Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 980“ erschienen.
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 980“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Markenrecht
Patent- und Markenämter international: Australien (Australia)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Australien (Australia) AUSTRALIAN GOVERNMENT IP AUSTRALIA Discovery House Phillip ACT 2606 PO Box 200,Woden ACT 2606 Australia Fon: +61-2-6283-2999 Fax: +61-2-6283-7999 Mail: assist@ipaustralia.gov.au Web: http://www.ipaustralia.gov.au
Banane im Schlafrock?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Fyffes Group Limited, Basingstoke Hampshire (GB) Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 31: Bananen In der Markenbeschreibung heißt es wie folgt: „Die dreidimensionale Wiedergabe einer Banane mit einer grünen Ummantelung,…
Change in the Amounts of the Individual Fee: Bulgaria
In der „Information Notice No. 9/2010“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) vom 01.07.2010 informiert die WIPO darüber, dass sich die Gebühren betreffend das Mitgliedsland „Bulgarien“ geändert hat.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 26/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 26/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Marken in/aus Chemnitz (Freistaat Sachsen): quip – Frage: Für was steht die Marke „quip“?
Auf der Vortragsveranstaltungen „Grundzüge des Fotorechts“ meines Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, lernte ich die Inhaberin des Designstudios „quib“ aus Chemnitz, Frau Andrea Wurm, kennen. Sie teilte mir mit, dass der Name „quip“ markenrechtlich geschützt sei. Dies ist richtig. Die Marke „quip“ ist als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de unter dem Az. 3020090075190 beim Deutschen Patent- und…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 979“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 979“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Schraubenförmige Drehung um die gedachte Mittelachse – wenn zwei 3D-Marken (grüne Flaschen) miteinander kollidieren
Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im Bereich der gemeinsamen Klassen 32 und 33 nicht verwechselbar ähnlich (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), 1. Beschwerdekammer, Entscheidung v. 16.09.2009, Rs. R 1529/2006-1 – grüne Flasche (3D-Marke)/grüne Flasche (3D-Marke) In den Entscheidungsgünden heißt…
amtsGERICHTe
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 02: Tonerkartuschen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer Anmelder ist die I.P. Development, Inc., Clearwater Fla. (USA). Anmerkung: Wer kommt denn auf die Idee, eine Tonerkartusche „amtsGERICHTe“…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Heute sind die „AlicanteNEWS 06/2010“ erschienen
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 06/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Marken im Freistaat Sachsen: Trikick
In der südlich von Bautzen gelegenen Gemeinde Kirschau fand am 19.06.2010 das erste „Trikick-Fußballturnier“ statt. Das besondere an „Trikick“ ist, dass „drei Mannschaften gegeneinander auf drei Tore“ spielen. Das Fußballfeld sieht dabei wie folgt Quelle: http://www.obart.eu/media/news/Trikick%202.jpg aus. Egal, wie erfolgreich „Trikick“ einmal werden wird, eins haben die Veranstalter auf jeden Fall zunächst richtig gemacht: Sie…