Am 04.02.2021 geht`s um die Wurst, ich meine, den Hasen, also sozusagen “die Goldhasen-Wurst”. An diesem Tag entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) nämlich über die Frage, ob der Goldton des “Lindt Goldhasen” durch Benutzung und Bekanntheit Markenschutz kraft Verkehrsgeltung genießt oder nicht. Dies ist einer aktuellen Pressemitteilung des BGH zu entnehmen. Die Klägerinnen, Gesellschaften der Unternehmensgruppe…
Dieser Koffer ist einfach nur “rot”, mehr nicht. Demzufolge wurde der Markenschutz vom Bundespatentgericht unter anderem mit folgendes Begründung versagt: “Auch aus dem Umstand, dass es sich um einen roten Werkzeugkoffer mit schwarzen Details handelt, ergibt sich keine hinreichende Unterscheidungskraft, da der Verkehr dies nur als bloßes Gestaltungsmerkmal ansehen wird und nicht als Herkunftshinweis. Regelmäßig…
Ein bisschen Design kann einer Marke ja nicht schaden. Aber bei dieser Marke sieht man ja die Marke “vor lauter Design nicht mehr”.
Das Zeichen “namenlos” besteht nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ausschließlich aus einer zur unmittelbaren Beschreibung der beanspruchten Waren der Klassen 16 und 33 sowie der angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 43 geeigneten Angabe und kann daher nicht als Marke eingetragen werden. Vereinfacht gesagt: Kein Name, keine Marke. Anmerkung: Wie wäre folgende Alternative: “Mein Name ist namenlos”…
Das Element “fair” taucht bei Produktnamen immer öfter auf. In der “fairzinsung”-Entscheidung erklärt uns das Bundespatentgericht (BPatG) über die Bedeutung dieses Elements im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft wie folgt auf: “Das Wort „fair“ stammt ursprünglich aus der englischen Sprache, ist aber in gleicher Bedeutung in den deutschen Sprachschatz eingegangen. Die Markenstelle hat zutreffend festgestellt,…
Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.
Der Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) hat ein neues Logo als Marke schützen lassen. Dies nutze ich, darauf hinzuweisen, dass es dem “kleinen Mann von der Strasse”, finanziell gesehen, leider oft nicht mehr möglich ist, sich die Fußballspiele der Bundesligaclubs live im Stadion anzuschauen. Anfang des letzten Jahrhunderts war Fußball, insbesondere im Ruhrgebiet, ein Arbeitersport, auf…
Wie Frau WEIN BIR das wohl schafft mit dem Babyschlafen? Spaß beiseite, das schöne am Markenblatt ist, dass man doch manchmal sehr erstaunt darüber ist, welche Dienstleistungen mancher Markeninhaber so anbietet. Daran, das es eine “Babyschlafexpertin” gibt, hätte ich nicht im Traum gedacht.
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind solche Zeichen dem Markenschutz nicht zugänglich, “die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.” In vorgenannter BGH-Entscheidung (siehe “Sinnlose Förmelei“) ging es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Verpackung also der allseits bekannten “Ritter Sport”-Schokoladenverpackung, und die Frage, ob vorgenanntes…
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) können weitere Löschungsgründe in einem rechtshängigen Löschungsverfahren unter den Voraussetzungen des § 263 ZPO nachgeschoben werden (vgl. BGH, Beschl. v. 23.07.2020, Az. I ZB 42/19 – Quadratische Tafelschokoladenverpackung II). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Entgegen der Ansicht des Bundespatentgerichts lässt das im Löschungsverfahren nach § 54 Abs. 2…
Was würde wohl die BILD schreiben wenn sie wüsste, dass Laura Norberg die Wortmarke Laura Müller geschützt hätte. Das gäbe wieder eine schöne “Klatsch und Tratsch-Geschichte” in Verbindung zu/mit Michael Norberg, alias Michael Wendler. Dabei ist mir folgendes aufgefallen: Michael Wendler hieß ursprünglich Michael Wendler. Nach seiner Heirat heißt er nun Michael Norberg, ließ sich…
In der Schalker Meile-Entscheidung des BPatG wurde die Eintragungsfähigkeit dieser Wort-/Bildmarke verneint, da die angesprochenen breiten Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher die Wortfolge „Schalker Meile“ unschwer und ohne analysierende Betrachtungsweise nur als Hinweis auf den Ort der Herkunft – Anmerkung: Schalke ist ein Stadtteil von Gelsenkirchen in dem sich u.a. auch die Veltins-Arena, das Stadion des FC…
Wir wissen ja alle, wie gesundheitschädlich rauchen ist. So führt rauchen u.a. dazu, dass die Hautfarbe von Rauchern oft “fahl” ist. Wenn man dieses Markenprodukt welches “Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe” und “Raucherartikel” schützt, raucht, kriegt man sogar eine grüne Hautfarbe, lila Haare und sieht aus wie ein …… WERBUNG
Ist das Kunst oder kann das … als Marke eingetragen werden. Auch die Ware passt. Die Marke schützt so technische Kunstwerke wie “Industrieroboter” und “Industrieroboter, nämlich kollaborative Roboter (Cobots)”.
