Wort-/Bildmarke – Seite 33 – markenrecht24.de

Schau mir in die toonfish-Augen, Kleines!

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 8, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Comics, Cartoons (Druckerzeugnis), Bücher, Magazine (Zeitschriften) Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung) Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Veröffentlichung von Comics und Büchern; Herausgabe…

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Wurstiger Apfel

Es gibt nicht nur eine „wurstige Banane“ sondern auch einen „wurstigen Apfel“ Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt ebenfalls folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen

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Wurstige Banane

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 7, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen Anmerkung: Paradox oder pfiffig, was meinen Sie?

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Keine „blöde Kuh“

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 6, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Anmerkung: Keine „blöde Kuh“.

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SAP vs. sapodo

Nach Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind die sich gegenüberstehenden Marken SAP und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 09, 16, 18, 25, 28, 41, 42 bzw. 35, 38, 41 nicht verwechselbar ähnlich (DPMA, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 302008017875.2/38 – SAP/sapodo).

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Medeco vs. MEDECUM

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W (pat) 102/09 – Medeco/MEDECUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Stehen sich danach die Wörter „MEDECUM“ und „Medeco“ gegenüber, besteht angesichts…

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Pichmännel II

Die erste „Pichmännel-Wort-/Bildmarke“ wurde übrigens 1981 ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen und sieht wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de

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Pichmännel

Bei der Marke handelt es sich um das sog. „Pichmännel“. Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Az. 306096935 eingetragen und schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere Weitere Informationen zum „Pichmännel“ finden Sie unter der URL http://www.feldschloesschen.de/#/ich-will-mehr-wissen/pichlmaennl. Na dann Prost!

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Sozialistischer Bruderkuß

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 2, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 14: aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und plattierte Gegenstände, insbesondere Dosen, Amulette, Anstecknadeln, Broschen, Halsketten, Krawattenhalter, Manschettenknöpfe, Ohrringe, Schlüsselanhänger, Schmuckringe; Juwelier- und Schmuckwaren, einschließlich Uhren;…

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Ioan Tiriac

Der Anmelder der am 18.10.2010 angemeldeten und am 03.11.2010 veröffentlichten Wort-/Bildmarke Quelle: http://oami.europa.eu ist der legendäre „Ioan Tiriac“, also der Mann, der immer neben Boris Becker mit der dunklen Sonnenbrille stand. Können Sie sich auch noch an den erinnern?

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Hellau

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 1, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Karnevals- und Faschingskostüme, Hüte Klasse 26: Perücken, Anstecker (Buttons), Broschen (Kleidungszubehör), Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren), falsche Bärte, Federn (Kleideraccessoires), Flitter (Posamenten), Fransen, Quasten…

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Eddy lebt

Mit Beschluss vom 17.12.2010 wies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) den Löschungsantrag der Antragstellerin gegen die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de zurück (DPMA, Beschl. v. 17.12.2010, Az. 30523772 – S 139/10 Lösch). Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 07: Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Abwassertechnik, insbesondere Rührmaschinen und -geräte (elektrisch) für die Abwassertechnik, deren…

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