Im heute erschienenen Markenblatt Heft 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die…
„Eiffelturm des Ruhrgebietes“ wird „die Marke“ des alten und neuen Ruhrgebietes auch genannt: Die Zentralschachtanlage Zollverein XII Foto: Thomas Felchner auf dem Gelände der Zeche Zollverein in Essen. Die „Zeche Zollverein“ hat mich sehr beeindruckt. Ein absolutes Muss für alle Liehaber deutscher Industriearchitektur.
Es gibt Marken, die sind „schier unverwüstlich“, wie beispielsweise diese herrliche, in Stahl gegossene Marke Foto: Thomas Felchner die ich auf einem Parkplatz der „Zeche Zollverein“ in Essen entdeckt habe. Wie alt mag die wohl sein?
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Anmerkung: Eine echte „Kinderschlafmarke“.
Vorgenannte Begründung des Bundespatentgerichts (BPatG) scheint zutreffend zu sein, denn eine „echte Ed Hardy-Tattoomarke“ sieht u.a. wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de Ein kleiner Unterschied besteht „zweifelsohne“.
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind die Kosten eines außergerichtlich im Rahmen einer Abmahnung tätigen Patentanwalts neben denen eines außergerichtlich im Rahmen einer Abmahnung tätigen Rechtsanwalts im Einzelfall nur dann zusätzlich erstattungsfähig, wenn dessen Mitwirkung im Einzelfall erforderlich ist, was nur dann der Fall ist, wenn seine Tätigkeit „zum typischen Arbeitsgebiet eines Patentanwalts“ gehört (BGH,…
Nach eigenen Informationen beginnt der Pokalsieger der vergangenen Saison, Schalke 04, heute mit dem Training. Vor diesem Hintergrund anbei eine Impression der Foto: Thomas Felchner dem „Fußball-Tempel“ von Schalke 04.
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Verkehrs-…
Auch die Firma MaticVerlagsgesellschaft mbH hat mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nichts zu tun und gehört zu den Firmen, die Inhabern von deutschen Marken anbietet, die Marken-Daten in ein (firmeneigenes) „Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen und Marken“ einzutragen. Dieser Eintrag hat mit dem Markenanmeldeverfahren nichts zu tun und ist – markenrechtlich gesehen – schon…
Wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird mit Marken geworben. Im Fall des GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP sind dies die Landeshauptstadt Dresden und die Fédération Internationale de Football Association (FIFA), die wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, quasi „Hand in Hand“ oder „Seite an Seite“ mit Ihren Marken werben. Doppelt hält eben…
Heute Abend findet in Dresden das erste Spiel der Frauen Fußball-Weltmeisterschaft (GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP) im Rudolf-Harbig-Stadion Foto: Thomas Felchner statt. Vor der WM führte das Stadion den Namen „Glücksgas-Stadion“, während der WM offensichtlich wieder den alten Namen „Rudolf-Harbig-Stadion“ und nach der WM wieder den Namen „Glücksgas-Stadion“. Durch dieses „Namen wechsle dich-Spiel“…
Anbei eine Impression vom Dresdner Elbhangfest Foto: Thomas Felchner passend zum Motto: Odole mio.
