Der Titelschutzanzeiger Nr. 999
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 999“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
WIR-MARKEN-DAS.DE
Wie Sie wissen, bin ich als Rechtsanwalt tätig. Da ich in den Beratungsgesprächen immer wieder gefragt werde: „Was kostet mich das?“, habe ich mein anwaltliches Honorar und die zu zahlenden Amtsgebühren auf einer Webseite zusammengefasst. Diese erreichen Sie seit heute über die Domain WIR-MARKEN-DAS.DE Ferner hat die Seite folgenden Hintergrund: Die markenrechtlichen Tätigkeiten der im…
Brandenburger Tor
Vor kurzem hatte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Löschung der Bildmarke „Quadriga auf dem Brandenburger Tor“ beschäftigt und die Löschung dieser Marke mit der Begründung bestätigt, dass der Marke die Unterscheidungskraft fehle, weil sie – als Wahrzeichen und Symbol Berlins – als geografischer Hinweis auf Berlin verstanden werde (siehe den Beitrag „Quadriga auf dem…
Sharelook vs. Sherlock
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken Sharelook und Sherlock trotz (unterstellter) Dienstleistungsähnlichkeit oder gar -identität nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Soweit die Widersprechende darüber hinaus auch eine die Verwechslungsgefahr begründende visuelle Ähnlichkeit beider Marken geltend…
Markenformen
Stellen Sie sich auch manchmal die Frage, welche „Markenformen“ es gibt? Anbei eine beispielhafte Übersicht: Wortmarken Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen. Formen Beispiel Phantasienamen Patros – Az. 306168510 Personennamen Michael Ballack – Az. 303614501 Slogans Bar jeder Vernunft – Az. 398117918 Buchstabenkombinationen BASF – Az. 306292815 Zahlenkombinationen 0-10-13…
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 45/2010
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 45/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Netteste Empfehlung
Die netteste Empfehlung seit es MARKENRECHT24.DE gibt twitterte salvaDDor: „Empfiehlt: @markenrecht24 sehr informatives aber auch unterhaltsames markenrechtsblog eines wahldresdners, der weiß wies baden geht“ Vielen Dank hierfür. Genau das möchte ich mit MARKENRECHT24.DE vermitteln: Die Marke und das Markenrecht machen unheimlich viel Spaß! Anmerkung Der Hinweis „… der weiß wies baden geht …“ ist eine…
Oberlandesgericht Dresden
Im sog. „Ständehaus“ befindet sich das Oberlandesgericht (OLG) Dresden Foto: Thomas Felchner Das OLG bildet in markenrechtlichen Angelegenheiten die Berufungsinstanz für Entscheidungen des erstinstanzlich zuständigen Landgerichts Leipzig. Das Ständehaus liegt gleich neben der Kathedrale Ss. Trinitatis (ehem. Katholische Hofkirche) Foto: Thomas Felchner am Elbufer der Dresdner Altstadt.
Der Titelschutzanzeiger Nr. 998
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 998“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Allerweltsname
Schöne Architektur Foto: Thomas Felchner Warum hat man für dieses zentral gelegene, schöne Objekt keine eigenständige Marke entwickelt? Was meinen Sie, sind die Namen von Einkaufspassagen nicht furchtbar langweilig? Sollten nicht mehr Marken her?
Anmerkung zum Beitrag „Schlechtes Omen für die CDU“
Für diejenigen, die wissen wollen, warum sich die CDU die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 gesichert hat, folgende kurze Erklärung: Ein Markenanmelder der sich die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 sichert, tut dies mitunter/ausschließlich deshalb, um zu verhindern, dass sich ein Dritter (Wettbewerber) die Markenrechte entsprechend sichert…
Schlechtes Omen für die CDU
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt, soweit ersichtlich, alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45, u.a. auch Klasse 19: Pech Anmerkung: Wenn das mal kein schlechtes Omen für die nächste Bundestagswahl ist. Ich hätte „Pech“…