Enjoy your meal!
Vorsicht, neben dem „iSandwich“ gibt’s auch noch den „iSalad“ Quelle: http://register.dpma.de Enjoy your meal!
Sonstiges
„i“ wie „igitt“, oder doch nicht?
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 43: Verpflegung von Gästen in Restaurants Anmerkung: Für was steht das „i“? Bestimmt nicht für „igitt“, oder doch?
Seminar der Kanzlei Reinhard Skuhra Weise & Partner GbR am 07.10.2011 in München
Unter dem Titel „Marken in der Unternehmenspraxis“ veranstaltet die Kanzlei Reinhard Skuhra Weise & Partner GbR Quelle: http://www.isarpatent.com am 07.10.2011 in München ein markenrechtliches Seminar. Die Kanzlei gibt ihren Gästen dabei einen umfassenden Überblick zum Marken- und Kennzeichenrecht und vermittelt praktisches Wissen, von der Anmeldung einer Marke bis zu deren Verteidigung. Das Seminar richtet sich…
Zur erhöhten Kennzeichnungskraft durch Absatz- und Umsatzzahlen
In der WEBER/Simon Weber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 30.03.2011, Az. 26 W (pat) 87/10 – WEBER/Simon Weber) teilt der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) im Übrigen die Auffassung des 25. Senats des BPatG in der Toasties/Toastars-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.04.2011, Az. 25 W (pat) 225/09 – Toasties/Toastars), das Umsatzzahlen für sich allein gesehen nicht ohne weiteres…
Mexikanischer Trapper mit süddeutschem Einschlag
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten Anmerkung: Sieht für mich aus wie ein „mexikanischer Trapper mit süddeutschem Einschlag“.
original-EISBAR-Inhaberin-Heidi-Haselbauer-Eis
Tja, wer gedacht hat, dass im Pavillon gegenüber dem Karstadt „Haselbauer-Eis“ verkauft wird, hat nur zur Hälfte Recht, denn „Haselbauer-Eis“ wird dort ausschließlich wegen der eingetragenen Marke, aber offensichtlich nicht wegen der Familientradion verkauft, denn eine Nachfahrin der zu DDR-Zeiten bekannten Haselbauer-Familie ist die Betreiberin des Pavillons offensichtlich nicht. Aber keine Sorge, in unmittelbarer Nähe,…
Die Auferstehung des Dresdner Kult-Eises „Haselbauer“
Man muss wissen, dass es zu DDR-Zeiten in Dresden ein bekanntes Schleckeis namens „Haselbauer“ gab. „Haselbauer“ hieß das Eis deswegen, weil die Familie, die das Eis verkaufte, mit Nachnahmen „Haselbauer“ hieß. Vor einigen Jahren wurde im Stadtzentrum, gegenüber dem Karstadt, ein kleiner Pavillon errichtet, in welchem insbesondere auch Schleckeis verkauft wird. Wie nachfolgendes Foto zeigt…
Beurteilung der Branchennähe
Die Frage, ob im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG die Branchennähe vollständig ausgeschlossen – und deshalb von absoluter Branchenunähnlichkeit auszugehen – sei, sei, so der Bundesgerichtshof (BGH) in der BCC-Entscheidung
AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München
Den Eintrag in ein firmeneigenes Register – welches kein Markenanmelder braucht (siehe den Beitrag „Die Seuche“) – bietet, wie nachfolgendes Musterschreiben zeigt, auch die Firma AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München an. Der aus meiner Sicht völlig sinnlose Eintrag kostet „bescheidene“ 984,31 EUR.
Anstatt Lollipop gibt’s nun Poli-Pap
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Schlüsselanhänger Klasse(n) Nizza 16: Lehr- und Unterrichtsmittel Klasse(n) Nizza 20: Figuren aus Kunststoff Klasse(n) Nizza 24: Textilstoffe, nämlich Ballonfiguren aus gasundurchlässigen Ballonstoffen…
Erfrischnd Leipzsch
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die…
Eiffelturm des Ruhrgebiets
„Eiffelturm des Ruhrgebietes“ wird „die Marke“ des alten und neuen Ruhrgebietes auch genannt: Die Zentralschachtanlage Zollverein XII Foto: Thomas Felchner auf dem Gelände der Zeche Zollverein in Essen. Die „Zeche Zollverein“ hat mich sehr beeindruckt. Ein absolutes Muss für alle Liehaber deutscher Industriearchitektur.