Je länger ich mir die BPM/BKM-Entscheidung durch den Kopf gehen lasse, um so mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung falsch ist. Was spricht gegen sie? Nach Auffassung des Senats sind die sich gegenüberstehenden Marke BPM und BKM klanglich geringgradig ähnlich, da der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits und „Pe“ andererseits nicht…
Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken „BPM“ und „BKM“ eine „eher geringere klangliche Ähnlichkeit“ mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen Waren eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG nicht verneint werden könne. Der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits…
Wenn dort „Qualität seit 1919“ gestanden hätte, wär`s mir wahrscheinlich gar nicht aufgefallen, aber „Qualität seit 2019“ – also seit maximal 5 Monaten (wir haben jetzt Ende Mai 2019) – ist mir dann doch aufgefallen. Ich frage mich nur, ob die Idee gut oder schlecht ist. Ich zumindest musste doch ein wenig schmunzeln.
Es war zu vermuten. Die Marke schützt, na was schon: „Bratwurst“ (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020190001105/DE). Vielleicht hätte der Bildbestandteil etwas professioneller aussehen können. Dies kann einem nicht Wurst sein.
Es ist zwar ein Kreuz, aber von „Religion“ zu sprechen wäre etwas vermessen. Beeindruckend ist das Bayer-Kreuz in Leverkusen aber auf jedem Fall. Man kann es dort kaum übersehen.
Gleiches gilt für die IPTR – International Patent and Trademark Register Da die Mandanten mittlerweile immer gleich von mehreren solcher Firmen Post erhalten und sich dann natürlich fragen, warum mehrfach ein solch hoher Betrag zu zahlen ist, führen sich diese Firmen damit selbst ad absurdum. Blöd gelaufen.
Wer ein solches Schreiben der IOIP – International Organisation Intellectual Property erhalten hat, sollte dieses gleich in die Mülltonne werfen und nichts zahlen. Dies ist einer der „Räuber“, vor dem die Ämter immer warnen.
Die Marke „Fön“ ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. „Ventilationsapparate“. Ich glaub‘, ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!
Von einem Gattungsbegriff spricht man, wenn der maßgebliche Verkehr die Marke eines Marktteilnehmers zur Bezeichnung einer/der bestimmten Waren-/Dienstleistungsgattung insgesamt verwendet. So spricht man beispielsweise vom „TEMPO“, wenn man eigentlich ein „Papiertaschentuch“ meint, vom „TESA(-Film)“, wenn man eigentlich ein „transparentes Klebeband“ meint oder vom „googeln“, wenn man etwas in einer Suchmaschine sucht (vgl. hierzu u.a. den…
Bei aller Liebe zu Engeln, aber diese Marke löst in mir ein mulmiges Gefühl im Bauch aus. Wissen Sie, warum?
Das blöde für manche Promis ist, dass man bei einer Markenanmeldung auch die Adresse angeben muss. So weist beispielsweise die Anmeldung dieser Wort-/Bildmarke auf folgende Anschrift Millenium, 9 Boulevard Charles III MC-98000 Monaco MÓNACO hin. Also wer Carmen und Robert Geiss mal besuchen möchte, kann dies nun tun. Schöne Grüße.
