Trainingsauftakt bei S04
Nach eigenen Informationen beginnt der Pokalsieger der vergangenen Saison, Schalke 04, heute mit dem Training. Vor diesem Hintergrund anbei eine Impression der Foto: Thomas Felchner dem „Fußball-Tempel“ von Schalke 04.
Zur Ähnlichkeit von „Dienstleistungen von Chemikern“ und „chemischen Erzeugnissen“
Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind Dienstleistungen weder den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und Hilfsmitteln noch den durch sie geschaffenen Waren ähnlich (BPatG, Beschl. v. 25.01.2011, Az. 24 W (pat) 25/10 – EnviCat/ENVITEC). In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich auszugsweise wie folgt: Bei der Beurteilung einer möglichen markenrechtlichen Ähnlichkeit zwischen Waren…
Komplexität der konkreten Gesamtgestaltung
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 305464124 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de wegen der „Komplexität der konkreten Gesamtgestaltung der Marke“ zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 21.07.2010, Az. 27 W (pat) 32/09 – Neue Post). In der Begründung heißt es auszugsweise wie folgt:…
Meck-Cop
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Verkehrs-…
MaticVerlagsgesellschaft mbH
Auch die Firma MaticVerlagsgesellschaft mbH hat mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nichts zu tun und gehört zu den Firmen, die Inhabern von deutschen Marken anbietet, die Marken-Daten in ein (firmeneigenes) „Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen und Marken“ einzutragen. Dieser Eintrag hat mit dem Markenanmeldeverfahren nichts zu tun und ist – markenrechtlich gesehen – schon…
Doppelt hält eben besser
Wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird mit Marken geworben. Im Fall des GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP sind dies die Landeshauptstadt Dresden und die Fédération Internationale de Football Association (FIFA), die wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, quasi „Hand in Hand“ oder „Seite an Seite“ mit Ihren Marken werben. Doppelt hält eben…
Das „Namen wechsle dich-Spiel“
Heute Abend findet in Dresden das erste Spiel der Frauen Fußball-Weltmeisterschaft (GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP) im Rudolf-Harbig-Stadion Foto: Thomas Felchner statt. Vor der WM führte das Stadion den Namen „Glücksgas-Stadion“, während der WM offensichtlich wieder den alten Namen „Rudolf-Harbig-Stadion“ und nach der WM wieder den Namen „Glücksgas-Stadion“. Durch dieses „Namen wechsle dich-Spiel“…
TEESAR vs. TESSARA
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen 24, 25 bzw. 08, 13, 18, 20, 21, 22, 25, 37 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 17.06.2011, Az. 27 W (pat) 510/10 – TEESAR/TESSARA) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Die Unterschiede zwischen beiden Marken reduzieren…
Odole mio
Anbei eine Impression vom Dresdner Elbhangfest Foto: Thomas Felchner passend zum Motto: Odole mio.
Keinesfalls hellwach
Vom 24.-26.06.2011 und von Loschwitz bis Pillnitz findet wieder einmal das Dresdner Elbhangfest statt. Unter dem Titel „Odole mio – Lingner in aller Munde“ wird Karl August Lingner anlässlich seines 150. Geburtstages und des 100. Jubiläums der 1. Internationalen Hygieneausstellung 1911 in Dresden im Mittelpunkt des 21. Elbhangfestes stehen. Allen Besuchern wünsche ich auf diesem…
Es kann nur einen Kugelblitz geben
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassen 03, 05, 16, 30, 29, 31, 32. Anmerkung: Für mich gibt es nur einen Kugelblitz: http://www.youtube.com.
Dr. Volker Bugdahl: Die Zypernfrage
1. Hintergrund Zypern ist die drittgrößte Insel des Mittelmeeres. Sie gehört geographisch zu Asien, wird politisch und kulturell jedoch zu Europa gezählt. Die Republik Zypern, griechisch Kypriakí Dimokratía (Κυπριακή Δημοκρατία), englisch Republic of Cyprus, ehemalige britische Kronkolonie, wurde vom Vereinigten Königreich am 16. August 1960 in die Unabhängigkeit entlassen und trat am 20. September 1960…