Kinderschlafmarke

Im heute erschienenen Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Anmerkung: Eine echte „Kinderschlafmarke“.

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Ed Hardy-Tattoomarke

Vorgenannte Begründung des Bundespatentgerichts (BPatG) scheint zutreffend zu sein, denn eine „echte Ed Hardy-Tattoomarke“ sieht u.a. wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de Ein kleiner Unterschied besteht „zweifelsohne“.

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Typisches Arbeitsgebiet eines Patentanwalts

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind die Kosten eines außergerichtlich im Rahmen einer Abmahnung tätigen Patentanwalts neben denen eines außergerichtlich im Rahmen einer Abmahnung tätigen Rechtsanwalts im Einzelfall nur dann zusätzlich erstattungsfähig, wenn dessen Mitwirkung im Einzelfall erforderlich ist, was nur dann der Fall ist, wenn seine Tätigkeit „zum typischen Arbeitsgebiet eines Patentanwalts“ gehört (BGH,…

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Meck-Cop

Im heute erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Verkehrs-…

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MaticVerlagsgesellschaft mbH

Auch die Firma MaticVerlagsgesellschaft mbH hat mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nichts zu tun und gehört zu den Firmen, die Inhabern von deutschen Marken anbietet, die Marken-Daten in ein (firmeneigenes) „Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen und Marken“ einzutragen. Dieser Eintrag hat mit dem Markenanmeldeverfahren nichts zu tun und ist – markenrechtlich gesehen – schon…

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Doppelt hält eben besser

Wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird mit Marken geworben. Im Fall des GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP sind dies die Landeshauptstadt Dresden und die Fédération Internationale de Football Association (FIFA), die wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, quasi „Hand in Hand“ oder „Seite an Seite“ mit Ihren Marken werben. Doppelt hält eben…

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Das „Namen wechsle dich-Spiel“

Heute Abend findet in Dresden das erste Spiel der Frauen Fußball-Weltmeisterschaft (GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP) im Rudolf-Harbig-Stadion Foto: Thomas Felchner statt. Vor der WM führte das Stadion den Namen „Glücksgas-Stadion“, während der WM offensichtlich wieder den alten Namen „Rudolf-Harbig-Stadion“ und nach der WM wieder den Namen „Glücksgas-Stadion“. Durch dieses „Namen wechsle dich-Spiel“…

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Keinesfalls hellwach

Vom 24.-26.06.2011 und von Loschwitz bis Pillnitz findet wieder einmal das Dresdner Elbhangfest statt. Unter dem Titel „Odole mio – Lingner in aller Munde“ wird Karl August Lingner anlässlich seines 150. Geburts­tages und des 100. Jubi­läums der 1. Inter­nationalen Hygiene­ausstellung 1911 in Dresden im Mittelpunkt des 21. Elbhangfestes stehen. Allen Besuchern wünsche ich auf diesem…

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Es kann nur einen Kugelblitz geben

Im heute erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassen 03, 05, 16, 30, 29, 31, 32. Anmerkung: Für mich gibt es nur einen Kugelblitz: http://www.youtube.com.

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