Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke BioResin für einzelne Waren der Klassen 16, 19 und 20 wegen bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.03.2010, Az. 29 W (pat) 26/09 – BioResin).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Pflegeatlas für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.02.2010, Az. 29 W (pat) 46/10 – Pflegeatlas).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken melrose sowie Foto: http://register.dpma.de und Monrose betreffend einzelne Waren der Klassen 14 und 25 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 13.01.2010, Az. 29 W (pat) 08/09 – melrose/Monrose).
In Meißen (Sachsen) befindet sich, wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, das sehr schöne Romantikrestaurant Vincenz Richter. Zu meiner (positiven) Überraschung musste ich feststellen, dass sich im Restaurant folgende Porzellantafel Foto: Thomas Felchner mit den „Blauen-Schwerter-Marken“ der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH befindet. Das Restaurant ist also nicht nur für Weinliebhaber von Interesse, sondern insbesondere…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 29: Milch, insbesondere Frischmilch, H-Milch, Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch Anmerkung: Ich freue mich über jede (einigermaßen) originelle Produktverpackung. Schöner wäre es gewesen,…
Die 16-jährige Australierin Jessica Watson umsegelt seit Oktober 2009 allein die Welt. Namhafte Sponsoren finanzieren dieses Projekt. Auf der Webseite von Jessica Watson findet sich nachfolgende Übersicht Quelle: http://jessicawatson.com.au Die Übersicht zeigt: Marken werden gesehen, Marken unterscheiden, Marken sind einfach … phantastisch.
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 15 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de und das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 07/2010 – Österreich Quelle: http://www.rundy.de erschienen.
In der Sache Gondwanaland vs. GONDWANA liegen mir mittlerweile die Entscheidungsgründe des Landgerichtes Leipzig vor. Nach Auffassung des Gerichts sind die sich gegenüberstehenden Marken/Zeichen deswegen nicht verwechselbar ähnlich, weil dem gemeinsamen Wortbestandteil „Gondwana“ keine prägende Kennzeichnungs- beziehungsweise Unterscheidungskraft zukommen würde, weil es sich bei „Gondwana“ um „die lexikalisch nachweisbare Bezeichnung für den südlichen Großkontinent“ handele,…
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 968 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 14, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 05: pharmazeutische Erzeugnisse Klasse 16: Druckerzeugnisse; Patiententagebücher und Rezeptblöcke (Papier- und Schreibwaren); Informationsbroschüren für medizinisch-, pharmazeutische Zwecke, Bücher im medizinisch-, pharmazeutischen Bereich; gedruckte Publikationen; Zeitungen und…
Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09) steht der Klägerin kein Unterlassungsanspruch aus der Marke Foto: http://register.dpma.de gegen die – von mir vertretenen – Beklagten wegen Nutzung der Marken Foto: http://register.dpma.de Foto: http://register.dpma.de Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Dienstleistungen „Betrieb eines Freizeit-, Vergnügungs-, Themen-, Erlebnis-, Kultur- und Wissenschaftsparks;…
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 14 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de und das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 07/2010 – Österreich Quelle: http://www.rundy.de erschienen.
