… weil es eines der wenigen Fahrzeuge mit einem „echt freundlichen Gesicht“ Foto: Thomas Felchner ist. Keinem anderem Fahrzeug – ausgenommen vielleicht die legendäre „Ente“ von Citroen – gelingt dies so gut. Genau das macht ein stink normales Auto zur „3D-Marke“. Besieht man sich den „Einheitsbrei“ der heutigen Autogeneration, hat aus meiner Sicht kein einziges…
Es handelt sich um den legendären „VW-Käfer“, der im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Quelle: http://register.dpma.de als 3D-Marke eingetragen ist. Die Marke schützt folgende Waren der Nizza-Klassen 12, 16 und 28: Kraftfahrzeuge und deren Teile; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Werbeartikel und -mittel (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Papierwaren (soweit in Klasse…
… befindet sich nachfolgendes Foto: Thomas Felchner VW-Logo? Wehe, Sie wissen es nicht.
In der jungbrunnen-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.04.2011, Az. 24 W (pat) 45/10 – jungbrunnen) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, ob ein Markenwort „mit fiktivem Charakter“ und „aus der Mythenwelt stammend“ – im könkreten Fall die Wortmarke „jungbrunnen“, welche die Waren- und Dienstleistungen „Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer;…
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Benelux Office for Intellectual Property (BOIP): Benelux Office for Intellectual Property (BOIP) Bordewijklaan 15 NL-2591 XR The Hague Fon: +31 70 349 11 11 Fax: +31 70 347 57 08 Mail: info@boip.int Web: http://www.boip.int
Nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgericht (BPatG) komme dem Zeichenbestandteil „Doktor“ neben seiner Bedeutung als akademischer Grad auch die eines Reparaturen durchführenden Handwerkers zu. Die Bezeichnung des Gegenstands der handwerklichen Tätigkeit in Verbindung mit „-doktor“ drücke hierbei die berufliche Höherbewertung aus (…). In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich wie folgt wörtlich: a) Wie die…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für motorisierte Fahrzeuge; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel…
Weil sie „sprachlich identisch“ sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im Bereich der Nizza-Klasse 25 verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 11.04.2011, Az. 27 W (pat) 538/10 – VIKING/VIKING SECURITY). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Klanglich hält der Senat die Marken jedoch für verwechselbar. Die jüngere Marke…
Vor kurzem ist im DeutscherAnwaltVerlag die 4. Auflage des Buches „AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz“ erschienen. Wie man dem Inhaltsverzeichnis entnehmen kann, beschäftigt sich dieses von Seite 173 bis 490, also auf über 300 Seiten, sehr ausführlich mit der deutschen Marke, der Gemeinschaftsmarke, der IR-Marke und sonstigen Kennzeichenrechten. Was den Inhalt angeht, sparen die Autoren, Dr. Verena…
Aus folgendem „Markenzweierpack“ Foto: Thomas Felchner wurde bei näherer Betrachtung … (Fortsetzung folgt).
Ferner genügt, so der 25.Senat in der Toasties/Toastars-Entscheidung, eine Anzahl von 669 Befragten (dann) nicht, um im Rahmen einer Verkehrsbefragung zum Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke von einer hinreichend repräsentativen Befragung ausgehen zu können, wenn es sich bei den im konkreten Einzelfall einschlägigen Waren des täglichen Bedarfs und des Massenkonsum (im konkreten Fall: fertizubackende…