In Thüringen heißen die Dachdecker nun “Dachhasen” War das nicht eine tierisch gute Idee vom Landesinnungsverband für das thüringische Dachdeckerhandwerk?
Die “Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe” dieser Marke scheinen mir etwas stark zu sein.
Dass diese Marke so Waren wie “Zerstäuber als Teile für landwirtschaftliche Spritzmaschinen für Feldfrüchte” oder Dienstleistungen wie “Auskünfte über die Anwendung von chemischen Erzeugnissen im Bereich der Landwirtschaft” schützt, kann ich mir bei dieser Kuh ganz gut vorstellen.
Man kann sagen, “zu viel Technik ist bei einer Marke schlecht”, heißt es doch unter § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wie folgt: “Dem Markenschutz nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind.” Wann dies der Fall ist, wird recht anschaulich…
Mir scheint, diese Marke ist über die Schutzdauer hinaus mit dem Anmelder verbunden, quasi “bis dass der Tod sie scheidet”. Der Anmelder hat aus meiner Sicht eine neue Markenform kreiert, eine “Tätowierungsmarke”. Autsch!
Nachdem das Bundespatentgericht der Wortmarke “HELMUT RAHN” die Eintragung als Marke für Sportbekleidung zugestand, ereilte das gleiche Schicksal nunmehr auch der Wortmarke “Fritz Walter“. So sehr ich Marken auch liebe, so schwer fällt mir zu akzeptieren, dass sich nun “ein Irgendjemand” die Markenrechte am Namen eines der bekanntesten und verehrtesten Fußballerpersönlichkeiten der deutschen Nachkriegsgeschichte gesichert…
Sorry, kann meinen Opel-Manta derzeit nicht fahren, meine Felgen sind krank und befinden sich zur Genesung in der “Felgenklinik”
Zur Frage, ob ein Eintrag in einem Abkürzungslexikon für die Annahme einer beschreibenden Bezeichnung ausreicht: bb) Darüber hinaus lässt sich nicht feststellen, dass es sich bei dem Wortelement „CERAM“ um eine fachsprachliche Abkürzung für „Keramik“ oder „ceramic“ handelt. Zwar findet sich diese Buchstabenfolge gelegentlich in diesem Sinne in Abkürzungsverzeichnissen. Für die Annahme einer beschreibenden Bezeichnung…
Es geht um die Frage, wann eine Marke “ernsthaft benutzt” wird. “Die gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG erforderliche Glaubhaftmachung der Benutzung im Sinne von § 294 ZPO muss dabei – anders als der Vollbeweis – nicht zur vollen Überzeugung des Gerichts führen. Vielmehr genügt es, wenn sich aus den vorgelegten Glaubhaftmachungsmitteln eine überwiegende Wahrscheinlichkeit…
Diese Begründung “c) Die Markenstelle hat nur pauschal behauptet, dass in Wörterbüchernaufgeführten Begriffen und allgemeinverständlichen Angaben wie demAnmeldezeichen die nötige Unterscheidungskraft fehle. Sie hat nicht einmal den Wortsinn des Anmeldezeichens definiert. Auch eine Begründung zu dessen Bedeutungsgehalt im Hinblick auf die zahlreichen Waren und Dienstleistungen des angemeldeten Verzeichnisses fehlt nahezu vollständig. Lediglich zu einer einzigen…
Ein Befangenheitsantrag nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens ist unzulässig. “Die Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs des Beschwerdeführers ergibt sich nämlich schon aus dem Umstand, dass das Beschwerdeverfahren zum Zeitpunkt des Eingangs des Ablehnungsgesuchs am 6. Dezember 2019 bereits vollständig abgeschlossen war (…). Nach vollständigem Abschluss einer Instanz ist ein Ablehnungsgesuch aber grundsätzlich nicht mehr zulässig, weil die beteiligten…
Eine interessante Folge der Corona-Pandemie. Die Wortmarke “PORSCHE” schützt nunmehr auch Klasse(n) Nizza 05:Desinfektionsmittel; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; antiseptische Präparate; antibakterielle Präparate; Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke;…
Nach § 42 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG kann ein Widerspruch auf eine geschäftliche Bezeichnung mit älterem Zeitrang nach § 5 in Verbindung mit § 12 MarkenG gestützt werden. Nach § 5 Abs. 1 MarkenG werden als geschäftliche Bezeichnungen nebenWerktiteln auch Unternehmenskennzeichen geschützt. Das sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder…
Ne Marke ist doch besser, als dem lieben Gott zu vertrauen. Gott sei Dank, hat sich der Pfarrer Augustinus Hieber Gedächtnis Verein e.V. auch die Wortmarke “Pfarrer Augustinus Hieber – Segenspfarrer vom Allgäu“, Registernummer 302020105308, gesichert.
