Markenrecht – Seite 88 – markenrecht24.de

Vorsprung durch Flasche – Wie die kleine spanische Bodega allen großen Konzernen etwas vormacht

Die in Spanien ansässige Bodega „BODEGAS DE BOECILLO, S.L.“ hat sich die Markenrechte für nachfolgende Flaschenformen Quelle: http://oami.europa.eu gesichert. Die unter den Nummern 008737611 und 008699274 geführten Marken wurden am 29.03.2010 veröffentlicht und schützen folgende Waren: Klasse 21: Flaschen. Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und…

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Zum Auskunftsanspruch gemäß § 19 Abs. 7 MarkenG (Auskunft im Wege der einstweiligen Verfügung)

In § 19 Abs. 7 MarkenG heißt es wie folgt: „(7) In Fällen offensichtlicher Rechtsverletzung kann die Verpflichtung zur Erteilung der Auskunft im Wege der einstweiligen Verfügung nach den §§ 935 bis 945 der Zivilprozessordnung angeordnet werden.“ Hierzu führt das LG Mannheim im Beschluß vom 02.02.2010 (LG Mannheim, Beschl. v. 02.02.2010, Az. 2 O 102/09)…

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Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 976“ erschienen

Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 976“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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Marken in/aus Proschwitz (Freistaat Sachsen): Schloß Proschwitz

Gegenüber der Meißner Albrechtsburg Foto: Thomas Felchner befindet sich das Schloß Proschwitz Foto: Thomas Felchner Schloß Proschwitz ist – nach eigener Aussage – „Sachsens ältestes noch existierendes Weingut“ und bekannt für seine famosen Weine und Brände Foto: Thomas Felchner Diese werden unter den Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de angeboten. Vom 05.-06.06.2010 fand im Proschwitzer…

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Kloster-Michaelsberg – Lichtbildwerk oder Marke? Was meinen Sie!

Im gestern erschienenen Markenblatt Nr. 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Apfelmus; Fruchtgelees;…

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Liebe Königsteiner in Sachsen, Ihr könnt aufatmen! Das „Königsteiner Riesenfass“ ist für alle da!

Liebe Königsteiner in Sachsen, der Bezeichnung königsteiner riesenfass ist der Markenschutz vom Bundespatentgericht (BPatG) für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 33, 41 und 43 wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) mit der Folge versagt worden (BPatG, Beschl. v. 21.04.2010, Az. 26 W (pat) 78/09 – königsteiner riesenfass)., dass…

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Geneva, June 1, 2010 – Israel joins the International Trademark System

Nach einer Mitteilung der World Intellectual Property Organization (WIPO) tritt Israel ab dem 01.09.2010 dem Madrider System zur internationalen Eintragung von Marken bei. Es wäre das 85. Land. Ab 01.09.2010 wird es demzufolge möglich sein, Israel in einer Anmeldung bei der WIPO zu benennen.

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Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 22/2010 erschienen

Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 22/2010 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre! Wie dem Titelschutz JOURNAL zu entnehmen ist, meldet die Zeitgeist Media GmbH aus Düsseldorf Werktitelrechte betreffend den Titel „Unsere Lena“ an.

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Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 09, 35, 37, 39, 40 und 41 wegen einem bestehenden Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 31.03.2010, Az. 26 W (pat) 76/09 – Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar). In den Entscheidungsgründen…

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Heute ist „der Titelschutzanzeiger Nr. 975“ erschienen

Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 975“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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„M“ wie Stiftung „M“ensch. Tolle Idee, tolle Marke.

Im bereits am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 20: Möbel (einschließlich Strandkörbe), Spiegel, Bilderrahmen Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Klasse 45: von Dritten erbrachte persönliche und…

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Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 974“ erschienen

Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 974 erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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