Hast du mal ’ne Fluppe für mich?

In der POWER/Power Bowl-Entscheidung beschäftigt sich der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mit der Markenqualität der Widerspruchsmarke “POWER”, die “Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer” schützt…

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Microsoft Word-Computerschriftarten

Microsoft Word-Computerschriftarten

Der Schrifttyp dieser Marke kommt den für jedermann verfügbaren Microsoft Word-Computerschriftarten „Edwardian Script“, „Kunstler Script“, „Palace Script“ und „Vladimir Script“ sehr nahe, so dass dieser Schrifttyp keine gestalterischen Merkmale aufweist, die dem Anmeldezeichen das für die Unterscheidungskraft erforderliche Mindestmaß an optischer Eigenart und Prägnanz verleihen könnten (BPatG, Beschluss vom 12.10.2020, Az. 25 W (pat) 579/19…

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Es geht um die Goldhasen-Wurst

Es geht um die Goldhasen-Wurst

Am 04.02.2021 geht`s um die Wurst, ich meine, den Hasen, also sozusagen “die Goldhasen-Wurst”. An diesem Tag entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) nämlich über die Frage, ob der Goldton des “Lindt Goldhasen” durch Benutzung und Bekanntheit Markenschutz kraft Verkehrsgeltung genießt oder nicht. Dies ist einer aktuellen Pressemitteilung des BGH zu entnehmen. Die Klägerinnen, Gesellschaften der Unternehmensgruppe…

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