Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke KEY TO STEEL für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 38 und 42 nicht eintragungsfähig und deswegen zu löschen (BPatG, Beschl. v. 25.11.2009, Az. 29 W (pat) 13/09 – KEY TO STEEL).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FreeLotto für einzelne Dienstleistungen der Klasse 36, nämlich „Vermittlung von Lotterien und Wettspielen“ nicht eintragungsfähig und deswegen zu löschen (BPatG, Beschl. v. 08.12.2009, Az. 33 W (pat) 135/07 – FreeLotto).
Seit McDonald´s mit dem Slogan „Ich liebe es“ wirbt, lieben auch andere Unternehmen ihre Produkte. So hat FERRERO unter anderem folgende Wort-/Bildmarke angemeldet. Anmerkung: Der Zusatz „Love“ ist nicht unbedingt „hitverdächtig“ und zwar sowohl aus Sicht des Markenrechts als auch aus Sicht des Marketing.
Unter dem Titel „Alles Aldi, oder was?“ berichtet handelsblatt.com über die Eigenmarken der großen Handelsketten. Anmerkung: Es scheint, als ob die Eigenmarken der großen Handelsketten quantitativ immer mehr zunehmen. An meinem eigenen Kaufverhalten merke ich jedoch immer wieder, dass ich immer wieder mal eine Eigenmarke ausprobiere, jedoch langfristig gesehen immer wieder zum Markenprodukt zurückkehre, entweder…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wort-/Bildmarken und nicht verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 05.10.2009, Az. 27 W (pat) 95/08 – wodis/AWODIS digital. document. management).
Wie dem Artikel „Henkel räumt aus“ der online Plattform „fr-online.de“ der Frankfurter Rundschau zu entnehmen ist, konzentriert sich HENKEL in Zukunft auf seine Kernmarken.
In diesem Verfahren machte der Inhaber der bekannten Wortmarke „VIAGRA“ einen Unterlassungsanspruch gegen den Verwender des Zeichens „Styriagra“ geltend, der sich damit verteidigte, die Marke „zu parodieren“. Diese Argumentation verneinte der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) und bestätigte den Unterlassungsanspruch (OGH, Beschl. v. 22.09.2009, Az. 17Ob15/09v – „VIAGRA“ vs. „STYRIAGRA“). Es bestehe kein Zweifel, dass der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke COOL CASSIS für einzelne Waren der Klasse 30, nämlich „Süßwaren, nämlich Kaugummi, Bubble Gum, Bonbons und Minzpastillen“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2009, Az. 25 W (pat) 39/09 – COOL CASSIS).
Heute erschien das Markenblatt Nr. 52 vom 24.12.2009. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke auf Anmerkung: Vorsprung nicht nur durch Technik.
Unter dem Titel „Wie der Mensch zur Marke wird“ berichtet FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND über Claus Hipp & Co.
