Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Europas Erstes Porzellan für einzelne Waren der Klassen 11, 14 und 21 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 13.04.2010, Az. 26 W (pat) 63/08 – Europas Erstes Porzellan). Entscheidungsgründe: Er verneinte dies u.a. mit folgender Begründung: „Dass nach…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Energie mit Ideen für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 11, 35, 39, 40 und 42 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.03.2010, Az. 26 W (pat) 71/09 – Energie mit Ideen). Aus den Entscheidungsgründen: „Werbeslogans wie das Anmeldezeichen „Energie mit Ideen“ sind hierbei wie andere Wortmarken zu…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken ABSOLUT und Foto: http://register.dpma.de betreffend einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 33 und 43 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 01.03.2010, Az. 26 W (pat) 22/09 – ABSOLUT/ABSOLUT).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken NAPOLÉON und Napoleon betreffend einzelne Waren der Klasse 32 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 21.10.2009, Az. 26 W (pat) 23/08 – NAPOLÉON/Napoleon).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken ABSOLUT und Absolut betreffend einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 33 und 43 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 01.03.2010, Az. 26 W (pat) 28/09 – ABSOLUT/Absolut).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke krassnews für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 09.12.2009, Az. 26 W (pat) 24/09 – krassnews).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Für messbaren Erfolg für einzelne Waren der Klassen 09, 10 und 21 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 09.12.2009, Az. 26 W (pat) 77/08 – Für messbaren Erfolg).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TANGO und TENGO betreffend Waren der Klasse 20 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 22.02.2010, Az. 26 W (pat) 39/09 – TANGO/TENGO). Anmerkung: Die Entscheidung überzeugt aus folgenden Gründen nicht (so richtig). Die Verwechslungsgefahr wurde damit begründet, dass die Marken insbesondere schriftbildlich ähnlich seien. Völlig unberücksichtigt…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ambiente Trendlife für einzelne Waren der Klassen 20 und 24 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010, Az. 26 W (pat) 56/09 – Ambiente Trendlife).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20 und 24 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010, Az. 26 W (pat) 57/09 – Ambiente Trendlife).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke MYSPACE für einzelne Dienstleistungen der Klassen 41 und 42 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.03.2010, Az. 26 W (pat) 79/09 – MYSPACE).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FRICTION MANAGEMENT SOLUTIONS für einzelne Dienstleistungen der Klasse 37 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 07.10.2009, Az. 26 W (pat) 103/08 – FRICTION MANAGEMENT SOLUTIONS ).
