Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.08.2010, Az. 25 W (pat) 192/09 – Schokoladenriegel [Mercy]). . Das Eintragungshindernis konnte auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung, (§ 8 Abs. 3 MarkenG), überwunden werden.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 44/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Stellen Sie sich auch die Frage, welche „gewerblichen Schutzrechte“ es den Überhaupt gibt und was genau diese schützen? Übersicht Die Marke ist nur eines von vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht Schutzrecht Schutzgegenstand Marke herkunftshinweisendes Unterscheidungszeichen Geschmacksmuster Design Patent Technische Erfindung („erfinderische Tätigkeit“) Gebrauchsmuster Technische Erfindung („erfinderischer Schritt“) Urheberrecht Werke der…
Immer das gleiche. Man kümmert sich selbst nicht um seine „vermeintlich eigenen Markenrechte“. Dann kommt ein Dritter und schnappt einem diese unvermittelt vor der Nase weg, so dass man sich hierüber dann maßlos ärgert. So geschehen in Moritzburg bei Dresden, wo das allseits bekannte Schloß Moritzburg Foto: Frank Stange steht. So sicherte sich die Schloßbergkellerei…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 997“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Sie ist nun geöffnet. Die einzige „Dresdner Bank“ Foto: Thomas Felchner in Dresden/in Deutschland. Anmerkung Wenn man genauer hinschaut, sieht man im Innenraum „mehr gelb als grün“. Ob das tatsächlich eine rechtserhaltende Benutzung der farbigen Dresdner Bank-Marken ist?
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Shampoos, Seifen; kosmetische Duschzusätze; kosmetische Badezusätze; kosmetische Badesalze; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und…
Marken im Sinne von „Markierung“ sieht man überall. Man muss manchmal nur die Augen aufmachen. Diese Foto: Thomas Felchner habe ich beispielsweise in der Mauerstraße in Berlin Mitte gesehen.
… ist selbstverständlich als Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de geschützt worden.
Die Hansestadt Anklam hat eine Vision die einen Namen trägt: IKAREUM. Die Vision sieht vor, dass die im Stadtzentrum gelegene, im 2. Weltkrieg teilweise zerstörte Nikolaikirche, die Taufkirche Otto Lilienthals, wieder aufgebaut wird. Ausgehend der Nicolaikirche soll anschließend ein Themenpark entstehen, dessen Höhepunkt eine Seilbahn Quelle: http://www.ikareum.de werden soll, mit der man über den Anklamer…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 43/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 29, 30, 32 bzw. 35, 36, 43, 45 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 523/10 – MEMO/Memo Care) Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstellen, die die Verwechslungsgefahr wie folgt verneint hatte:…
