In Hartmanndorf bei Chemnitz befindet sich die DIAMANT Fahrradwerke GmbH. Diese Firma verfügt über eine 125 Jahre andauernde Fahrrad-Tradition. Auch heute noch werden Diamant-Fahrräder von A – Z in Handarbeit gefertigt. Unter anderem wird dort dieses wunderschöne Fahrrad Foto: DIAMANT Fahrradwerke GmbH namens „Zouma Supreme“ hergestellt. Das Besondere bei diesem Fahrrad ist: Es ist mit…
Ab sofort ist die Zeitschrift „absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing“, Ausgabe 09-2010, erhältlich.
Günther Schmitz ist neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamtes. Herzlichen Glückwunsch.
In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage, ob folgender T-Shirt-Aufdruck Foto: ENDSTATION RECHTS die Markenrechte u.a. folgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de verletzen würde. Dies verneinte das Landgericht u.a. mit der Begründung, dass zwischen dem Zeichen und der Marke keine Verwechslungsgefahr bestehen…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 988“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Estland (Estonia) THE ESTONIAN PATENT OFFICE Toompuiestee 7 15041 Tallinn Fon: (372) 627 79 00 Fax: (372) 645 13 42 Mail: patendiamet@epa.ee Web: http://www.epa.ee
heute erschienenen Markenblatt Nr. 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Georg Gruber aus 73457 Essingen Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35: Vermittlung von Verträgen für Dritte über Ankauf und Verkauf von Waren (Öfen und Zubehör) Klasse 37: Fegen von Schornsteinen,…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 34/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Positionierungsmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 7 mangels grafischer Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 28 W (pat) 47/10 – Clip).
Heute fand vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) die Berufungsverhandlung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09 – Gondwanaland/Gondwana-Praehistorium) statt. Anbei ein paar Presse-Links zum Ergebnis dieses Termins: http://www.sz-online.de http://www.leipzig-fernsehen.de http://nachrichten.lvz-online.de http://www.bild.de http://www.mdr.de
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 987“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Heute beginnen in Bautzen die 5. Bautzener Senfwochen. Ein guter Anlass, die wohl bekannteste Bautzener Senfmarke zu präsentieren: Foto: http://oami.europa.eu Die Marke ist im Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 002336642 eingetragen. Sie schützt, dies war zu erwarten, unter anderem die Ware „Senf“. Anmerkung: Wer Bautzen noch nicht kennt, aber kennenlernen…