Ihr Nachbar soll das Produkt mit folgender Marke für Sie besorgen. Was sagen Sie ihm? Vom DPMA wurde die Marke als “Wort-/Bildmarke” eingestuft. Welches Wort könnte sich hinter dieser Marke verstecken?
Ist “Gold” nicht eine klassische Verpackungsfarbe für Osterschokoladenhasen und demzufolge zur Erfüllung der Herkunftsfunktion diese Ware betreffend – aus meiner Sicht – völlig ungeeignet? Wenn ja, verstehe ich nicht, warum zugunsten der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG die deutsche Farbmarke “Gold” eingetragen wurde. Dafür sollte man dem Prüfer die “Schokoladenhasenohren langziehen”. Was mir bei Lindt…
Anbei die Grundsätze deutscher Gerichte (diese werden (un)regelmäßig aktualisiert): Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (vgl. u.a. BPatG, Beschl. v. 16.03.2020, Az. 26 W (pat) 563/18 S. 17/18 – Rea vs. nea verweist auf EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 – Specsavers/Asda; BGH…
Sagte der Papa (wir nennen ihn “Paul”) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn “Pablo”): “Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?” “Na klar”, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: “Fertig! Hier ist sie!” Papa Paul freut sich. P.S.:…
Ab 25.03.2020 kann Thomas Barth mit dem Zusatz “R-im-Kreis” unterzeichnen, was ganz schön “pfiffig” ist. Da werden seine Kunden bestimmt staunen.
Nun war es amtlich. Ab Oktober 1894 gab das Kaiserliche Patentamt neben dem “Patentblatt”, den “Mitteilungen aus dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchsmuster” und dem “Waarenzeichenblatt” das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus. Fotos: Thomas Felchner
In der THE GOOD THE BAD AND THE WHITE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es ebenfalls um einen Werktitel. Kurz zum Sachverhalt Am 11.03.2015 wurde die Wortmarke THE GOOD THE BAD AND THE WHITE angemeldet. Diese schützt die Waren „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ in der Klasse 25. Gegen diese wurde Widerspruch mit der Begründung eingelegt, der Widersprechenden…
In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel “PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott” einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke “Die PS-Profis” gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen:
Die Auffassung der Richter, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung der Wortmarke “Black Friday” im Oktober 2013 zu erwarten gewesen wäre, dass sich das Zeichen „Black Friday“ lediglich im Handel mit Elektronikwaren/Elektronikbereich zu einem Schlagwort nicht nur für Rabattaktionen als solche, sondern auch zu deren Bewerbung entwickeln würde und dass die Situation in den USA zum…
Laut WIKIPEDIA wird, seit ungefähr 1966, in den USA der Freitag nach Thanksgiving “Black Friday” genannt und bezeichnet dort “eine Verkaufsveranstaltung des Einzelhandels, die Rabatte in den Fokus stellt und den Konsum anregen soll”. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November fällt, gilt der darauffolgende Freitag als Start in ein traditionelles Familienwochenende und als…
Diese “Bratwurst Schnaps“-Marke kann man nur trinken, wenn Sie diesen vorher mit Senf und/oder Ketchup mischen. Na dann: “Auf Ihr Wohl!”.
Interessante Argumentation in der Kirmeskind-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) “Am 6. Oktober 2016 hat die Beschwerdegegnerin die Löschung der angegriffenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG a. F. beantragt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Markenwort „Kirmeskind“ bezeichne Personen, die während…
Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: “Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…
Ist mir am Samstag wirklich im Getränkemarkt passiert. Es kam ein junger Mann mit Mundschutz rein und fragte den Mann an der Kasse, ob er “Corona” hätte, worauf dieser die Frage verneinte, aber, zu meiner Überraschung, sagte, dass er es bei einem anderen Getränke-Markt in der Nähe wohl bekommen würde. Was war das denn für…
Wenn Sie zukünftig jemand mit “Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen” anspricht, dann kann es sein, dass er nicht Sie persönlich damit meint, sondern der Meinung ist, Sie tragen seine Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen-Markenbekleidung. Also verpassen Sie ihm bitte ja keine Ohrfeige. Er steht sozusagen “unter Markenschutz”.
Und in welcher Stadt is(s)t man diese Marke Kleine Hilfe: In dieser Stadt sieht man unter anderem das und das und das und es es gibt dort super
Heute war im Markenblatt irgendwie lustiges Städteraten angesagt. Wo könnte beispielsweise der Anmelder dieser Wortmarke wohnen? Die Antwort finden Sie im Markenregister unter der Registernummer 302020205875.
