Der seltsame Fall von JACKLE & HEIDI

Der seltsame Fall von JACKLE & HEIDI

Zwei Dinge vorweg. „Der seltsame Fall des Dr. Jekyll und Mr. Hyde“ (Strange Case of Dr Jekyll and Mr Hyde) ist eine bekannte Novelle des schottischen Schriftstellers Robert Louis Stevenson (1850–1894) aus dem Jahre 1886. „Marken machen Märkte“ ist der Titel eines bekannten Fachbuches zum Markenrecht. Nun zur eigentlichen Geschichte. Kürzlich sah ich im „Regio – Der Regionalladen„, welcher sich in der…

Share

Keep reading

Aktivator

In der Aktivator-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2024, Az. 25 W (pat) 569/22 – Aktivator) beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke „Aktivator“ für die Waren „Gewürzmischungen; Gewürze“ mit dem Suffix „-ator“ und kam dabei zu folgender Bewertung „b) Mit „Aktivator“ wird in der Chemie ein Stoff, der die…

Share

Keep reading

Ist das Kunst …?

Ist das Kunst …?

Ich gebe zu, in der InteriorDays (OWL)-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 02.10.2024, Az. 29 W (pat) 535/22 -InteriorDays (OWL)) gibt es eine Textpassage, nachfolgend durch Fettschrift hervorgehoben, die ich mir mehrfach deswegen angeschaut habe, weil ich sie „sprachlich wunderschön“, fast wie „ein Kunstwerk“ empfinde. In dieser Entscheidung ging es unter anderen um die Frage,…

Share

Keep reading

Was für ein MIST

Was für ein MIST

Die Marke schützt „Seltene Erden“ (Klasse 01). Unter „seltene Erden“ versteht man in Deutschland „seltene Metalle“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Metalle_der_Seltenen_Erden). Die Anmelderin handelt unter der Marke „SCHÖNER MIST“ jedoch mit einem „organischen Dünger“ (https://champost.de/). Irgendwas scheint da sprachlich und markenrechtlich schief gelaufen zu sein. Was für ein SCHÖNER MIST.

Share

Keep reading

Et Beyond

In der KVM & Beyond-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht mit dem Wortelement „& Beyond“ und ordnet dies einer nicht eintragungsfähigen „ergänzend-werblichen Aussage im Sinne eines Angebotsversprechens“ zu. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „bb. Das englische Wort „beyond“ wird überwiegend als Präposition im Sinn von „jenseits“, „jenseits von“, „über hinaus“ verwendet. Das Et-Zeichen…

Share

Keep reading

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Kleine Schuhsohlennotiz am Rande. Das Bundespatentgericht bestätigt die Löschung nachfolgender Positionierungsmarke der Firma Birkenstock, „Die Marke wird als Positionsmarke „Sohlenmuster“ mit folgender Beschreibung beansprucht: Markenschutz für die Sohle von Schuhen, insbesondere von Sandalen, Clogs und Slippern, die aus einem Muster bestehen, das sich aus einem Winkel von 90 Grad kreuzenden, aus Kreisbögen bestehenden Wellen zusammensetzt,…

Share

Keep reading

Echte Handarbeit

In der REISEMANUFAKTUR-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht im Rahmen der Unterscheidungskraft mit dem Begriff „Manufaktur“ in Bezug auf „(Reise-)Dienstleistungen“ und kommt zu dem Ergebnis, das diesem Begriff die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „1. Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens „REISEMANUFAKTUR“ als Marke für die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen…

Share

Keep reading