Putzige Musketiere diese „3 Putzgetiere“ Die Marke schützt die Waren: Klasse(n) Nizza 03: Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Leder; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungspräparate für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 37: Professionelle Fahrzeugpflege
.. sagte schon „der Kaiser“ Franz Beckenbauer. Dieses Zitat passt, wie ich finde, trefflich auf diese kaiserliche Marke Fotos: Thomas Felchner die derzeit in aller Munde ist.
Was ich nicht verschweigen möchte ist: Ich hatte mir natürlich eine Flasche „Mohren-Bier“ Fotos: Thomas Felchner gekauft. Und es schmeckte wirklich sehr gut. Demzufolge sorgt eigentlich nur die geschilderte Rassismus-Debatte für einen schalen Beigeschmack.
Das neue „Neger-Logo“ der Mainzer-Dachdeckerfirma Ernst Neger ist seit einiger Zeit immer mal wieder in der Presse, zuletzt beispielsweise im Artikel „Das Neger-Logo hat alle Debatten überlebt“, der vor kurzem in der Zeitung Die Welt erschienen ist. Dem Logo wird der Vorwurf gemacht, dass es „rassistische Gedanken“ implementieren würde. Gleiches „Rassismus Problem“ hat(te) offensichtlich auch…
Offensichtlich gab es Radeberger-Bier auch mal in der kleinen 0,25/0,33-Literflasche. Wer kann mir sagen, (bis) wann dies der Fall war und wie alt folgende Flasche Fotos: Thomas Felchner so ungefähr ist? Ist die vielleicht was Wert?
Auf der rechten Seite des Sportgeschäfts sah ich folgenden 3-Streifen-Turnschuh Foto: Thomas Felchner und auf der linken Seite folgenden 5-Streifen-Turnschuh Foto: Thomas Felchner Die nächsten zwei Stunden waren für mich gedanklich gelaufen.
Konkurrenz für intimissimi: KUKUXUMUSU Foto: Thomas Felchner Zumindest was die Vokale angeht.
Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl.…
In der „nur die/NURMIE“-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke „nur die“ eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden „Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge „nur die“…
Es gibt schon eine Menge Möglichkeiten, eine Marke interessant zu gestalten. Sie aber so unscharf zu gestalten, dass man sie gar nicht (mehr) erkennt, finde ich schon echt scharf.
