… stilisiere diesen, füge einen stilisierten Fluss (im vorliegenden Fall die Elbe) dazu, Kreis drum und fertig ist die „Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke“. Diese ziert unter anderem, wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, auch die bekannte Kirnitzschtalbahn. Kennen Sie weitere Beispiele?
Bestimmt haben Sie sich schon einmal gefragt, wie eine Marke „entwickelt“ wird. Dies will ich Ihnen anhand eines sächsischen Beispiels erklären: Man nehme einfach den bekanntesten Tafelberg der Sächsischen Schweiz, den „Lilienstein“ Foto: Thomas Felchner dies ist der Tafelberg auf der linken Seite des Fotos, … Fortsetzung folgt!
Das Revierderby spielte in der RevierAdvokaten-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 01.09.2011, Az. 30 W (pat) 50/10 – RevierAdvokaten) insofern eine wichtige Rolle, weil es dem Gericht als Beispiel dafür diente, zu begründen, dass der Wortbestandteil „Revier“ die gebräuchliche Bezeichnung für „Ruhrgebiet“ sei. Weiter heißt es in den Entscheidungsgründen wie folgt Das Wort „Revier“ ist…
In der 18 Plus-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11 – 18 Plus) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der angesprochene Verkehr in der Zeichenkombination „18 Plus“ im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 05, 09, 10, 14, 16, 25, 26, 38, 41 und 42 lediglich einen Hinweis auf die…
Weil sie eine „Nachahmung des Europa-Emblems“ darstelle, bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) in der EURO TOQUES-Entscheidung die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de (BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 27 W (pat) 105/10 – EURO TOQUES). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Die angegriffene Marke ist in Bezug auf sämtliche eingetragenen Waren und Dienstleistungen geeignet, beim Publikum…
Richtig, das ist der als nationale Wortmarke geschützte „Melkus RS2000“ Foto: Thomas Felchner der Firma
Dieser Sportwagen Foto: Thomas Felchner ist eine der schnellsten Marken im deutschen Osten. Wie heißt sie, wissen Sie’s?
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren, Fleisch-,…
So sieht’s in Wilthen vor der Brennerei aus Foto: Thomas Felchner Vielleicht haben Sie auch einmal Zeit, dort einmal Halt zu machen. P.S.: Der Hinweis auf die Brennerei und die Wahl des Motivs stammen übrigens von meinem „alten Kollegen“, Rechtsanwalt Frank Stange, mit dem ich einmal zusammen in Wilthen war. Viele Grüße auf diesem Wege…
Vor kurzem wurde diese Flasche „Wilthener Gebirgskräuter“ Quelle: http://register.dpma.de im Markenblatt , dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, veröffentlicht. Von dort kommt auch die „Wilthener Goldkrone“, ein Weinbrand, der zu DDR-Zeiten, Laut WIKIPEDIA, mit zu den beliebtesten Produkten gehörte. Wie die Brennerei, zumindest ein Teil davon, aussieht, habe ich vor kurzem sehen…
Nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Pfeffi/Pfeffi-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 14.07.2011, Az. 25 W (pat) 51/10 – Pfeffi/Pfeffi) führt der gemeinsame Vertrieb zweier Massenprodukte des täglichen Bedarfs in ein und derselben Verkaufsstätte nicht zwangsläufig zu einer Warenähnlichkeit. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Ferner fehlt es auch in Bezug auf…
Nach Herrnhut war ich gespannt wie die Ampelmännchen-Situation in Dresden aussieht. Wie zu erwarten, befinden sich in der Dresdner Innenstadt, wie nachfolgendes Beispiel Quelle: Thomas Felchner zeigt, ausschließlich die angeblich nicht mehr als Verkehrszeichen verwendeten „DDR-Ampelmännchen“, die ihre rechtliche Bedeutung als Verkehrszeichen mit der Wiedervereinigung, so der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, angeblich verloren hätten.…
