gesamtheit, um sich dann die Frage zu stellen, ob es prägende Bestandteile gibt. Daher sollte man sich vor Anmeldung einer Marke immer die Frage stellen, was genau eigentlich markenrechtlich geschützt werden soll. Daher…

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Bitte etwas MehrCurry, Freddy

Wenn er noch leben würde, könnte Freddie Mercury im Freddy MehrCurry eine Currywurst mit mehr Curry essen. Echt scharf. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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