Archiv : Markenrecht

Na klar, Trenchcoat und Hut gehören dem Typen auf nachfolgender, bereits 2010 angemeldeten Pizza-Marke Az. 3020100577983 Gehören EURO PIZZA und HALLO...

Der Trenchcoat und der Hut dieser im letzten Markenblatt veröffentlichten und im Jahr 2011 angemeldeten Pizza-Marke Az. 3020110608709 kamen mir deswegen...

Zum gestrigen Beitrag passt folgende Information “wie die Wurst auf’s Auge”. Im letzten Markenblatt wurde die Eintragung folgender Kollektivmarken...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az....

Der “Puma-Turnschuh” Register-Nr. 2011596 und der “Neckermann-Turnschuh” Az. 305056212 sind nicht verwechselbar ähnlich (BPatG,...

Eintragungsfähig ist ebenfalls dieser rot-weiße Rettungshubschrauber Az. 3020080791047 (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 65/10 – rot...

Nachfolgendes rot-weiße Rettungsflugzeug Az. 3020080791055 ist als 3D-Marke u.a. betreffend die Dienstleistung “Transportdienstleistungen eines Rettungsdienstes”...

Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn “… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist,...

Wer die Waren “Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoholische Getränke...

Ein echter Dinosaurier unter den Auto-Marken, der “Opel Commodore” Opel Commodore Opel Commodore Foto: Thomas Felchner Die Wortmarke “COMMODORE”...