Offensichtlich kann man das heute morgen gepostete Video nicht sehen. Daher noch einmal der Link http://www.youtube.com. Vielleicht klappt es jetzt. Sorry. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und biete Ihnen weltweite anwaltliche Dienstleistungen…
Heute ist wieder so ein herrlicher Sonnentag: Genießt ihn einfach mal mit herrlicher Musik und ganz ohne Markenrecht 🙂 MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und biete Ihnen weltweite anwaltliche Dienstleistungen im Bereich…
Hallo Ihr da draußen: Mal wieder ein neuer Warnhinweis des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) „Ein Unternehmen mit dem Namen „DMP-Agentur“ versendet neuerdings Schreiben mit ausgefülltem Überweisungsträger, in denen es die Empfänger auffordert, für den Eintrag von Marken oder Patenten in ein Register zu bezahlen. Auf den Schreiben ist das Logo des Deutschen Patent- und…
In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der Senat, dass die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks nicht automatisch darauf schließen lasse, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffend seien. „Zudem hat…
Eine Marke kann auch implantiert werden. Nachfolgende 3D-Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 10: Implantate für die Osteosynthese, Orthesen, Endoprothesen und Organersatz, Verankerungen für Endoprothesen und Zahnersatz, Gelenkflächenersatz, Knochendistanzstücke; Hüftgelenkskugeln, Hüftgelenksschalen/-pfannen und Kniegelenksteile“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz…
Im Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 01: chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen im Rohzustand; Weichmacher, Lösungsmittel für Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand Anmerkung: Was würden…
Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als „alter Werbefachmann“ hast mir mal gesagt: „Sex sells“. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen Gerichts gilt, in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Vibrator-3D-Marke ging. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden…
Es war die angekündigte laue Sommernacht, in der offensichtlich das ganze Ruhrgebiet „auf Achse“ war. Und wie Sie nachfolgend sehen können Foto: Thomas Felchner ist die ExtraSchicht-Marke einfach nur große Klasse. Ich kannte den Nordsternpark in Gelsenkirchen vorher nicht und bin jetzt ein großer Fan von ihm. Vom Turm aus hat man eine wunderbare Sicht…
Eine Marke, die ich bereits seit Tagen mit großer Vorfreude erwarte: Die ExtraSchicht – Die Nacht der Industriekultur im Ruhrgebiet. Wie heißt es so schön auf der Webseite „Wenn atemberaubende Industriekulissen zu Bühnen für spektakuläre Inszenierungen werden – dann ist ExtraSchicht, dann ist die Metropole Ruhr in Bewegung!“ Für morgen sind Sonne und sommerliche Temperaturen…
Nehmen Sie einmal an, Sie hätten eine Musik- und Sprachtherapie entwickelt und nennen diese SIPARI. Diesen Begriff lassen Sie sich markenrechtlich schützen. Nun kommt ein Wettbewerber und bewirbt die gleiche Dienstleistung mit dem Hinweis „SIPARI-Methode nach J.“ (J. = der Nachnahme des Markeninhabers) ohne eine Therapieausbildung bei der Markeninhaberin absolviert oder eine Lizenz zur Nutzung…
Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG sind Zeichen, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder Kommunalverbandes enthalten, von der Eintragung ausgeschlossen. Nach § 8 Abs. 4 Satz 1 MarkenG gilt dies auch für Zeichen, die Abbildungen enthalten, welche zwar mit den in §…
Die Wortmarken „EVONIK“ und „GEONIC“ sind mit der Folge klanglich ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen diesen Marken vom Bundespatentgericht (BPatG) bejaht wurde, denn „vorliegend sind sowohl die Wortlänge, als auch die Silbenanzahl und die Vokalfolge „e-o-i“ der Vergleichszeichen identisch, ebenso identisch ist die Aussprache der letzten Silbe „nik“ bzw. „nic“. Die klanglichen Unterschiede zwischen „Evo“…
