Mittwoch, 3. Oktober 1894

Mittwoch, 3. Oktober 1894

Nun war es amtlich. Ab Oktober 1894 gab das Kaiserliche Patentamt neben dem „Patentblatt“, den „Mitteilungen aus dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchsmuster“ und dem „Waarenzeichenblatt“ das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus. Fotos: Thomas Felchner

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THE GOOD THE BAD AND THE WHITE

THE GOOD THE BAD AND THE WHITE

In der THE GOOD THE BAD AND THE WHITE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es ebenfalls um einen Werktitel. Kurz zum Sachverhalt Am 11.03.2015 wurde die Wortmarke THE GOOD THE BAD AND THE WHITE angemeldet. Diese schützt die Waren „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ in der Klasse 25. Gegen diese wurde Widerspruch mit der Begründung eingelegt, der Widersprechenden…

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Drei PS-Profis unter sich

Drei PS-Profis unter sich

In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel „PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott“ einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke „Die PS-Profis“ gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen:

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Anmerkung zur Black Friday-Entscheidung

Die Auffassung der Richter, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung der Wortmarke „Black Friday“ im Oktober 2013 zu erwarten gewesen wäre, dass sich das Zeichen „Black Friday“ lediglich im Handel mit Elektronikwaren/Elektronikbereich zu einem Schlagwort nicht nur für Rabattaktionen als solche, sondern auch zu deren Bewerbung entwickeln würde und dass die Situation in den USA zum…

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Schwarzer Freitag für den Black Friday

Laut WIKIPEDIA wird, seit ungefähr 1966, in den USA der Freitag nach Thanksgiving „Black Friday“ genannt und bezeichnet dort „eine Verkaufsveranstaltung des Einzelhandels, die Rabatte in den Fokus stellt und den Konsum anregen soll“. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November fällt, gilt der darauffolgende Freitag als Start in ein traditionelles Familienwochenende und als…

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