Im Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, in den Bereichen: Fenster, Türen, Rollläden sowie Zubehör und Ersatzteile für diese Waren Klasse(n) Nizza 37: Reparatur von Fenstern, Rollläden und Türen;…
… ist der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2012, Az. 6 U 208/11) ferner zu entnehmen, dass die anwaltliche Geschäftsgebühr lediglich in Höhe der Regelgebühr von 1,3 (Nr. 2300 KV-RVG) als erstattungsfähig anzusehen ist, wenn die einer Abmahnung zugrunde liegende Kennzeichenstreitsache als nach Umfang und Schwierigkeit allenfalls durchschnittlich…
Das OLG Frankfurt am Main weist in seinem Urteil vom 08.11.2012 (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2012, Az. 6 U 208/11) darauf hin, dass Grundlage für den Schadenersatzanspruch des Klägers wegen Verletzung seines Unternehmenskennzeichnens (§ 15 V MarkenG) im Wege der Lizenzanalogie nicht der Umsatz des „Klägers“, sondern der des verletzenden „Beklagten“ ist. In…
Im Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel“ Anmerkung: „Ein Bild…
Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke „Nichts reimt sich auf Uschi“ zu Fall zu bringen, ist gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf Uschi). Dabei sind in den Entscheidungsgründen zwei Aussagen merkenswert: „Bösgläubigkeit scheidet aus, wenn das Verhalten des Markenanmelders vorrangig dazu dient, eigene Geschäfte…
Na klar, wenn man schon über Acki’s Sportbar berichtet, dürfen einige Impressionen vom entsprechenden Dynamo-Spiel nicht fehlen. Die gezeigte Fan-Choreographie war absolut „erstligareif“ Fotos: Thomas Felchner MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und…
Ein mitunter regionales Markenrecht kann auch in Folge (langjähriger) Benutzung und (erheblicher) Bekanntheit entstehen. Dies nennt man „Verkehrsgeltung“. Wenn man die Menschenmassen vor einem Spiel der SG Dynamo Dresden in Dresden sieht Fotos: Thomas Felchner so dürfte Acki’s Sportbar eine solche Marke kraft Verkehrsgeltung sein. Dort ist vor jedem Heimspiel immer eine Menge los. Nächsten…
Sie ist unter all den schwarzen Marken-Schafen aktuell das aller schwärzeste: Die DMP-Agentur (DMPA) Das Logo entspricht haargenau dem des Deutschen Patent- und Markenamtes, die Kurzbezeichnung „DMPA“ ist ebenfalls hochgradig ähnlich mit der Kurzbezeichnung „DPMA“ des Deutschen Patent- und Markenamtes. Selbst der „Sachbearbeiter“ heißt – typisch bayrisch – „W. Moser“. Fehlt eigentlich nur noch die…
Offensichtlich kann man das heute morgen gepostete Video nicht sehen. Daher noch einmal der Link http://www.youtube.com. Vielleicht klappt es jetzt. Sorry. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und biete Ihnen weltweite anwaltliche Dienstleistungen…
Heute ist wieder so ein herrlicher Sonnentag: Genießt ihn einfach mal mit herrlicher Musik und ganz ohne Markenrecht 🙂 MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und biete Ihnen weltweite anwaltliche Dienstleistungen im Bereich…
Hallo Ihr da draußen: Mal wieder ein neuer Warnhinweis des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) „Ein Unternehmen mit dem Namen „DMP-Agentur“ versendet neuerdings Schreiben mit ausgefülltem Überweisungsträger, in denen es die Empfänger auffordert, für den Eintrag von Marken oder Patenten in ein Register zu bezahlen. Auf den Schreiben ist das Logo des Deutschen Patent- und…
In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der Senat, dass die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks nicht automatisch darauf schließen lasse, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffend seien. „Zudem hat…
