Ausländische Straßennamen sind dann als deutsche Marke eintragungsfähig, wenn dem maßgeblichen Verkehr die Straße als mögliche Herkunftsangabe und daher auch die Eigenschaften der so bezeichneten Straße weitgehend unbekannt ist. So heißt es in der ParkLane-Entscheidung des BPatG hierzu wie folgt: „b) Zwar handelt es sich bei dem Begriff „Park Lane“ um einen Straßennamen in London.…
Eine in den USA eingetragene Marke kümmert das DPMA „nicht die Bohne“. So heißt es in der JobDate-Entscheidung des BPatG hierzu wie folgt: „Auch im Hinblick auf die von der Anmelderin geltend gemachte Eintragung von JobDate in den USA kann sie keinen Anspruch auf Schutzgewährung ableiten. Die zuvor genannten, für inländische Voreintragungen praktizierten Grundsätze müssen…
Der Raum für Fantasie befindet sich genau hinter dieser – ungepflegten, etwas liederlich aussehenden – Wand, vermute ich. Aber vielleicht brauche auch ich dafür ein bisschen mehr Fantasie.
Wer diese Marke wie folgt „PINKELephant.coach“ liest, sollte sich die Marke doch noch einmal von einem Coach erklären lassen.
Jetzt ist es endgültig. Heidi, das schielende Opossum ist nun auch als Marke „mausetot“, einfach ausGELÖSCHT. In meiner Erinnerung aber lebst Du weiter!
Warum diese Marke nicht mit der FICKEN-Entscheidung vergleichbar ist „und im konkreten und gegenwärtigen sozialen Kontext von breiten inländischen Verkehrskreisen tatsächlich als Verstoß gegen die grundlegenden moralischen Werte und Normen der Gesellschaft wahrgenommen“ werde und „aus Sicht einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher Empfindlichkeits- und Toleranzschwelle mit den gegenwärtig geltenden grundlegenden moralischen Werten und Normen der…
Wer wissen möchte, wie das Lebensgefühl im Ruhrgebiet ist, muss sich nur diese Marke anschauen. Halt so ein bisschen Rock ’n’ Ruhr.
Über diese Entscheidung wird sich der C. H. Beck-Verlag bestimmt „dunkelschwarzorange“ ärgern. Mit Beschluss vom 22.07.2021, Az. 1 ZB 16/20, hob der Bundesgerichtshof (BGH) nämlich den Beschluss des 29. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), Az. 29 W (pat) 24/17, auf und wies den Vorgang zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das BPatG zurück. Worum ging es?…
In der Rea vs. nea-Entscheidung beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, ob die Waren „Getränkedosen aus Metall“ und „Getränke“ ähnlich seien und verneinte dies mit folgender Begründung: „a) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer…