Gegen die Farbmarke (“NJW-Orange”) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon “sehr abenteuerlich”. “Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…
Wer kennt das nicht. Man sieht eine Marke das erste mal und assoziiert spontan etwas mit ihr. Als ich beim blättern im Markenblatt diese Marke sah, dachte ich spontan: “Was bist Du denn für`n Assi”.
Für manchen ist es Kunst, für andere die Eintragungsurkunde einer Marke im japanischen Markenregister
Die Wort-/Bildmarke GRETA ist die neueste “Markenkreation” der Firma Krugmann Markenspirituosen GmbH & Co.KG aus Meinerzhagen unter der zukünftig ein “Veggie-Likör” verkauft wird. Wenn diese Marke mal nicht bestreikt wird, zumindest Freitags.
Zugunsten der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft wurde am 28.01.2020 die deutsche Wortmarke Knutschkugel registriert. Was für eine ungewöhnliche Marke für die doch eher konservativen Münchner, dachte ich. Eine anschließende Google-Recherche ergab, dass “Knutschkugel” ein umgangssprachlicher “Kosename” für die BMW-Isetta war. Wie unter anderem der Webseite heise.de zu entnehmen ist, “will der Autohersteller Artega seinen der…
Die Unionsmarke “FRIDAYS FOR FUTURE” schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und andere Dienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen und -initiativen; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Werbung und andere Dienstleistungen zur Förderung von Themen in Bezug auf ein nachhaltiges Klima, eine nachhaltige soziale Gemeinschaft,…
Borussia Dortmund ist ja soooooooooooooooooooooooooooooooooooooo lieb zu seinen Fans, denn diese liebevolle Marke schützt nämlich unter anderem auch “Präservative (Kondome)”. Da kann man nix sagen, das hat doch wirklich was mit “echter Liebe” zu tun, oder? Blöd nur, das dadurch keine neuen kleinen BVB-Fans mehr heranwachsen können.
Im Markenblatt 7/2020 sah ich auf Seite 3747 zunächst diese Bildmarken und dachte so für mich: “Was sind denn das für Klodeckel?”. Anschließend blätterte ich um auf Seite 3748 und sah diese Bildmarke Danach musste ich – gedanklich – erst mal auf die Toilette gehen. Bei den vermeintlichen “Klodeckeln” handelte es sich um die Umrandung…
In der MAX SCHMELING-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es um die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke MAX SCHMELING, die unter anderem “Sportbekleidung” schützen soll. Im Ergebnis wurde diese bejaht. Folgende Ausführungen sollte ich mir merken: “Namen berühmter (historischer) Persönlichkeiten sind zum einen nicht unterscheidungskräftig für die Waren und Dienstleistungen, für die sie gleichzeitig Sachangaben darstellen, wie bei…
Wer fährt denn schon nach Frankfurt am Main, wenn Hergershausen um die Ecke liegt. Hergershausen ist ein echt geiles Nest! Das Hergershausen so geil ist liegt wahrscheinlich am “Angelsportverein 1960 e.V. Hergershausen” oder dem “SV Kickers 1913 Hergershausen e.V. “. Ist eine Vermutung.
So was kann`s auch geben. Die “Stadtgemeinde Cottbus” hatte die Wortmarke “Polizei” angemeldet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Anmeldung zurückgewiesen, da es der Anmelderin an der erforderlichen Markenrechtsfähigkeit nach § 7 MarkenG fehle. Das Bundespatentgericht (BPatG) bestätigte diese Entscheidung, weil die Person des Erinnerungsführers – die “Stadtgemeinde Cottbus” – nicht identifizierbar bzw.…
Immer wieder taucht die Frage auf, ob eine Wortmarke in Kleinbuchstaben oder Großbuchstaben oder einer Kombination von beiden angemeldet werden sollte. Der 30. Senat des Bundespatentgerichts weist in der BioSol-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 19.09.2019, Az. 30 W (pat) 501/17 – BioSol) auf einen Umstand hin, der zu gerne bei der Anmeldung vernachlässigt wird: “b) Auch…
Der Beschluss des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 26.09.2019 (BPatG, Beschl. v. 28.09.2019, Az. 28 W (pat) 55/18) liest sich ja wie “ein Krimi”. Seinen Aussetzungsantrag begründete der Beschwerdeführer nämlich auszugsweise wie folgt: “Mit Schriftsatz vom 7. März 2019 hat der Beschwerdeführer die Aussetzung des Verfahrens mit der Begründung beantragt, gegen die beim angefochtenen…
Der Clou an dieser Marke ist, dass man erst die Buchstaben und dann die Marke gedanklich auseinanderfädeln und anschließend wieder zusammenstricken muss.
