Wort-/Bildmarke – Seite 19 – markenrecht24.de

Nichts für Custers 7. Kavallerieregiment

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; künstliche Wimpern; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nagellack; Nagelpflegemittel; Onduliermittel für Haare;…

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Alles WERNER, Oder was?

Der „Knödel- und Klöße-Werner’s“ ist selbstverständlich nicht mit nachfolgender Marke zu verwechseln, die zu nachfolgenden „Bölkstoff“ trinkenden WERNER gehört. Mal ehrlich: Hätten Sie beide Marken verwechselt?

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Smiley Hilde lacht nimmer

Nachfolgende unter anderem für „Speiseeis“ und „Biere“ eingetragene „Hl. Hildegard“-Marke verstößt gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) und ist zu löschen (BPatG, Beschl. v. 28.03.2012, Az. 28 W (pat) 81/11 – Hl. Hildegard). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Die – wie die Markeninhaberin in der mündlichen Verhandlung…

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Super Bananengrip

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen Klasse(n) Nizza 35: Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör Klasse(n) Nizza 37: Fahrzeugservice, Runderneuerung von Reifen“ Anmerkung: Hat bestimmt einen super grip, der…

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Dresdner Kaffee-Samba

Zurück zum Zeitenströmung-Areal. Wer ganz besonderen Kaffee und ganz besondere Schokolade sucht, muss unbedingt die Manufaktur „MRS BROWN“ aufsuchen. MRS BROWN kommt bestimmt aus Süd- oder Mittelamerika, denn im Verkaufsraum von MRS BROWN finden sich ganz viele Details ferner süd- und mittelamerikanischer Länder. Anbei ein paar Impressionen einer ganz besonderen Dresdner Kaffee- und Schokoladenmarke: Fotos:…

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Gummi Bierchen für den Papa

Kleiner Einschub. Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 30: Zuckerwaren, Kaugummi, Weingummi und Fruchtgummi durch Zusatz von Bier und/oder Biergeschmack in Form von Pilstulpen, Bierflaschen, -humpen, -krügen und -gläsern, vorgenannte Waren auch…

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Die Marke für Gimli, Sohn Glóins aus dem Volk Durins!

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Aktualisierung von Werbematerial; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen…

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Mopar Nationals 2012

MoPar ist eine eingetragene Marke der Chrysler Group LLC. Bei WIKIPEDIA heißt es hierzu wie folgt: „Mopar ist ein Automobilzulieferer der zum Chrysler-Konzern gehört. Das im Englischen für „Motorteile“ (Motor parts) stehende Kofferwort bezeichnete ursprünglich ein von der Chrysler Corporation gegründetes Unternehmen, welches exklusiv die Teileversorgung der Chrysler zugehörigen Automobilhersteller übernehmen sollte. Heute produziert Mopar…

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Ohne Schirm, dafür mit Scharm und Basecap

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 33: alkoholhaltige Fruchtextrakte; Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; Kornbrand; Spirituosen; destillierte Getränke; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Fruchtgetränke Klasse(n) Nizza…

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Haste mal ’ne fluppt. für mich?

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Konzeption und Erstellung von werblichen Konzepten zur Kundenbindung und -Pflege Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche…

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Quentin Tarantino’s Lieblingsgrillfleisch

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes Obst und…

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Bindung des HABM an die nationale Eintragung

Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit, insbesondere zur möglicherweise fehlenden Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke treffen (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C 196/11 P, F1/F1 LIVE). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „40…

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