Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 9, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 12: Fahrzeugräder Anmerkung: Die Marke zeigt uns, wie aus einer normalen Autofelge ein „echtes Markenprodukt“ wird.
Die im Beitrag „WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com“ angesprochene Entscheidung des LG Düsseldorf finden Sie hier als PDF-Datei. Wie dieser zu entnehmen ist, stützte das Gericht die Klageabweisung auf die fehlende Ähnlichkeit der geschützten Einzelhandelsdienstleistungen bzw. erbrachten Dienstleistungen eines Gutachters. Ich danke Herrn Rechtsanwalt Christian Kerschbaum aus der Kanzlei Rechtsanwälte SPR und Herrn Dirk Klein-Soetebier sehr…
Mit Beschluß vom 02.06.2010 entschied der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass dem Beschwerdeführer dann die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen sind, wenn auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung hin der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung auch im Beschwerdeverfahren weiterverfolgt wird (vgl. BPatG, Beschl. v. 02.06.2010, Az. 26 W (pat) 97/09). In den Entscheidungsgründen…
In der MULTITUBO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 28 W (pat) 38/10 – MULTITUBO) heißt es zum Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) wie folgt: „Wie auch die Markeninhaberin selbst nicht in Abrede stellt, ist die Anmeldemarke aus dem allseits bekannten und geläufigen Präfix „MULTI“ für „viel, vielfach, mehr“ und…
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH war schon oft Gegenstand meiner Berichterstattung. Für diejenigen unter Ihnen, die noch nie in der wunderschönen Stadt Meißen waren und die Manufaktur noch nie haben sehen können, anbei ein paar Impressionen: Foto: Thomas Felchner
Noch eine echt schöne Marke: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vervielfältigung von Dokumenten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Live-Veranstaltungen;…
Bei einer Markenrecherche entdeckt: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Klasse 35: Werbung; Klasse 42: wissenschaftliche…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 8, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Comics, Cartoons (Druckerzeugnis), Bücher, Magazine (Zeitschriften) Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung) Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Veröffentlichung von Comics und Büchern; Herausgabe…
Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union (Gericht) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken LOFT und ANN TAYLOR LOFT trotz Identität einiger in Klassen 18 und 25 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (Gericht, Urt. v. 17.02.2011, Rs. T-385/09 – LOFT/ANN TAYLOR…
Die online einsehbare Entscheidungsdatenbank des Oberlandesgericht (OLG) Dresden ist über die URL http://www.justiz.sachsen.de/elvis/ erreichbar. Auf der Unterseite „Markenrecht“ finden sich, wie nachfolgender Screenshot zeigt, ganze 3 Entscheidungen. Die letzte Entscheidung stammt aus dem Jahr 2001. Zur Erinnerung: Heute haben wir das Jahr 2011. Im Zeitalter von Twitter, Facebook & Co. ist dies „traurig“. Noch heute…
Das „Lausitzer Leinöl“ ist eine geschützte „geographische Herkunftsangabe“. Was man unter einer solchen versteht, steht in § 126 Abs. 1 MarkenG. Gemäß § 126 Abs. 1 MarkenG versteht man unter einer geographischen Herkunftsangabe im Sinne des Markengesetzes „die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur…
Mit Beschluß vom 11.01.2011 (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 77/08 – NAI – Der Natur-Aktien-Index) richtete der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) folgende Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: 1. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen…
