Im DeutscherAnwaltVerlag erschien vor Kurzem das Fachbuch „Marken eintragen und recherchieren“ Foto: Deutscher Anwaltverlag & Institut der Anwaltschaft GmbH von Robert Kazemi. Es soll Rechtsanwälten einen schnellen und gezielten Überblick über die Markeneintragung und Markenrecherche verschaffen. Dies tut es. In dem in die Kapitel Rechtsquellen Erscheinungsformen von Marken und ihre begriffliche Bedeutung Kennzeichnungsarten und Funktion…
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH kommt aus den Negativschlagzeilen leider nicht heraus. Zerstörte sie vor kurzem ihr eigenes Porzellan (siehe „Elefant im Porzellanladen“), so ermittelt nunmehr offensichtlich das Bundeskartellamt wegen des Verdachts der verbotenen Preisabsprache gegen diese. Dies berichtet der Nachrichtensender mdr INFO in seinem Beitrag „Razzia in Meissner Porzellanmanufaktur“.
In der Schuhstreifen-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) heißt es zur Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) von Bildmarken wie folgt: „Einer Kennzeichnung fehlt die Unterscheidungskraft, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in ihr keinen Hinweis auf die Herkunft der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen sehen, was etwa bei einem für die fraglichen Waren…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25, nämlich „Schuhe“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 27 W (pat) 278/09 – Schuhstreifen). Anmerkung: Siehe hierzu auch die Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 5, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 03: Wasch- und Bleichmittel und andere Präparate für die Wäschepflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel…
Für den Relaunch der neuen Feralpi-Marke (siehe die Beiträge Dresdner Marketingpreis und Elbe Stahlwerke Feralpi zeichnet die Dresdner Agentur Oberüber | Karger Kommunikationsagentur GmbH verantwortlich. Glückwunsch auch an Sie, Frau Lerchl.
Im Newsletter „Ausgabe Januar 2011“ des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finden sich hilfreiche Informationen zur Frage „Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden?“. Hierzu heißt es dort wie folgt: Marken- und Geschmacksmusterschutz möglich Ein Logo kann – durchaus auch parallel – sowohl als Marke und auch als Geschmacksmuster geschützt werden. Welche(s) Schutzrecht(e) Sie…
Ich persönlich finde es immer wieder spannend, wie unterschiedlich „die Werbung“ bzw. „die Marke“ auf der einen Seite und „die Realität“ auf der anderen Seite mitunter sind. Am Beispiel der in Riesa beheimateten Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH kann dies beispielhaft verdeutlich werden. Besieht man sich den Internetauftritt der Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH, so wirkt dieser „frisch“ und…
Die Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH aus Riesa erhielt im Dezember 2010 den Marketingpreis 2010 vom Dresdner Marketing-Club. Der Grund hierfür war insbesondere der Relaunch der Marke. Diese sieht nun wie folgt Quelle: ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH aus. Soweit ersichtlich, ist das Signet noch nicht als Marke geschützt worden. Dies wird die Preisträgerin hoffentlich bald nachholen. Anmerkung:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Brandenburger Wasserstoff Union“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 01, 04, 35, 39 und 40 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.12.2010, Az. 28 W (pat) 14/10 – Brandenburger Wasserstoff Union).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 4, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette Klasse…
Es ist – soweit ersichtlich – keine eingetragene Marke, aber – möglicherweise – eine (regionale) Marke kraft Verkehrsgeltung, die „Motor Factory“ in Dresden, eine im Stadtteil Löbtau gelegene Indoor-Kartbahn. Wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, ist die „Motor Factory“, so viel steht auf jeden Fall fest, nur etwas für „echte Rennfahrer“.
