Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);…
Einzig wegen dem winzigen „W“ (sehen Sie’s) ist nachfolgende Wort-/Bildmarke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen worden (BPatG, Beschl. v. 12.09.2012, Az. 26 W (pat) 533/11 – WINZERGLÜHWEIN). Die Richter meinten, das „W“ würde „nicht übersehen werden“. Was meinen Sie? Ich meine, mit Lupe bestimmt nicht.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung“ Anmerkung: Die bayerische Antwort auf die Hells Angels.
In der Dresdner Kreuzkirche tritt regelmäßig der Dresdner Kreuzchor auf. Wer sich einmal ein Konzert des Dresdner Kreuzchores in der Kreuzkirche hat anhören dürfen, wird diese Marke nie mehr vergessen.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke“ Anmerkung: Der passende Marken-Sekt für das Neujahrs-Dinner.
Kaum wurde die Wort-/Bildmarke „ruhr / triennale triennale triennale“ angemeldet (die Anmeldung erfolgte am 27.04.2012), prangt sie bereits neben diesem Cafe an diesem (ehemaligen) Kühlturm Fotos: Thomas Felchner in der Nähe der Bochumer Jahrhunderthalle. Die „ruhr / triennale triennale triennale“ bietet allen Kunst- und Kulurinteressierten eine ganze Anzahl von Ausstellungen, Wettbewerben, Festspielen oder Präsentationen im…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 44: Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Aromatherapie, Durchführung von Massagen, Ernährungsberatung, Maniküre Klasse(n) Nizza 45: Begleitung…
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Bezeichnung „Biomineralwasser“ nicht für wettbewerbsrechtlich irreführend erachtet hat (BGH, Urt. v. 13.09.2012 – I ZR 230/11 – Biomineralwasser) wurde nachfolgende Wort-/Bildmarke nun in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Ich glaube, der Markenanmelder läßt nun bestimmt die „bio sektkorken“ knallen – oder trinkt in vornehmer Art ein…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; künstliche Wimpern; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nagellack; Nagelpflegemittel; Onduliermittel für Haare;…
Der „Knödel- und Klöße-Werner’s“ ist selbstverständlich nicht mit nachfolgender Marke zu verwechseln, die zu nachfolgenden „Bölkstoff“ trinkenden WERNER gehört. Mal ehrlich: Hätten Sie beide Marken verwechselt?
Nachfolgende unter anderem für „Speiseeis“ und „Biere“ eingetragene „Hl. Hildegard“-Marke verstößt gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) und ist zu löschen (BPatG, Beschl. v. 28.03.2012, Az. 28 W (pat) 81/11 – Hl. Hildegard). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Die – wie die Markeninhaberin in der mündlichen Verhandlung…
