it.wood
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren der Klasse 9, nämlich „Computer-Software“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.01.2010, Az. 27 W (pat) 105/09 – it.wood).
BlisterPro
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke BlisterPro für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 42 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 16.12.2009, Az. 29 W (pat) 30/09 – BlisterPro).
VWL Care
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke VWL Care für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 41 mangels Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 11.01.2010, Az. 33 W (pat) 46/08 – VWL Care).
Diese Woche in Luxemburg
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI – Hasbro (ENERCON) Action for annulment brought by the applicant for the word mark „ENERCON“ for goods in Classes…
Legostein – 3D-Marke
In seinem Schlussantrag vom 26.01.2010 plädierte der Generalanwalt Paolo Mengozzi für die Löschung der unter dem Az. 000107029 eingetragenen 3D-Marke für die Ware „Bauspielzeug“ (Klasse 28), da sie entgegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung Nr. 40/94 eingetragen wurde. Es bleibt abzuwarten, ob der Gerichtshof den Ausführungen des Generalanwalt folgt. Anmerkung:…
Harmonisierungskonferenz
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) veranstaltete am 28. und 29.01.2010 eine Konferenz zur Harmonisierung der Klassifizierung. Ein Thema der Konferenz war die Überprüfung des EuroClass-Projekts, das dem Abgleich der Klassifikationsdatenbanken dient. Darüber hinaus besprachen die nationalen Ämter des Vereinigten Königreichs, Deutschlands und Schwedens mit dem HABM die nächsten Schritte zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenbank…
iPad vs. iPad
Verletzt Apple die Markenrechte von Fujitsu? Dieses Szenarium beschreibt aktuell SPIEGELONLINE in seinem Artikel „Fujitsu – „das iPad stammt von uns““
FRANKFURTER MARKEN GALA
Der Marketing Club Frankfurt e.V. hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke gesichert Anmerkung: Nähere Informationen zur Marken Gala findet Sie unter der URL http://www.markengala.de/.
Au Backe!
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistungen: „Dienstleistungen eines Zahntechnikers“ (Klasse 40) und „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ (Klasse 44). Anmerkung: Da kann man nur sagen: Au Backe!
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 04
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 04 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Dresden in weißen Rosen
Anlässlich des 65. Jahrestages der Bombardierung Dresdens wurde – unter anderem auch auf Initiative meines Kollegen, Rechtsanwalt Frank Stange – nachfolgendes Signet für die Verwendung in sozialen Netzwerken wie XING, facebook, twitter, myspace, meinVZ, studiVZ, flickr, usw. entwickelt. Die weiße Rose als Symbol für stilles Gedenken sowie gegen Krieg, Rassismus und Gewalt. Das Signet stammt…
Der IP-Rechts-Berater
Der Verlag Dr. Otto Schmidt bringt eine neue Fachzeitschrift mit dem Titel „Der IP-Rechts-Berater“ heraus. Der Verlag beschreibt diese Zeitschrift wie folgt: „Der IP-Rechts-Berater ist eine Off- und Online-Zeitschrift für Leser, die im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht) beratend tätig sind. Die Zeitschrift enthält aktuelle Kurzbeiträge zu IP-rechtlichen Tendenzen und…