Unter anderem mit der – etwas ungewöhnlichen – Begründung „der Riegelein-Hase sei weg“ hob der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) das die Klage erneut abweisende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main) auf und wies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung erneut an das OLG zurück (vgl. Mitteilung Nr. 150/2010 der…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 984“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Ab sofort ist die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 08/2010, erhältlich. Der „markenartikel“ ist das Fachmagazin für Markenführung. Herausgegeber ist der Markenverband, der die Interessen der markenorientierten Wirtschaft in Deutschland vertritt und dem knapp 400 Mitglieder angehören. Die aktuelle Ausgabe enthält u.a. folgende Themen: Seniorenmarketing: Mit der Zielgruppe 50 Plus kommunizieren Corporate…
Gemeinsam mit Herrn Rechtsanwalt Frank Stange freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der dritte PKL-KMK-Newsletter 04/2010 zum Thema „Schirmen Sie Ihre Marke richtig gegen Schaden ab?“ Quelle: http://www.pkl.com erschienen ist. Viel Spaß bei der Lektüre! Wer noch keinen (gedruckten) hat und einen (gedruckten) will, schickt mir bitte eine E-Mail: felchner@pkl.com. Alle Markenrechtsinteressierten laden…
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) tritt ab 22.07.2010 unter nachfolgendem neuen Signet Foto: http://presse.dpma.de auf. Dies teilte das Amt in einer aktuellen Pressemitteilung mit. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung hierzu wie folgt: „Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich…
Am Donnerstag, den 19.08.2010, 18:00 Uhr, referiert Herr Dr. Paul Ströbele, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R., zum Thema „Aktuelle Fragen zum Markenrecht, insbesondere zum Benutzungszwang“. Organisator ist die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Bezirksgruppe Mitte-Ost. Die Veranstaltung findet im Deutschen Patent- und Markenamt , Dienststelle Jena, 5. Obergeschoss, Goethestr. 1, 07743 Jena (Goethe…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich „Biere, Biermischgetränke, alkoholfreies Bier; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.06.2010, Az. 27 W (pat) 514/10 – Ulmer Münster). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Ulmer Münster kommt weder als Herstellungs- oder Vertriebsstätte…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).
Una Marca es un título que concede el derecho exclusivo a la utilización de un signo para la identificación de un producto o un servicio en el mercado. Pueden ser Marcas las palabras o combinaciones de palabras, imágenes, figuras, símbolos, gráficos, letras, cifras, formas tridimensionales (envoltorios, envases, formas del producto o su representación).
Anbei eine kleine Ergänzung zum Artikel „Spielende und trainierende Marken“. Das Video YouTube zu sehen ist. zeigt den Ausgleichstreffer durch Tore Gundersen (Dynamo Dresden) zum zwischenzeitlichen 1:1 Ausgleich. Dynamo hat sich – zumindest in der 2. Halbzeit – prima verkauft und wäre fast in Führung gegangen. Den weiteren Verlauf des Spiels können Sie dem Spielbericht…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Stuttgarter Kriminächte e.V., 70597 Stuttgart Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten…
Gestern Abend nach dem Spiel Dynamo Dresden gegen Borussia Dortmund Foto: Thomas Felchner sah ich folgende „spielende und trainierende Marken“ Mats Hummels
